Wien, 13. November 2003 Aussendung

Ferrero-Waldner zur "Quick Start" Projektliste der Europäischen Kommission zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums

13.11.2003

"Deutlicher Erfolg der Bemühungen der Österreichischen Bundesregierung"

Wien, am 13. November 2003 – Ferrero-Waldner begrüßte den am 11. November d.J. veröffentlichten Bericht der Europäischen Kommission an den Europäischen Rat, "Eine Europäische Wachstumsinitiative mit Investitionen in Netzwerke, wachstumsrelevantes Wissen und Arbeitsplätze", als eine zeitgerechte Antwort auf die Empfehlungen des Europäischen Rates vom 16. / 17. Oktober 2003 zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums in Europa.

Kern dieses Berichts ist eine Liste von 47 startreifen, grenzüberschreitenden Großprojekten in den Bereichen Verkehr, Forschung und Innovation, in die von heute bis 2010 ca. 60 Mrd. € investiert werden könnten. Alle Projekte stellen einen Gewinn für die Umwelt dar und haben Auswirkungen auf Wachstum und Innovation in einer erweiterten Union.

Von den 29 Projekten im Verkehrssektor betreffen fünf Österreich unmittelbar: Brenner Tunnel; Eisenbahn-upgrade München - Salzburg und Wien - Bratislava; Donauausbau Wien - Bratislava; Eisenbahn-upgrade Budapest - Sopron - Wien; Autobahn Brünn - Wien.

Wenngleich die Modalitäten dieser Projekte noch zu finalisieren sein werden, hofft Ferrero-Waldner auf die Annahme dieses Vorschlags durch den Europäischen Rat im Dezember. Dass die Europäische Kommission so zahlreiche Projekte mit Österreich-Bezug in diese Liste aufgenommen habe, erklärte Ferrero-Waldner, sei ein Erfolg der einschlägigen Bemühungen von Bundeskanzler Schüssel und der Bundesregierung. Gleichzeitig beweise dies das große Verständnis der Europäischen Kommission für die Verkehrsprobleme Österreichs.