Brüssel, 14. Dezember 2007 Aussendung

Plassnik zum portugiesischen EU-Vorsitz: "Erfolgreicher KMS-Vorsitz für Europa"

14.12.2007

Außenministerin würdigt portugiesische EU-Präsidentschaft

Brüssel, 14. Dezember 2007 - "Portugal hat mit seinem erfolgreichen Ratsvorsitz einmal mehr gezeigt, das gerade Kleinere und Mittlere Staaten - KMS - erfolgreiche Lotsen, Impulsgeber und Ideenlieferanten in der Europäischen Union sind", betonte Außenministerin Ursula Plassnik anlässlich des letzten EU-Gipfels unter portugiesischem Vorsitz.

"Mit Augenmaß und großem Verhandlungsgeschick hat die portugiesische Präsidentschaft das anspruchsvolle Mandat für den EU-Reformvertrag punktgenau umgesetzt und die Arbeiten zu einem guten Abschluss geführt", so Plassnik. Dass der Vertrag gestern in Lissabon unterzeichnet wurde, sei daher auch eine verdiente Anerkennung für den erfolgreichen Ratsvorsitz.

"Mit dem zeitgerechten Abschluss des Reformvertrags können wir auch den Zeitplan einhalten, den wir während des österreichischen Ratsvorsitzes 2006 in Klosterneuburg erstmals gemeinsam skizziert haben: ein neue vertragliche Grundlage für die Union rechtzeitig vor der Europawahl 2009 in Kraft zu haben", zeigte sich Plassnik zuversichtlich.

Plassnik würdigte weiters, dass der portugiesische Vorsitz das dichte Netz europäischer Partnerschaften in der Welt noch engmaschiger geknüpft hat: Dies vor allem durch eine Reihe von Gipfeltreffen mit den strategischen Partnern der EU - darunter der erste Gipfel EU-Brasilien überhaupt - sowie durch den wichtigen EU-Afrika-Gipfel der vergangenen Woche.

Der portugiesische Vorsitz hat sich auch für die KMU-Dimension der europäischen Wirtschaft eingesetzt. "Es ist erfreulich, dass dieses besondere Anliegen der österreichischen EU-Präsidentschaft 2006 für einen starken europäischen Mittelstand so engagiert weitergeführt wird", so Plassnik.

"In der Kosovo-Frage hat die Präsidentschaft mit großer Umsicht und Inklusivität agiert. Das ermöglicht uns ein Höchstmaß an Geschlossenheit in der Vorbereitung auf diese Reifeprüfung der europäischen Außenpolitik", sagte Plassnik, die fortfuhr: "Der portugiesische Vorsitz hinterlässt ein gut bestelltes Haus für die kommende erste EU-Präsidentschaft aus dem "Jahrgang 2004" - für unseren Nachbarn Slowenien. Ich bin sicher, dass Slowenien mit Außenminister Dimitrij Rupel und Ministerpräsidenten Janez Jansa an der Spitze, gerade auch in der Kosovo-Frage, das erforderliche Fingerspitzengefühl und die notwendige Beharrlichkeit beweisen werden."

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