New York, 26. September 2008 Aussendung

Plassnik vor der UNO: "Frauen sind aufstrebende Macht des 21. Jahrhunderts"

Rede von Außenministerin Ursula Plassnik vor der UNO-Generalversammlung

New York, 26. September 2008 - Außenministerin Ursula Plassnik setzte in ihrer heutigen Rede vor der 63. UNO-Generalversammlung auch einen besonderen Frauenschwerpunkt. "Kein Land, keine Gesellschaft kann erfolgreich sein, ohne den Beitrag der Frauen anzuerkennen. Frauen sind die wichtigste politisch und gesellschaftlich 'aufstrebende Macht' des 21. Jahrhunderts. Ihr Beitrag muss öffentlich gewürdigt, ihre Einbindung ermutigt und ihr Potenzial voll genützt werden", betonte die Ministerin.

"Zugleich hören wir fast täglich erschreckende Berichte über Diskriminierung von und Gewalt gegen Frauen. Wie können wir von Menschenrechten für Frauen sprechen, wenn weltweit eine von drei Frauen geschlagen oder missbraucht wird? Es ist die Verantwortung jeder einzelnen Regierung zu handeln. Gerade die UNO ist hier gefordert, international die Führung zu übernehmen, durch das Setzen klarer Standards und die Etablierung eines Netzwerks zum Austausch von Erfahrungen in der Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen", so Plassnik weiter.

Die Ministerin wiederholte ihren Vorschlag, 2010 - anlässlich des zehnjährigen Bestehens der UNO-Sicherheitsratsresolution 1325 über Frauen, Frieden und Sicherheit - eine umfassende internationale Überprüfung der Fortschritte bei der Umsetzung dieser Resolution durchzuführen. 

Plassnik ging in ihrer Erklärung auch auf den österreichischen Einsatz im Bereich der Abrüstung und der Nichtweiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen ein. Gerade im Prozess für ein internationales rechtsverbindliches Verbot von Streumunition sei Österreich an vorderster Front engagiert: "Die Annahme der Konvention für ein Verbot von Streumunition in Dublin im Mai dieses Jahres ist ein Meilenstein im Bereich von internationaler Abrüstung und humanitärem Völkerrecht. Ich appelliere an alle Länder, diese Konvention so bald wie möglich zu unterzeichnen, damit sie rasch in Kraft treten kann. Hier werden wir auch weiter nachdrücklich Überzeugungsarbeit leisten."

Auch die Nichtweiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen müsse - so Plassnik - wieder an die Spitze der internationalen Agenda gesetzt werden: "In einer Zeit, in der sich immer mehr Länder der Kernenergie zur Energieproduktion zuwenden, sind kreative und mutige Lösungsansätze notwendig, um die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern. Österreich hat im Rahmen des Atomwaffensperrvertrages und der IAEO einen Vorschlag zur umfassenden Multilateralisierung des nuklearen Brennstoffkreislaufes vorgebracht. Unser Ziel ist ein faires System, durch das alle Staaten, die nuklearen Brennstoff für ausschließlich friedliche Zwecke beziehen wollen, dies unter gleichen Bedingungen unter internationaler Kontrolle durch die Atomenergiebehörde tun können."

Rückfragehinweis:
Bundesministerium für europäische
und internationale Angelegenheiten
Presseabteilung
Tel.: ++43 (0) 50 1150-3262, 4549, 4550
Fax: ++43 (0) 50 1159-213
abti3(at)bmeia.gv.at