Wien, 11. Dezember 2006 Aussendung

Kyrle: "Ministerin Plassnik hat Maßnahmen ergriffen und sie greifen"

11.12.2006

Generalsekretär im Außenministerium zu Vorwürfen im Visa-Bereich

Wien, 11. Dezember 2006 - Der Generalsekretär im Außenministerium, Johannes Kyrle wies am Montag Vorwürfe zurück, wonach man aus Visa-Vorwürfen der Vergangenheit nichts gelernt habe: "Auf Weisung von Außenministerin Ursula Plassnik wurden seit dem vergangenen Herbst eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, die die Visa-Vergabe missbrauchssicherer machen. Und diese Maßnahmen greifen. Wir haben das System der Kontrollen verbessert, das Generalinspektorat deutlich aufgestockt und die Inspektionen - auch gemeinsam mit dem Innenministerium - verstärkt und eine Ausbildungsoffensive eingeleitet." Diese Maßnahmen entsprechen auch den Vorschlägen der von der Außenministerin eingesetzten unabhängigen Visa-Kommission.

"Wir haben die Räume für Malversationen ständig enger gemacht", so Kyrle. Der vor einigen Tagen in Belgrad verhaftete ehemalige Mitarbeiter des Außenministeriums - für ihn gilt die Unschuldsvermutung - wurde im Sommer 2006 nach Wien zurückberufen und ist im Oktober 2006 aus dem Ministerium ausgeschieden.

Dass auf Hinweise nicht rechtzeitig reagiert worden sei, wies Kyrle entschieden zurück: "Das Außenministerium ist allen Hinweisen penibel nachgegangen und wir arbeiten in dieser Frage Hand in Hand mit dem Innenministerium. Wir haben selbst das größte Interesse, dass 'schwarze Schafe' so schnell wie möglich gefunden und zur Verantwortung gezogen werden." Die Österreichische Botschaft Belgrad ist seit dem Jahr 2002 neun Mal von verschiedenen Behörden inspiziert worden - vier Mal allein 2005; dazu kamen diverse punktuelle Überprüfungen. Auch eine im Jahr 2002 gegen den nunmehr in Belgrad verhafteten ehemaligen Mitarbeiter erstattete anonyme Strafanzeige wurde von der Justiz geprüft und 2004 von der Staatsanwaltschaft zurückgelegt.

Die organisierte Kriminalität, so Kyrle, versuche mit allen Mitteln, bei der Visa-Vergabe anzusetzen. Wenn das organisierte Verbrechen Komplizen in einzelnen Vertretungsbehörden finde, sei es sehr schwierig, diesen professionell und sehr geschickt gemachten Betrügereien auf die Spur zu kommen. Eben hier setzen Neuerungen des Außenministeriums an: so wurde neben verstärkten Schulungen im Bereich der Visa-Vergabe und deren Kontrolle im Herbst 2006 in Zusammenarbeit mit dem Innenministerium eine Veranstaltung durchgeführt, bei der die Leiter der österreichischen Vertretungsbehörden speziell mit der Problematik der organisierten Kriminalität und der Korruptionsbekämpfung vertraut gemacht wurden. Der Generalsekretär im Außenministerium wies weiters darauf hin, dass das im Visa-Bereich tätige Personal regelmäßig versetzt wird.

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