New York, 17. November 2010 Aussendung

APA-Meldung: Clinton erhofft von Österreich weiter internationales Engagement

Etwa am Balkan und in Afghanistan - Spindelegger zu Gast im US-State Departement

New York (APA) - US-Außenministerin Hillary Clinton erhofft sich von Österreich ein weiteres Engagement am Westbalkan und auch in Krisenherden wie Afghanistan. Nach einem Treffen mit ihrem Amtskollegen Michael Spindelegger (V) in Washington bedankte sich Clinton am Dienstagabend (Ortszeit) für die gute Zusammenarbeit im UNO-Sicherheitsrat, wo Österreich noch bis Jahresende als nichtständiges Mitglied vertreten ist. Insbesondere in Bosnien-Herzegowina und im Kosovo spiele Österreich eine wichtige Rolle. Das werde von den USA sehr geschätzt.

Spindelegger drückte die Hoffnung aus, dass die Kooperation zwischen den beiden Ländern auch nach der Beendigung der vorübergehenden Tätigkeit im Sicherheitsrat fortgesetzt werden könne. Er lud Clinton folgerichtig auch zu einem Besuch nach Wien ein.

Clinton erwähnte insbesondere die Anstrengungen Österreichs in Ländern am Westbalkan. "Dort leisten Leute, die von ihren Familie und Freunden getrennt sind, eine wichtige Arbeit für den Frieden." Auf Bosnien-Herzegowina angesprochen, waren Clinton und Spindelegger einer Meinung, dass dort die Verfassungsreform vorangetrieben werden müsse.

Die EU und auch Länder wie Österreich seien auf diesem Gebiet dabei erfreulicherweise sehr ambitioniert, meinte Clinton. Ausdrücklich lobende Worte fand die US-Außenministerin für die jüngst erfolgte Visa-Liberalisierung für Bürger Bosnien-Herzegowinas. Das sei insbesondere für die Jugend wichtig.

Zum Thema Türkei meinte Clinton, es sei ihr bewusst, dass es in der EU bezüglich der Frage, ob die Türkei beitreten solle, unterschiedliche Meinungen gebe. Die USA habe aber eine klare Position: "Wir haben kein Stimmrecht. Hätten wir aber eines, wären wir für einen EU-Mitgliedschaft der Türkei."

Clinton erklärte zudem, dass sie weiteres Engagement Österreichs begrüßen würde, etwa in Afghanistan, wo die Sicherheitsfragen an die lokalen Behörden übergeben werden sollten. Da leiste Österreich bereits wichtige Trainingshilfe, ein Ausbau wäre aber begrüßenswert. "Es wäre schön, wenn noch ein paar Ziviltrainer geschickt werden könnten." Derzeit ist Österreich in Afghanistan mit fünf Polizisten (EUPOL) und drei Verbindungsoffizieren vertreten.

Im Sicherheitsrat habe es etwa bei der Resolution 1325 zu Frauenrechten und zuletzt beim Thema Sudan eine hervorragende Kooperation gegeben, lobte Clinton. Prinzipiell habe der bilaterale Besuch Spindeleggers auch dazu gedient, das ohnehin schon freundschaftliche Verhältnis zu bekräftigen, sagte die US-Außenministerin.

Spindelegger legte seiner Kollegin zudem die neulich aus der Taufe gehobene Internationale Antikorruptionsakademie (IACA) in Laxenburg vor, Clinton würdigte auch diese Initiative als wichtigen Beitrag. (Schluss) ed/glw

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