Gaza, 2. Dezember 2006 Aussendung

Plassnik: "Ein Band der Hoffnung knüpfen"

02.12.2006

Außenministerin Plassnik in den Palästinensischen Gebieten

Gaza, 2. Dezember 2006 - "Viele Elemente für die Wiederbelebung des Friedensprozesses sind auf dem Tisch. Ziel ist es jetzt, zwischen den beiden Seiten den Dialog in Gang zu bringen, um damit ein Band der Hoffnung für einen Neustart des politischen Prozesses zu knüpfen. Premierminister Olmert hat mit seiner Rede am 27. November die Hand ausgestreckt. Alle Seiten müssen nun gemeinsam den Hoffnungskeim des Waffenstillstands stärken und aktiv am Wiederaufbau einer Vertrauensbasis arbeiten. Dazu sind viele Mosaiksteine notwendig", sagte Außenministerin Ursula Plassnik am zweiten Tag ihres Nahost-Besuchs.

Anlässlich ihres Treffens mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas in Gaza betonte Plassnik: "Das palästinensische Volk erwartet zu Recht, dass seine politische Führung zusammenarbeitet statt gegeneinander zu agieren. Daher müssen die Anstrengungen um die Bildung einer palästinensischen Regierung der nationalen Einheit weiter gehen. Präsident Abbas, dessen demokratische Legitimation und Gesprächsbereitschaft mit Israel unbestritten sind, hat hierbei unsere vollste Unterstützung. Mein Besuch ist daher auch ein bewusstes Zeichen der Ermutigung und der Anerkennung für seine Arbeit."

Da die dramatische humanitäre Situation in den palästinensischen Gebieten Teil des Problems sei, werde dieser mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln entgegengewirkt. "Neben einem Gewaltverzicht auf beiden Seiten ist die Verbesserung der erschreckenden sozialen und wirtschaftlichen Lage bei der Suche nach einem dauerhaften und gerechten Frieden in Nahost von entscheidender Bedeutung. Die wirtschaftliche Misere und die Perspektivlosigkeit in den Palästinensergebieten sind Nährboden für Wut und Frustration. Diese Hürden für den Frieden müssen abgebaut werden", so Plassnik.

Plassnik kündigte an, dass Österreich weitere 500.000 Euro als konkrete Hilfestellung zur Verfügung stellen wird. "Österreich hilft. Mit diesen zusätzlichen Mitteln werden zehn Tageskliniken in dem besonders in Mitleidenschaft gezogenen Gaza-Streifen neu ausgestattet. Das wird zur Erhaltung der grundlegenden medizinischen Versorgung beitragen", so die Außenministerin.

Plassnik traf bei ihrem Besuch in Ramallah auch palästinensische Frauen, die in der Zivilgesellschaft besonders aktiv sind. "Ein besonderes Anliegen sind mir Maßnahmen zur Verbesserung der Lage der Frauen und Mädchen in der Region. Dazu gehört die Unterstützung palästinensischer Nichtregierungsorganisationen, die sich für Frauenrechte einsetzen und Frauen in schwierigen Situationen Beistand leisten", so Plassnik. Am Rande ihres Besuchs traf Außenministerin Plassnik auch mit den unabhängigen palästinensischen Abgeordneten Zyad Abu-Amr, Hanan Ashrawi und Mustapha Barghouthi zusammen.

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