Brüssel, 15. September 2006 Aussendung

Plassnik: "Ermutigungsbotschaft der EU an Serbien"

15.09.2006

Außenministerin Plassnik beim Rat der Außenminister

Brüssel, 15. September 2006 - "Serbien bleibt uns wichtig ", erklärte Außenministerin Ursula Plassnik, nachdem der Rat Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen bei seiner heutigen Tagung in Brüssel auf Initiative der Außenministerin positive und zukunftsorientierte Schlussfolgerungen zu Serbien angenommen hat.

Plassnik hob hervor, dass besonders Serbien sich gegenwärtig in einer schwierigen Lage befinde und gerade jetzt die Unterstützung der EU benötige. "Schon mit dem gestrigen Treffen der Regionalen Partnerschaft haben wir ein deutliches Zeichen unseres nachhaltigen Engagements gesetzt. Und heute schickt die gesamte EU eine klare Ermutigungsbotschaft an die Menschen in Serbien - freilich ohne von unseren Bedingungen abzurücken", sagte Plassnik.

In den auf Vorschlag Österreichs angenommenen Schlussfolgerungen wird ausdrücklich festgehalten, dass ein friedliches und prosperierendes Serbien, als vollwertiger Teil der Europäischen Familie, eine Schlüsselrolle in der Stabilisierung der gesamten Region spielt. Unser Signal ist: Ihr seid in Europa willkommen, Ihr sollt Euch nicht in die Selbstisolation zurückziehen. Wir wollen gemeinsam daran arbeiten, die europäische Perspektive für Serbien glaubhaft und greifbar zu machen, so die Außenministerin. Ein wichtiges Instrument stellen hierbei die Verhandlungen über ein Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen dar. Heute haben alle Mitgliedstaaten klar ihre Bereitschaft ausgesprochen, diese Verhandlungen möglichst rasch wieder aufzunehmen, unterstrich die Außenministerin.

"Dazu muss aber auch Serbien das Seine beitragen: konkrete Resultate bei der Umsetzung des vorgestellten Aktionsplans zur raschen und vollständigen Zusammenarbeit mit dem Kriegsverbrechertribunal", so Plassnik.

Plassnik verwies auch auf das gestern von der Regionalen Partnerschaft angenommene Papier, in dem ein Katalog von konkreten Unterstützungsmaßnahmen für Serbiens Heranführungsprozess an Europa vorgeschlagen wird "Wir haben dieses Papier heute unseren EU-Partnern vorgestellt. Das Papier, das Vorschläge zu Visaerleichterungen, Wirtschaftshilfen, zur Reform des Sicherheitssektors und zu anderen Themen enthält, wurde von einer Reihe von Mitgliedstaaten begrüßt. Wir werden darauf aufbauend weiterarbeiten", so die Außenministerin abschließend.

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