Wien, 24. November 2005 Aussendung

Plassnik: "Mehr Vertrauen und frischer Schwung für Europa"

24.11.2005

Außenministerin trifft französische Europaministerin Colonna in Wien

Wien, 24. November 2005 – "Österreich und Frankreich haben ein starkes Interesse am reibungslosen Funktionieren und an der Weiterentwicklung der Europäischen Union", erklärte Außenministerin Ursula Plassnik anlässlich des Besuches der französischen Europaministerin Catherine Colonna in Wien.

Das Treffen stand im Zeichen der Vorbereitung der österreichischen EU-Präsidentschaft. "Ich hoffe auf mehr Vertrauen und frischen Schwung für Europa. Wir dürfen angesichts gegenwärtiger Schwierigkeiten nicht in eine resignative Stimmung verfallen, sondern die Stärken Europas wieder herausarbeiten und sie sichtbar und spürbar machen", sagte Plassnik.

Die Außenministerin konstatierte große Übereinstimmung der österreichischen und der französischen Position hinsichtlich der EU-Finanzen. "Wir erwarten, dass die Einigung in der Frage der Finanziellen Vorausschau noch im Dezember zustande kommt. Wir tun alles, um die britische Präsidentschaft zu ermutigen, zu einer Vereinbarung zu kommen, denn die Zeit drängt", so Plassnik und weiter: "Wir haben hier auch eine besondere Verantwortung für die neuen Mitgliedsstaaten, die Planungssicherheit benötigen." Wenn im Dezember keine Einigung gelinge, werde die österreichische Präsidentschaft an einer Einigung zu erzielen weiterarbeiten.

Mit Bezug auf die Zukunftsdebatte der Union und die Frage der Zukunft der Europäischen Verfassung sagte die Außenministerin: "Wir müssen die Reflexionsphase intensiv nützen und den europäischen Bürgern genau zuhören. Wir müssen das Vertrauen der Bürger in die EU wieder stärken und die Vorteile und den Mehrwert der europäischen Integration wieder stärker ins Bewusstsein holen", betonte Plassnik.

Die Außenministerin verwies in diesem Zusammenhang auf die im Jänner nächsten Jahres in Salzburg geplante Konferenz "Sound of Europe", die während der österreichischen EU-Präsidentschaft der Frage der europäischen Identität nachgehen werde.

Plassnik informierte Colonna auch über den geplanten Westbalkan-Schwerpunkt und die Notwendigkeit einer konkreten europäischen Perspektive für die gesamte Region Südosteuropa. Weiters verwies die Außenministerin auf den unter österreichischer Präsidentschaft stattfindenden EU-Frühjahrsgipfel zu Wachstum und Beschäftigung. Es sei ein gemeinsames Anliegen, die Anstrengungen auf EU-Ebene für mehr Wachstum und Jugendbeschäftigung zu verstärken.