Prag, 20. Dezember 2007 Aussendung

Mehr Informationsaustausch mit Tschechien in Nuklearfragen

20.12.2007

Außenminister Schwarzenberg und Botschafterin Klestil-Löffler unterzeichnen Abkommen

Prag, 20. Dezember 2007 - Heute haben der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg und die österreichische Botschafterin in der Tschechischen Republik, Dr. Margot Klestil-Löffler, das Protokoll zur Änderung des Abkommens zur Regelung von Fragen gemeinsamen Interesses im Zusammenhang mit der nuklearen Sicherheit und dem Strahlenschutz unterzeichnet.

Mit der Änderung des Abkommens verpflichten sich beide Staaten in Fragen des Strahlenschutzes und der Nuklearsicherheit zu einem erweiterten Informationsaustausch, der einen Beispiel gebenden Standard erreichen wird. Hinsichtlich der Nuklearsicherheit bietet das geänderte Abkommen einen Rahmen für ein hohes Niveau des grenzüberschreitenden Informationsaustauschs. Über große Veränderungen an Kernanlagen, einschließlich Neubau und Stilllegung von Kernkraftwerken, besteht künftig durch das geänderte Abkommen eine erheblich erweiterte Informationspflicht. Die Änderung schafft weiters die Rechtsgrundlage für umfangreiche Konsultationen in Einzelfällen.

Österreich und Tschechien sorgen mit dem geänderten Abkommen für eine deutlich höhere Sicherheit ihrer Bevölkerung und sind überzeugt, dass damit im Bereich des Informationsaustauschs die hochkarätige Kooperation einen neuen rechtlichen Rahmen erhält.

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