Wien, 19. Dezember 2006 Aussendung

Plassnik bestürzt über Todesurteile gegen medizinisches Personal in Libyen

19.12.2006

Bemühungen um Aufhebung des Urteils werden fortgesetzt

Wien, 19. Dezember 2006 - "Ich bin bestürzt über die heute gefällten neuerlichen Todesurteile in Libyen", erklärte Außenministerin Plassnik in Reaktion auf die heutige Entscheidung eines libyschen Gerichts gegen fünf bulgarische Krankenschwestern und einen palästinensischen Arzt. Dem medizinischen Personal wird in einem seit 1999 laufenden Verfahren vorgeworfen, Ende der 1990er Jahre in einem Krankenhaus in Benghazi mehr als 400 Kinder absichtlich mit HIV infiziert zu haben.

"Die EU tritt unbeirrbar und konsequent für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe ein. Diese unmenschliche Strafe widerspricht diametral unseren Grundwerten und der Menschenwürde. Wir werden daher alle Möglichkeiten ausschöpfen, um eine Aufhebung der Urteile zu erreichen", betonte die Außenministerin.

Die Krankenschwestern und der Arzt haben die Vorwürfe einer gezielten HIV-Infizierung der Kinder stets zurückgewiesen. Die Anwälte der Angeklagten haben auch bereits Berufung gegen die Urteile beim Obersten Gerichtshof angekündigt. "Wir wollen eine rasche, gerechte und menschliche Lösung", erklärte Plassnik. Die Außenministerin erinnerte dabei auch an die nachhaltigen Bemühungen der EU zur konkreten Unterstützung und medizinischen Betreuung der betroffenen Kinder und Familien, etwa durch die Errichtung eines internationalen Hilfsfonds.

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