Bilaterale Beziehungen - Österreich und China

Der chinesische Zivilminister LI Liguo und eine hochrangige chinesische ExpertInnendelegation verweilten auf Einladung von Bundesminister Rudolf Hundstorfer im Zeitraum 18.-21. April zu einem Arbeitsbesuch in Österreich.

Herr Minister Li führte Arbeitsgespräche mit Minister Hundstorfer und den ExpertInnen des BMASK. Im Mittelpunkt des Interesses der chinesischen Gäste standen die österreichischen Sozialschutzsysteme, hier insbesondere Maßnahmen in den Bereichen Pflegevorsorge, Armutsbekämpfung und SeniorInnen. Herr Minister Li traf neben dem Besuch im BMASK zu einem Gespräch mit der Wiener Sozialstadträtin Sonja Wehsely zusammen und besuchte eine Pflegeeinrichtung der Stadt Wien. Anschließend an den Besuch in Wien reiste die hochrangige chinesische Delegation nach Salzburg. Dort besuchte sie das SOS-Kinderdorf in Seekirchen und führte Arbeitsgespräche mit der Salzburgischen Soziallandesrätin Cornelia Schmidjell.

Frau Bundesminister für Justiz, Dr. Beatrix Karl, stattete Peking vom 3. - 6. April 2012 auf Einladung der chinesischen Justizministerin WU Aiying einen Arbeitsbesuch ab.

Sie traf dabei zudem mit dem Mitglied des Ständigen Ausschuss des Politbüros ZHOU Yongkang, dem Vizepräsidenten des Obersten Volksgerichtshof WAN E'Xiang, der Ministerin für Disziplinaraufsicht MA WEN sowie den Leiter des Legislativbüros des Staatsrats SONG Dahan zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die künftigen Schwerpunkte des bilateralen Austauschs im Rechtsbereich sowie die Möglichkeiten eines chinesischen Engagements an der Antikorruptionsakademie in Laxenburg.

Bundesministerin Dr. Karl hielt einen Vortrag an der EU-China School of Law der renommierten China University of Political Sciences and Law zum Thema "Judical Cooperation Among EU-Member States".

Anlässlich des 40-Jahr-Jubiläums der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen Österreichs mit der Volksrepublik China stattete Staatspräsident HU Jintao von 30.10.2011 bis 02.11.2011 in Begleitung seiner Gattin LIU Yongqing und einer 150 Personen umfassenden hochrangigen Delegation Österreich einen Staatsbesuch ab. Präsident HU Jintao führte Gespräche mit Bundespräsident Dr. Heinz Fischer, Nationalratspräsidentin Mag.a Barbara Prammer und Bundeskanzler Werner Faymann.

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"China und Österreich verbindet auf dem Gebiet der Wissenschaft und Forschung eine langjährige, erfolgreiche Partnerschaft, die es weiter auszubauen und zu intensivieren gilt", so der Minister während des Arbeitsgespräches mit seinem chinesischen Amtskollegen WAN Gang.

Wichtige Basis für die Zusammenarbeit sei der verstärkte Austausch von Studierenden, Lehrenden und Forschenden, der im Rahmen des seit 2000 bestehenden Eurasia-Pacific Uninet bereits gut funktioniere, so Töchterle. Weiters verweist der Minister auf das Abkommen über Wissenschaftlich-Technische Zusammenarbeit (WTZ) der beiden Länder, das 1985 unterzeichnet wurde. Aktuell gibt es 15 Projekte. Auch im EU-Kontext bestehen Kooperationen. China und Österreich arbeiten im Europäischen Forschungsrahmenprogramm erfolgreich zusammen: Österreichische Partnerorganisationen sind in elf Prozent aller Projekte mit chinesischer Beteiligung involviert.

Während eines Empfangs in der Residenz des österreichischen Botschafters verlieh Bundesminister Töchterle  das Große Ehrenzeichens für Verdienste um die Republik Österreich an Prof. Dr. Brigitte Winklehner, Präsidentin des Eurasia-Pacific Uninet.  Das durch die Bundesregierung finanzierte Eurasia-Pacific Uninet umfasst österreichische Universitäten, Fachhochschulen und weitere Forschungs- und Bildungseinrichtungen und vernetzt diese mit Partnerorganisationen in Ostasien, Zentralasien und Südasien. Dem Netzwerk gehören derzeit 144 Mitglieder an, davon 54 Universitäten und Akademien in China. "Dank des großen Engagements und unermüdlichen Einsatzes von Präsidentin Winklehner wurde das Eurasia-Pacific Uninet zum größten Netzwerk unter den europäisch-asiatischen Wissenschaftskooperationen", betont Töchterle. Seit 2003 werden Forschungsstipendien an Doktoranden und Post-Doktoranden aus der Volksrepublik China vergeben. Im Vorjahr wurden 94 Stipendien im Wert von rund 660.000 Euro verliehen.

Memorandum of Understanding über Kooperation im Bereich Verkehrstechnologie unterzeichnet

Infrastrukturministerin Doris Bures nahm im Rahmen ihres einwöchigen (21. – 26. Oktober 2011) Arbeitsbesuchs in China an der Ministerkonferenz der Transportminister Asiens und Europas ASEM in Chengdu teil. Im Anschluss an die Konferenz gab es ein bilaterales Treffen mit ihrem chinesischen Amtskollegen LI Shenglin. Bundesministerin Bures und Chinas Verkehrsminister unterzeichneten ein Kooperationsabkommen über Zusammenarbeit im Bereich Verkehrstechnologien. In ihrer Rede bei der Verkehrsministerkonferenz warb Bundesministerin Bures für die Verlagerung auf umweltfreundliche Verkehrsträger. Sie berichtete über Österreichs Erfolge, den Güter- und Personenverkehr "grüner, sicherer und effizienter" zu machen.

Das bilaterale Kooperationsabkommen zwischen Österreich und China dient heimischen Unternehmen als Rahmen für konkrete Projekte in China, die Kooperationsbereiche sind Straße, Zivilluftfahrt, Küsten- und Inlandwasserwegetransport. Wie Bundesministerin Bures im Gespräch mit Chinas Verkehrsminister unterstrich, haben österreichische Unternehmen in diesen Bereichen weltweite Technologieführerschaft. Beide Minister vereinbarten, rasch die erste gemeinsame Arbeitsgruppe einzuberufen, mit dem Ziel, das erste gemeinsame Projekt zu definieren und umzusetzen.

Bei der ASEM-Konferenz waren 42 Staaten aus Europa und Asien vertreten. Das Treffen dient der Beratung und multilateraler Gespräche zwischen Europa und Asien über eine Zusammenarbeit in Wirtschaft, Politik, Bildung, Kultur, Umwelt- und Klimaschutz.

Bundeskanzler Werner Faymann stattete, gemeinsam mit Staatssekretär Dr. Josef Ostermayer, Peking vom 5. – 7. Mai 2011 einen offiziellen Besuch ab. Er traf dabei mit Staatspräsidenten HU Jintao und Premier WEN Jiabao zusammen. Den fulminanten Abschluss bildete die musikalische Gala „Aodili – Sounds of Music“ im National Center for the Performing Arts am 6. Mai 2011. Dieser Besuch stellt einen der Höhepunkte der Feierlichkeiten zum 40-Jahr Jubiläum der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Österreich und der VR China dar.

Im Rahmen seines fünftägigen Besuchs traf Sozialminister Rudolf Hundstorfer seinen chinesischen Amtskollegen, Minister für Zivilangelegenheiten LI Liguo (siehe Bild), den Leiter des Rechtsbüros im chinesischen Staatsrat, SONG Dahan, den stellvertretenden Leiter des Allchinesischen Gewerkschaftsbundes, CHEN Rongshu und den Vizeminister für Humanressourcen und Soziale Sicherheit, XIN Changxing, sowie weitere hohe VertreterInnen der chinesischen Stadtverwaltungen in Shanghai und Kunshan. Im Mittelpunkt der Gespräche stand vor allem der Informationsaustausch bezüglich der österreichischen Sozialschutz- und Sozialversicherungssysteme und geeigneter Maßnahmen zur Armutsminderung.

Vizekanzler Josef Pröll und Außenminister Michael Spindelegger trafen anlässlich ihres Besuches in Peking von 22. – 25. Februar mit Premier WEN Jiabao, Vize-Premier ZHANG Dejiang, Außenminister YANG Jiechi, Finanzminister XIE Xuren und dem Gouverneur der Nationalbank ZHOU Xiaochuan zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen das 40 Jahr Jubiläum der Aufnahme der bilateralen Beziehungen, der weitere Ausbau der bilateralen Handelsbeziehungen, sowie die Stärkung der Kooperation im Bereich Wissenschaft und Kultur. Die beiden Minister trafen bei der Wintersportausstellung ISPO mit zahlreichen österreichischen Firmenvertretern zusammen. Bei einem Empfang in der Residenz des österreichischen Botschafters trafen der Vizekanzler und der Außenminister die österreichische Community in Peking.

Frau Dr. Claudia Schmied, Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur besuchte von 15. - 20. September 2010 Shanghai und Peking.

Frau Bundesministerin Schmied führte während ihres Arbeitsbesuchs Gespräche mit dem chinesischen Bildungsminister YUAN Guiren und Kulturminister CAI Wu. Es kam zu Treffen mit chinesischen und österreichischen KünstlerInnen im Dashanzi Künstlerviertel von Peking.

Frau Bundesministerin Schmied eröffnete die Ausstellung zu Ehren des 150. Geburtstags von Gustav Mahler im Nationalen Opernhaus in Peking und hielt die Hauptrede bei der Eröffnung der 4. Internationalen Kunstbiennale Peking.

Bundeskanzler Werner Faymann reiste zum Anlass des Österreich-Tages der Weltausstellung nach Shanghai. Vertreter der Wiener Philharmoniker, Tischtennis-Weltmeister Werner Schlager und eine Gruppe Tiroler Schützen rückten Österreich in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit der Expo-Besucher.

Link zur Webseite des Österreich Pavillons

Der chinesische Handelsminister Chen Deming führte Mitte Mai 2010 eine Einkaufs- und Investitionsdelegation nach Österreich. Es wurden im Rahmen dieses Besuches nach Angaben des chin. Handelsministerium 17 Verträge im Wert von mehreren hundert Millionen Euro abgeschlossen.

Dr. Reinhold Mitterlehner, Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend, absolvierte von 30. April bis 2. Mai 2010 einen Arbeitsbesuch in Shanghai. Bei diesem Anlass nahm er an den offiziellen Feierlichkeiten zur Eröffnung der Weltausstellung in Shanghai teil und eröffnete gemeinsam mit EXPO-Regierungskommissär Vizekanzler a.D. Dr. Hannes Androsch und Projektleiterin Mag. Birgit Murr den dortigen Österreich Pavillon.