Wien, 10. November 2006 Aussendung

Plassnik: "Unmenschliche Auswirkungen von Streumunition wirksam bekämpfen"

10.11.2006

Österreich fordert ein rechtsverbindliches Abkommen zur Streumunition

Wien, 10. November 2006 - "Die internationale Gemeinschaft ist aufgefordert, konkrete Schritte gegen die furchtbaren und unmenschlichen Auswirkungen von Streumunition zu setzen. Sie gefährdet noch nach Jahren die Zivilbevölkerung in Konfliktgebieten und führt gerade unter Kindern zu schrecklichen Verletzungen. Wir bemühen uns intensiv um Unterstützung aller Staaten, um möglichst rasch in Verhandlungen zu einem neuen völkerrechtlich verbindlichen Vertrag eintreten zu können. Nur ein solches rechtsverbindliches Instrument wird es uns erlauben, die katastrophalen humanitären Auswirkungen von Streumunition wirksam zu bekämpfen", so Plassnik.

Seit fast 40 Jahren wird Streumunition in den Konfliktherden der Welt eingesetzt - in Afrika genauso wie in Südosteuropa, Afghanistan, Irak und erst kürzlich im Libanon. Die Zahl der Opfer in der Zivilbevölkerung steigt stetig. Kinder sind durch die kleinen harmlos erscheinenden Sprengkörper besonders gefährdet, weil sie diese als Spielzeug sehen.

Im Rahmen der derzeit tagenden 3. Überprüfungskonferenz der Konventionellen Waffenkonvention in Genf fordert Österreich daher im Namen von 14 gleich gesinnten Staaten (Argentinien, Tschechische Republik, Dänemark, Deutschland, Heiliger Stuhl, Ungarn, Irland, Liechtenstein, Mexiko, Neuseeland, Portugal, Slowenien, Schweden und Schweiz) rasche Verhandlungen über ein international rechtlich verbindliches Abkommen zu Streumunition. "Mit unserer Vorreiterrolle unterstreichen wir neuerlich das traditionelle humanitäre Engagement der österreichischen Außenpolitik", so Plassnik, die auf die enge Anstimmung mit dem Bundesministerium für Landesverteidigung in dieser Frage verwies.

"Wir wollen wirksame Regelungen auf internationaler Ebene schaffen, um einen besseren Schutz für die Zivilbevölkerung zu gewährleisten. Es geht jetzt vor allem darum, jene Streumunition zu verbieten, die eine unangemessen hohe Blindgängerrate aufweist", unterstrich Plassnik.

Streumunition ist eine Waffengattung, die sich durch den Einsatz in besiedelten Gebieten gegen Zivilisten als besonders grausam erwiesen hat. Die hohe Blindgängerrate dieser Waffe hat Auswirkungen, nicht nur während, sondern auch nach den Kampfhandlungen. Einzelne nicht detonierte Sprengkörper können wie Antipersonen-Minen wirken und verseuchen ganze Landstriche auch noch Jahrzehnte nach den Kampfhandlungen.

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