Madagaskar: Geschichte und Politik
Madagaskar wird dzt. von einer Übergangsregierung geführt. Diese wird von der EU nicht anerkannt. Artikel 96-Konsultationen gemäß Cotonouabkommen wurden eingeleitet.
Madagaskar ist ein Zentralstaat mit einem Präsidenten als Staatsoberhaupt. Es umfasst seit Anfang 2001 sechs autonome Provinzen, an deren Spitze bis zum Coup im März 2009 von Präsident Ravalomanana ernannte Chefs standen. Die Provinzparlamente werden direkt gewählt. Vertretung der Provinzen auf zentralstaatlicher Ebene ist der Senat (2. Parlamentskammer). Er wird zu zwei Dritteln indirekt gewählt, zu einem Drittel vom Präsidenten ernannt. Im Zuge der Dezentralisierung wurden 2004 22 Regionen eingerichtet und mit vom Staatspräsidenten ernannten Regionalchefs ausgestattet.
Die nächsten Wahlen zur Nationalversammlung und zum Senat finden 2007 statt. Die Kommunalwahlen im Dezember 2003 sind demokratisch, frei und fair verlaufen und haben eine Festigung der Demokratie im Lande insgesamt mit sich gebracht. Ferner resultierte daraus eine Stärkung der Kommunen, die Teil des Regierungsprogramms ist. Auch die Präsidentschaftswahlen am 3. Dezember 2006 verliefen ruhig und mit z.T großen Engagement der Bevölkerung. Das offizielle Endergebnis wurde am 23. Dezember 2006 bekanntgegeben. Mit der Wiederwahl des Präsidenten wurde gerechnet. Marc Ravalomanana wurde im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit wiedergewählt. Keiner der 13 Herausforderer erreichte mehr als 12% der Stimmen. Die Wahlbeteiligung betrug etwas mehr als 60%.
Nach der Revolution 1975 öffnete sich Madagaskar, das vorher nur Beziehungen zum Westen unterhielt, "nach allen Seiten". Es wurden Beziehungen zur Sowjetunion, zu China und zur "République Arabe Sahraouie Démocratique" (Westsahara) aufgenommen und vertieft , die, wie auch die DDR, Botschaften in Antananarivo errichteten. Eine besondere Rolle spielte Nordkorea. Die Beziehungen zu westlichen Staaten litten darunter. Erst Ende der 80er Jahre kam es zu einer allmählichen Wiederannäherung. IWF (Internationaler Währungsfonds) und Weltbank sowie die anderen multi- und bilateralen Geber, insbesondere auch Frankreich, nahmen erneut intensivere Zusammenarbeit auf. Die Sowjetunion (ab 1991 Russland) verlor durch ihre Neuorientierung das strategische Interesse an Madagaskar. Die Beziehungen mit Nordkorea und 2005 zur "République Sahraouie Démocratique" sind eingeschlafen. Einen guten Ruf hat weiterhin die Volksrepublik China aufgrund ihrer Entwicklungshilfe.
In internationalen Fragen (vornehmlich im Rahmen der Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union und der Blockfreien) verhält sich Madagaskar moderat. Das Land ist Mitglied des Internationalen Währungsfond, der Weltbank und der Welthandelsorganisation sowie in den regionalen Zusammenschlüssen COMESA (Common Market for Eastern and Southern Africa), COI (Commission de l’Océan Indien) und in der IORA (Indian Ocean Rim Association Seit August 2005 ist Madagaskar der SADC (Southern African Development Community). Madagaskar gehört keinem militärischen Bündnis an und akzeptiert keine fremden Stützpunkte.
