Bilaterale Besuche

Auf Einladung der marokanischen Rätekammer stattete der Präsident des Bundesrats, Edgar Mayer, in Begleitung einer hochrangigen Delegation Marokko von 25. bis 28.April 2013 einenoffiziellen Besuch ab. Das Programm enthielt einen Gesprächsaustausch mit dem Präsidenten der Rätekammer, Mohamed Cheikh Biadillah, dem Präsidenten der Repräsentantenkammer, Karim Ghellab, Premierminister Abdelilah Benkirane, Außenminister Saad Eddine El Otmani, Staatsminister im Innenministerium Charki Draiss und einen Besuch im Nationalen Menschenrechtsrat (CNDH). Das Programm wurde durch einen Besuch in Marrakesch ergänzt, wo Präsident Mayer die Fotoausstellung „Wien sieht Marokko – Marokko sieht Wien“ in der Universität Cadi Ayyad sowie das von privater  österrreichischer Seite getragene Hilfswerk Association Al Kawtar, eine Genossenschaft behinderter Frauen für die Herstellung von Textilhandwerk, besuchte.

Im Mittelpunkt der Gespräche stand die verfassungsrechtliche und demokratiepolitische Entwicklung Marokkos, insbesondere seit Inkrafttreten der Verfassung von 2011. Ein Festakt im marokkanischen Parlament aus Anlass des 230-jährigen Bestehens der diplomatischen Beziehungen bildete den Höhepunkt des Besuchsprogramms. Das Original des ersten bilateralen Vertrags, den fast auf den Tag genau vor 230 Jahren Kaiser Joseph II und Sultan Mohammed III. im Jahre 1783 unterzeichnet hatten, konnte im Rahmen dieser Feierstunde bewundert werden.

Außenminister Michael Spindelegger traf bei seinem Besuch in Marokko von 17. Bis 19. Mai 2012 mit seinem marokkanischen Amtskollegen Saad Eddine El Otmani und mit Regierungschef Abdelilah Benkirane zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie die Kooperation beider Länder in internationalen Foren. Im Parlament konnte sich der österreichische Vizekanzler von dem durch die neue marokkanische Verfassung geschaffenen demokratischen Fortschritt überzeugen.

Im Lichte der neuen Verfassung war breiter Raum auch Menschenrechtsfragen gewidmet, sowohl im Dialog mit den Regierungsvertretern wie auch mit dem Präsidenten des Nationalen Menschenrechtsrats und mit MenschenrechtsverteidigerInnen. Marokko stellt sich im Mai seiner zweiten Universellen Periodischen Überprüfung (UPR) im UN-Menschenrechtsrat in Genf, dessen Mitglied Österreich derzeit ist.

Marokko wird für österreichische Unternehmen zunehmend als Wirtschaftsstandort attraktiv, wie ein aktuelles Beispiel in Kenitra zeigt: Der Vorarlberger Automotivhersteller Hirschmann investiert in zweistelliger Millionenhöhe (€) in ein Werk für Kabelsteckverbindungen, das 1400 Marokkanern Arbeit geben wird. 

In Marrakesch gedachte Bundesminister Spindelegger der Opfer des Attentats auf das Café Arganá, das die Stadt vor einem Jahr erschüttert hatte. Im Herzen der Medina von Marrakesch  besuchte er die „Association Al Kawtar“, eine von privater österreichischer Seite initiierte Stiftung, die behinderten Frauen durch Ausübung von Kunsthandwerk Einkommen und sozialen Zusammenhalt ermöglicht.