Wien, 10. Dezember 2007 Aussendung

Plassnik: "Menschenwürde und universaler Charakter der Menschenrechte im Zentrum der österreichischen Außenpolitik"

10.12.2007

Außenministerin Ursula Plassnik zum Internationalen Tag der Menschenrechte

Wien, 10. Dezember 2007 - "Auch im dritten Jahrtausend ist es noch immer keine Selbstverständlichkeit, dass alle Menschen Anspruch auf den Schutz ihrer fundamentalen Rechte haben, egal wo sie leben, welcher Kultur sie angehören, ob Frau oder Mann, Kind oder älterer Mensch", erklärte Außenministerin Ursula Plassnik zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember.

"Die Würde des Menschen, der weltweite Schutz und der universale Charakter der Menschenrechte stehen daher im Zentrum der österreichischen Außenpolitik und unserer Entwicklungszusammenarbeit. Unsere größte Herausforderung ist, die bestehenden Menschenrechtsstandards in der Praxis auch weltweit umgesetzt zu wissen", so Plassnik weiter. "Lassen wir nicht nach! Konsequenter Einsatz für einen besseren Menschenrechtschutz ist ein Dauerauftrag an alle - unabhängig von der aktuellen politischen Agenda". Plassnik verwies darauf, dass 2008 der 60. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die 1948 von der UN beschlossen wurde, stattfinden wird. Auch die Wiener Weltkonferenz über Menschenrechte von 1993, die in vielen Bereichen bis heute gültige Meilensteine setzte, jährt sich 2008 zum 15. Mal.

"Es geht nicht um abstrakte Konzepte, sondern um Schicksale von Menschen, um konkrete physische oder psychische Not", machte die Außenministerin bewusst. "Mit unseren EU-Partnern intervenieren wir in anderen Staaten jährlich in hunderten Fällen zugunsten gefährdeter Einzelpersonen. Menschenrechtsfragen werden von uns gegenüber Regierungen weltweit auf allen politischen Ebenen angesprochen. Auch im Rahmen von UNO, Europarat und OSZE setzt sich Österreich nachdrücklich für effektiven Menschenrechtsschutz ein."

"Österreich bemüht sich um langfristige, strukturelle Verbesserungen im weltweiten Menschenrechtsschutz. Dazu gehören Schutz von Kindern in Konflikten, Kampf gegen Folter, Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechtsbildung. Österreich leistet in vielen Bereichen konkrete und direkte Hilfe: Bei einer umfassenden Bestandsaufnahme schwerer Menschenrechtsverletzungen in der vom Bürgerkrieg erschütterten Demokratischen Republik Kongo genauso wie bei der UNO-Arbeit zur Förderung des Minderheitenschutzes, die für die Prävention und Lösung von vielen Konflikten unerlässlich ist", so die Ministerin. In Norduganda etwa unterstützt Österreich SOS-Kinderdörfer bei der medizinischen und psychologischen Betreuung und Schulausbildung ehemaliger Kindersoldaten und von Kindern, die Opfer der Gewalt wurden.

Plassnik wies eindringlich auf ein besonderes persönliches Anliegen hin: "Schutz und Förderung der Rechte von Frauen. Auf der ganzen Welt leiden viele Frauen unter sexueller Gewalt und Ausbeutung, besonders in Kriegssituationen. Auch in Friedenszeiten werden die Rechte der Frauen etwa durch traditionelle Praktiken wie weibliche Genitalverstümmelung, oder systematische Diskriminierung, in ihren Grundrechten massiv verletzt." Österreich hilft hier ebenfalls in vielfältiger Weise, etwa durch Unterstützung des Gender-Büros der Afrikanischen Union. Dieses setzt Maßnahmen gegen die so genannte traditionsbedingte Gewalt. In der Demokratischen Republik Kongo kann Dank österreichischer Unterstützung eine Kampagne zur Prävention sexueller Gewalt durchgeführt und die Betreuung betroffener Frauen verbessert werden. Plassnik: "An dieser Stelle möchte ich die mutige Arbeit vieler Frauen würdigen, die sich in allen Teilen der Welt für den Schutz der Menschenrechte einsetzen."

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