Wien, 24. Dezember 2006 Aussendung

Plassnik: "Mögliches Mosaiksteinchen für den Friedensprozess"

24.12.2006

Außenministerin zum Treffen zwischen Premierminister Olmert und Präsident Abbas

Wien, 24. Dezember 2006 - "Das Treffen zwischen Ehud Olmert und Mahmoud Abbas ist ein mögliches Mosaiksteinchen in der geduldigen Arbeit an der Wiederbelebung des festgefahrenen Friedensprozesses. Die Wiederaufnahme des direkten Dialogs ist ein Hoffnungssignal für die gesamte Region. Klar ist, dass auch Kritik von verschiedenen Seiten kommen wird. Gerade deswegen ist es für beide ein mutiger und vorwärtsgerichteter Schritt, sich persönlich zu treffen." Mit diesen Worten reagierte Außenministerin Ursula Plassnik auf das gestrige Treffen in Jerusalem zwischen Palästinenserpräsident Abbas und dem israelischen Ministerpräsidenten Olmert.

"Damit bestätigt sich eine erneute Bereitschaft zur Zusammenarbeit zwischen Israelis und Palästinensern, die bereits bei meinem jüngsten Besuch in Israel und den palästinensischen Gebieten spürbar wurde", erklärte Plassnik unter Hinweis auf ihren Arbeitsbesuch in der Region Anfang des Monats, wo sie auch mit Premierminister Olmert und Präsident Abbas zusammentraf.

"Die von Ministerpräsident Olmert angekündigte Freigabe eines Teils der palästinensischen Steuereinnahmen sowie gewisse Erleichterungen im Personenverkehr entspricht einer anhaltenden Forderung der EU. Sie sind erste wichtige vertrauensbildende Maßnahmen. Darauf muss nun aufgebaut, die beiderseitige Verhandlungsbereitschaft gefestigt werden. Sowohl Palästinenser als auch Israelis wollen so rasch als möglich konkrete und spürbare Ergebnisse der Zusammenarbeit sehen", so Plassnik. Die Außenministerin verwies darauf, dass die in Aussicht genommenen Ausschüsse zu Sicherheit, Finanzen und Gefangene bald ihre Tätigkeit aufnehmen sollen. "Im Mittelpunkt muss die greifbare Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen stehen."

"Viele weitere Mosaiksteinchen sind noch notwendig, um zu echten Fortschritten zu gelangen. Der Weg zum Frieden mag lang sein, mit dieser ersten hochrangigen Begegnung zwischen Israel und den Palästinensern seit langer Zeit ist aber die Chance auf einen Neustart des politischen Prozesses gegeben. Alle Seiten müssen nun alles daran setzen und aktiv am Wiederaufbau einer tragfähigen Dialog- und Vertrauensbasis arbeiten, um den Nahen Osten endlich einer Friedenslösung näherzubringen. Österreich und die EU werden alle derartigen Anstrengungen weiterhin nachhaltig unterstützen", so Außenministerin Plassnik abschließend.

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