Politische Beziehungen

Die VR China bringt Österreich erhebliches Interesse entgegen und misst den Beziehungen zu Österreich große Bedeutung bei. Die Gründe hiefür sind:

• Österreich wird als verlässlicher, grundsatztreuer und berechenbarer Partner in einem friktionsfreien Verhältnis geschätzt, ohne dass Österreich deswegen eigene Positionen aufgibt (Beispiele: Tibet, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit).
• Wertschätzung der Rolle Österreichs in der EU.
• Wertschätzung Österreichs aufgrund seiner Geschichte und als Kulturgroßmacht, sehr positives Österreich-Image und hoher Bekanntheitsgrad.
• Interesse an der Zusammenarbeit mit Österreich in Internationalen Organisationen und Unterstützung der Rolle Wiens als Sitz der Vereinten Nationen und anderer internationaler Organisationen.

30. Oktober – 2. November 2011: Staatsbesuch von Präsident HU Jintao (in Wien und Salzburg). Er wurde uA von Staatsrat DAI Bingguo, Außenminister YANG Jiechi, Handelsminister CHEN Deming, NDRC Vorsitzenden ZHANG Ping, Vize-Außenministerin FU Ying und 2 höchstrangigen KP-ZK-Mitgliedern (LING Jihua und WANG Hunin) begleitet.

5. – 7. Mai 2011: Bundeskanzler Werner Faymann stattete, gemeinsam mit Staatssekretär Dr. Josef Ostermayer, Peking anlässlich der Feierlichkeiten zum 40-Jahr Jubiläum der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Österreich und der VR China einen offiziellen Besuch ab.

22.-25. Februar 2011: Vizekanzler Josef Pröll und Außenminister Michael Spindelegger besuchen Peking.

25. Juli 2010: Außenminister YANG Jiechi besucht Österreich und trifft Bundespräsident Dr. Heinz Fischer, Bundeskanzler Werner Faymann und Außenminister Dr. Michael Spindelegger.

21. Mai 2010: Bundeskanzler Werner Faymann nimmt an den Feierlichkeiten des Österreich-Tages der Weltausstellung in Shanghai teil.

18. -22. Jänner 2010:  Staatsbesuch des Bundespräsidenten Dr. Heinz Fischer in der Volksrepublik China, begleitet wird er von vier Regierungsmitgliedern und einer umfangreichen Wirtschafts- und Wissenschaftsdelegation.

23.-25. Oktober 2008:  Anlässlich seiner Teilnahme an der 7. Tagung der Staats- und Regierungschefs Asiens und der EU (ASEM) trifft Bundeskanzler Alfred Gusenbauer mit Premierminister WEN Jiabao zusammen, wobei die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft und Umwelt im Mittelpunkt steht.  

6.-7. Juni 2006: Zweite Runde des Strategischen Dialogs EU-China auf Vizeaußenministerebene. Die EU-Delegation wird von Staatssekretär Hans Winkler geleitet. Staatssekretär Winkler trifft auch zu bilateralen Gesprächen mit Außenminister LI Zhaoxing zusammen.

Februar 2006: Außenminister LI Zhaoxing besucht Österreich und trifft mit Bundesministerin Ursula Plassnik zusammen. Im Rahmen des politischen Dialogs EU-China finden Gespräche mit der EU-Außenministertroika statt.

April 2005: Bundeskanzler Wolfgang Schüssel besucht die VR China. Bei einem hohen Maß an politischer Übereinstimmung in allen Themenbereichen betont er die "starke Komplementarität" zwischen den beiden Volkswirtschaften. Eine Partnerschaft in den Bereichen Umwelttechnologie, Energieeffizienz und erneuerbarer Energie wird vereinbart.

November 2003: Zweiter Besuch von Außenministerin Ferrero-Waldner in China.

September 2002: Ministerpräsident ZHOU Rongji in Österreich.

Juli 2002: Außenminister TANG Jiaxuan in Österreich.

Mai 2001: Anlässlich des dreißigjährigen Jubiläums der Aufnahme diplomatischer Beziehungen besucht Bundespräsident Klestil zum zweiten Mal in seiner Amtszeit China. Er wird von Außenministerin Benita Ferrero-Waldner begleitet.

März 1999: Mit Staatspräsident JIANG Zemin besucht zum ersten Mal ein chinesisches Staatsoberhaupt Österreich.

Erstes Halbjahr 1998: Erste österreichische EU-Präsidentschaft in China und Besuch von Vizekanzler und Außenminister Wolfgang Schüssel, der einer Mission der EU-Außenministertroika vorsteht.

Oktober 1996: Bundeskanzler Franz Vranitzky besucht zum zweiten Mal China. Er kommt 1997 als "elder statesman" und Mitglied einer anderen Delegation ein drittes Mal zurück.

September 1996: Mit LI Ruihuan besucht zum ersten Mal ein Vorsitzender der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes Österreich. Vorsitzender JIA Qinglin folgt im September 2004.

27. November 1995: Eröffnung des Österreichischen Generalkonsulats in Shanghai.

September 1995: Zehn Jahre nach dem Besuch von Bundespräsident Kirchschläger besucht mit Bundespräsident Thomas Klestil erneut ein österreichisches Staatsoberhaupt China.

Juni-Juli 1994: Mit Premierminister LI Peng besucht zum ersten Mal ein chinesischer Regierungschef Österreich.

Januar 1994: QIAO Shi besucht als erster Präsident des Nationalen Volkskongresses Österreich.

April 1993: Mit Bundeskanzler Franz Vranitzky besucht zum ersten Mal ein österreichischer Regierungschef China.

Januar 1992: Mit Heinz Fischer besucht zum ersten Mal ein österreichischer Nationalratspräsident China. Ein zweites Mal kommt Fischer im März 1997. Im Oktober 2005 besucht mit Andreas Khol zum dritten Mal ein österreichischer Nationalratspräsident China.

Oktober 1991: Staatsrat und Außenminister QIAN Qichen besucht Österreich. Er lädt eine österreichische Expertendelegation nach China ein, um die Lage der Menschenrechte in Tibet zu untersuchen. Eine Delegation unter der Leitung des österreichischen Völkerrechtlers Felix Ermacora besucht im darauf folgenden Jahr Tibet und erstellt einen Bericht.

Oktober 1987: Mit Bundesratspräsidentin Helga Hieden-Sommer besucht zum ersten Mal der/die PräsidentIn einer österreichischen Parlamentskammer China und setzt damit auf höherer Ebene eine Tradition parlamentarischer Kontakte fort, die dreißig Jahre zuvor, im Mai 1957, vom damaligen Vorsitzenden des außenpolitischen Ausschusses, späteren Außenminister und Generalsekretär des Europarates Lujo Toncic-Sorinj begründet und von Vizepräsident Herbert Schambeck im August 1977 fortgesetzt worden war. Mit Anna Elisabeth Haselbach (1991, 2000), Erich Holzinger (1993), Alfred Gerstl (1998), Johann Payer (1996,2000), Ludwig Bieringer (2002), Hans Ager (2003) haben insgesamt neun Mal Bundesratspräsidenten und Bundesratspräsidentinnen die VR China besucht.

September 1985: Mit Bundespräsident Rudolf Kirchschläger stattet zum ersten Mal ein österreichisches Staatsoberhaupt der VR China einen Besuch ab.

4. April 1984: Genau zehn Jahre nach dem Besuch von Außenminister Kirchschläger besucht der chinesische Außenminister WU Xueqian Österreich.

Mai 1982: Außenminister Willibald Pahr, der den Vorsitz der Internationalen Kambodschakonferenz der Vereinten Nationen führt, besucht die VR China. Neben außenpolitischen Fragen stehen die Wirtschaftsbeziehungen im Vordergrund.

1981:

• Besuch einer Delegation des Nationalen Volkskongresses unter der Leitung des stv. Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses YANG Shangkun in Österreich.
• China nimmt an der auf Initiative von Bundeskanzler Kreisky einberufenen Entwicklungskonferenz in Cancun teil.

1975: Die VR China sichert Österreich ihre Unterstützung für Wien als VN-Standort zu.

4. -11. April 1974: Mit Rudolf Kirchschläger besucht zum ersten Mal ein österreichischer Außenminister die VR China. Zur gleichen Zeit findet eine mit Musik untermalte österreichische Industrieausstellung in Peking statt, die am 29. März von Wirtschaftskammerpräsident Rudolf Sallinger eröffnet wird.

1973-74/1991-92: Die VR China unterstützt die österreichische Kandidatur für einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.

Mai-Dezember 1971: Österreich nimmt die diplomatischen Beziehungen mit der VR China (28. Mai 1971) auf, noch vor deren Aufnahme in die Vereinten Nationen (25. Oktober 1971). Die VR China unterstützt die Kandidatur von Kurt Waldheim für die Funktion des Generalsekretärs der Vereinten Nationen (Bestellung am 14. Dezember 1971).

Mai 1957: Besuch des Vorsitzenden des außenpolitischen Ausschusses, späteren Außenministers und Generalsekretärs des Europarates, Lujo Toncic-Sorinj, in Peking. Er wird am 27. Mai 1957 vom Vizevorsitzenden des Nationalen Volkskongresses CHEN Shutong und am 30. Mai 1957 von Ministerpräsident ZHOU Enlai empfangen.