Wien, 30. November 2007 Aussendung

Plassnik: "Österreich - Stark und solidarisch in der Rotkreuzfamilie"

30.11.2007

Außenministerin zur 30. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf

Wien, 30. November 2007 - "Noch immer bringen Konflikte in vielen Teilen der Welt Leid und Zerstörung über die Menschen. Die Stärkung des humanitären Völkerrechts bleibt daher eine unserer wichtigsten Aufgaben", erklärte Außenministerin Ursula Plassnik zum erfolgreichen Abschluss der 30. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf vom 26. bis 30. November 2007.

Plassnik: "Zu den größten Herausforderungen zählt die grausame Wirkung von Waffen wie Streumunition oder Anti-Personenminen auf die Zivilbevölkerung. Österreich hat auf der Rotkreuzkonferenz sein Gesetzesvorhaben zum Totalverbot von Streumunition vorgestellt und mit Blick auf die kommende Wiener Konferenz über Streumunition alle Staaten aufgefordert, an der Realisierung eines rechtlich verbindlichen Abkommens gegen dieses Kampfmittel mitzuarbeiten. Die seit 10 Jahren bestehende Ottawa-Konvention über Anti-Personenminen ist uns dabei ein Vorbild".

Erfreut zeigte sich die Außenministerin, dass sich der Geist der Nahostfriedenskonferenz von Annapolis sehr positiv auf die Rotkreuzkonferenz auswirkte. Diese erreichte einen von israelischer und palästinensischer Seite mitgetragenen Konsens über eine Resolution zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen dem israelischen Roten Davidstern und dem palästinensischen Roten Halbmond.

Plassnik: "Österreich und das Österreichische Rote Kreuz erfüllen mit insgesamt neun auf der Konferenz zugesagten Absichtserklärungen über die Durchführung von humanitären Vorhaben die hohen Erwartungen an die traditionelle humanitäre Rolle unseres Landes." Von österreichischer Seite geht es unter anderem um die Verabschiedung und Umsetzung des Gesetzes über Streumunition, die Umsetzung der Ottawa-Konvention gegen Anti-Personenminen, die Verbreitung des humanitären Völkerrechts unter Journalisten und Meinungsbildnern und die Integration junger MigrantInnen durch Maßnahmen im Schulunterricht und durch Ermutigung zu freiwilligen Diensten wie dem Jugendrotkreuz.

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