Bilaterale Besuche

Bundespräsident Dr. Heinz FISCHER hielt sich vom 06. bis 08.07. 2009 zu einem zweitägigen offiziellen Arbeitsbesuch in der Ukraine auf.  

Begleitet wurde der Bundespräsident von Außenminister Dr. Michael SPINDELEGGER und Wirtschaftsminister DR. Reinhold MITTERLEHNER, dem Kontrollbankvorsitzenden BM a.D. Scholten, WKÖ-Präsident Dr. Christoph LEITL und WKÖ-Vizepräsident Schenz, einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation (47 Mitglieder), einer sechsköpfigen Wissenschafts- und Kulturdelegation (darunter Präs. der Akademie der Wissenschaften Denk und Rektor der Alpen-Adria-Universität Klagenfurt Mayr) sowie einer Gruppe von neun JournalistInnen.

Der Besuch fand in Erwiderung des offiziellen Arbeitsbesuchs des ukr. Präsidenten Viktor Juschtschenko in Österreich (12./13. Juli 2005) sowie dessen Aufenthalts in Wien am 8. Juli 2008 statt.  

Der Bundespräsident führte in Kiew Gespräche mit Präsident Juschtschenko, absolvierte ein Arbeitsmittagessen mit Premierministerin Julija Tymoschenko und traf auch Parlamentspräsident Wolodymyr Lytwyn.

Des weiteren fand die Eröffnung eines von der AHST Kiew vorbereiteten öst.–ukr. Wirtschaftsforums gemeinsam mit Staatspräsident Juschtschenko, HBM Mitterlehner, dem ukr. Wirtschaftsminister Bohdan Danylyschyn sowie den beiden Präsidenten der Wirtschaftskammern (Christoph Leitl und Serhij Skryptschenko) statt.  

Dem Bundespräsidenten wurde die Ehrendoktorwürde durch die ukr. Akademie der Wissenschaften verliehen. Bei einem vom österreichischen Botschafter gegebenen Empfang kam es zu einer Begegnung mit in der UKR lebenden AuslandsösterreicherInnen.  

Der Bundespräsident entzündete gemeinsam mit Präsident Juschtschenko im Gedenken der Millionen Opfer der Hungerkatastrophe in der Zwischenkriegszeit (Holodomor) eine Kerze und gedachte am Grabmal des unbekannten Soldaten der Opfer der Kriege. 

Im Rahmen seines Besuches hielt sich der Bundespräsident auch im ehemaligen Galizien auf und traf in Lemberg mit dem Gouverneur der Oblast Lemberg Mykola Kmit, dem Präsidenten der Lemberger Oblastversammlung Myroslaw Senyk sowie dem aus dem Gebiet Lemberg stammenden ukr. Kulturminister Wasyl Wowkun und Vizeaußenminister (VAM) Oleksandr Horin zusammen. Beim Besuch des Rathauses von Lemberg kam es zu einem Zusammentreffen mit Bürgermeister Andrij Sadowyj.  

Die begleitenden Bundesminister absolvierten bilaterale Treffen. Außenminister SPINDELEGGER traf  den amtsführenden AM, VAM Jurij Kostenko. BM MITTERLEHNER führte Gespräche mit dem ukr. Energieminister Jurij Prodan sowie dem ukr. Wirtschaftsminister Bohdan Danylyschyn. Am 08.07. 2009 besuchte BM Mitterlehner die staatliche ukr. Gasfirma Naftohaz Ukrajiny und führte Gespräche mit dem GD-Stv. Ihor Didenko).   

Die Wissenschafts- und Kulturdelegation besuchte unter anderem das Pinchuk Art Centre und führte Gespräche mit dessen künstlerischem Direktor Eckhard Schneider (ehemaliger Direktor des Kunsthauses Bregenz). Weiters traf die von Akademiepräsident Denk angeführte Delegation mit dem Präsidium der ukr. Akademie der Wissenschaften zusammen.  

Der Besuch verlief in herzlicher Atmosphäre und fand breite Medienresonanz.

Bundeskanzler Gusenbauer besuchte von 14.-16. Juli 2008 auf Einladung von Premierministerin  Julia TIMOSCHENKO die Ukraine.  Wirtschaftsfragen waren ein zentraler Teil des Besuches des Bundeskanzlers in der ukrainischen Hauptstadt Kiew.

Bei einem von der AHST Kiew organisierten österreichisch-ukrainischen Wirtschaftsforum, das am Dienstag den 15.7. in Kiew unter Anwesenheit des ukrainischen Wirtschaftsministers Bogdan DANYLYSCHYN eröffnet wurde, konnten sich österreichische Firmen (OMV, Alpine, Siemens, AUA ,Raiffeisen u.a.)  präsentieren und ihre Anliegen den ukrainischen Stellen zu Kenntnis bringen.

Euro 2012: "große Chance für die Ukraine“
Betreffend der Fußball-Europameisterschaft, die die Ukraine gemeinsam mit Polen 2012 austragen soll, sei Österreich bereit, seine Erfahrungen Kiew zur Verfügung zu stellen und sein Know-how anzubieten, sowohl auf politischer als auch auf wirtschaftlicher Ebene.

Österreichisches Know-how
Österreichische Unternehmen könnten etwa im Bereich der Infrastruktur oder beim Stadienausbau unterstützen. Die EURO 2012 stelle laut Bundeskanzler Gusenbauer eine große Chance für die Ukraine dar. Sie biete die Möglichkeit, sich eine "Visitenkarte" zu erstellen. Premierministerin Timoschenko meinte, dass die Durchführung der EURO 2012 "keine leichte Aufgabe" sei, aber dass man alles daran setze, sie zu realisieren.
Die Delegationsgespräche welche einem ausführlichen Vieraugengespräch folgten, fanden unter Anwesenheit zahlreicher Regierungsmitglieder statt. Im Anschluss an die bilateralen Besprechungen kam es zur Unterzeichnung eines Memorandum of Understanding zwischen dem BMVIT und dem ukrainischen Transportministerium durch STS Christa KRANZL und Transportminister Josyp WINSKYJ.
Der Besuch verlief in herzlicher Atmosphäre und fand breite Medienresonanz.

ALEXANDER BAYERL, ws4.orf.at/newspool/93411

Bundeskanzler Gusenbauer besuchte von 14.-16. Juli 2008 auf Einladung von Premierministerin  Julia TIMOSCHENKO die Ukraine.  Dabei wurde er von STS Christa KRANZL begleitet.

Ambitioniertes Ausbauprogramm im Verkehrsbereich
Staatssekretärin Christa Kranzl führte mit dem ukrainischen Verkehrsminister Josyp WINSKYJ Gespräche über eine bilaterale Zusammenarbeit im Bereich Transport-Infrastruktur und Technologietransfer. "Vor dem Hintergrund der Vorbereitungen für die EURO 2012 startet die Ukraine ein ambitioniertes Ausbauprogramm im Verkehrsbereich. Für Österreich ergeben sich dadurch langfristige Kooperationsmöglichkeiten", so Kranzl in einer Aussendung des Verkehrsministeriums.

Im Rahmen des Besuches kam es zur Unterzeichnung eines Memorandum of Unterstanding zwischen dem BMVIT und dem ukrainischen Transportministerium durch STS Christa KRANZL und Transportminister Josyp WINSKYJ.

Alexander BAYERL, ws4.orf.at/newspool/93411

Sehr geehrter Herr Präsident!
Sehr verehrte gnädige Frau!
Meine Damen und Herren!

Es ist mir eine große Freude, Sie, sehr geehrter Herr Präsident, Ihre verehrte Frau Gemahlin und die begleitende Delegation sehr herzlich in Österreich begrüßen zu können. Ich schätze Ihre heutige Anwesenheit in Wien auch als Ausdruck der ausgezeichneten bilateralen Beziehungen zwischen der Ukraine und Österreich.

Unsere beiden Länder sind heute vertrauensvolle Partner in Europa. Zugleich reicht die Geschichte der österreichisch -  ukrainischen Beziehungen viele Jahrhunderte zurück. Weite Gebiete der Westukraine mit den großen kulturellen Zentren Lemberg und Czernowitz sind dafür Zeugen, zahlreiche ukrainische Politiker waren in den Zeiten der Monarchie als Abgeordnete in Wien vertreten und viele ukrainische Intellektuelle, Wissenschafter und Kulturschaffende lebten und arbeiteten damals zeitweise in unserer Stadt.

Mit dem Ende des Kalten Krieges und dem Fall des Eisernen Vorhanges begann für unsere beiden Länder eine neue Epoche. Österreich gehörte zu den ersten Staaten, die nach der Unabhängigkeitserklärung vom 24. August 1991 die Ukraine anerkannten.

Unsere bilateralen Beziehungen haben sich seither auf allen Ebenen sehr positiv entwickelt. Uns ist die große Bedeutung der Ukraine in Europa und für unsere weitere regionale Nachbarschaft sehr bewusst. Unsere beiden Länder konnten zuletzt vor allem eine dynamische Entwicklung der bilateralen Wirtschaftskooperation verzeichnen. Die österreichischen und ukrainischen Exporte sind in den letzten Jahren jeweils stark gestiegen und Österreich ist einer der aktivsten und führenden ausländischen Investoren in der Ukraine. Im Jahr 2006 hat der bilaterale Warenaustausch erstmals die 1 Mrd. € Marke durchbrochen und seither gibt es durchwegs zweistellige Steigerungen.  Als Symbol dafür möchte ich nur erwähnen, dass es derzeit ca. 250 aktive Niederlassungen österreichischer Firmen in der Ukraine gibt, wobei insbesondere das Engagement im Banken- und Versicherungswesen hervorzuheben ist. 
 
Herr Präsident!
Auch in der internationalen Politik gibt es in vielen Bereichen eine positive Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Ländern. An dieser Stelle möchte ich mich ausdrücklich für die ukrainische Unterstützung unserer Kandidatur für einen nicht-ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen für die Periode 2009 – 2010 bedanken.

Österreich ist sich bewusst, dass eine europäische Perspektive für die Ukraine von entscheidender Bedeutung ist. Sie können sicher sein, sehr geehrter Herr Präsident, dass Österreich auf diesem Weg ein strategischer Partner Ihres Landes bleiben wird. In diesem Zusammenhang verfolgen wir auch mit aktivem Interesse die weitreichende Reformagenda der Ukraine. Die langjährige fruchtbare bilaterale Zusammenarbeit im Bereich Soziales und das österreichische Engagement für eine Intensivierung der Kooperation im Infrastrukturbereich können dabei einen Beitrag leisten.

Herr Präsident!
Österreich und die Schweiz haben in gut nachbarschaftlichem Geist soeben eine gelungene Fußball - Europameisterschaft 2008 veranstaltet. Der Platz vor der Hofburg war etwa Teil der zentralen Wiener „Fanzone“, wo zig-tausende Fußballbegeisterte die Spiele auf großen Bildschirmen verfolgen konnten.  Österreich ist gerne bereit, im Hinblick auf die EURO 2012 der Ukraine seine Erfahrungen bzw.  Know-how zur Verfügung zu stellen und unter den Gästen meines Mittagessens kann ich auch hervorragende österreichischen Fußballexperten begrüßen.

Sehr geehrte Damen und Herren!
Lassen Sie mich zum Abschluss das Glas erheben auf das Wohlergehen des Herrn Präsidenten und seiner Gattin, auf das Wohl aller Anwesenden, und auf die Freundschaft zwischen der Ukraine und Österreich!

Vizekanzler und Bundesminister für Finanzen Mag. Wilhelm Molterer besuchte am 18.und 19.Mai aus Anlass der EBRD-Jahrestagung Kiew.

Vizekanzler Molterer nützte seine Anwesenheit in der ukrainischen Hauptstadt auch zu bilateralen Treffen. Am 19.05. traf er den ukrainischen Finanzminister Viktor PYNSENYK und den für Integrationsfragen zuständigen Vize-Premierminister Hrihoryj NEMYRJA.

Die Gespräche mit beiden Regierungsvertretern waren Fragen der europäischen Integration, den bilateralen Beziehungen sowie der gemeinsamen Kooperation gewidmet. Der kürzlich erfolgte Beitritt der Ukraine zur WTO wurde ebenso erörtert. Mit Hinblick auf die österreichischen Erfahrungen mit der EURO 2008 wurde auch die EURO 2012 erörtert, welche die Ukraine mit Polen ausrichten wird.

In der österreichischen Botschaft Kiew fand im Rahmen eines Mittagsempfanges eine Begegnung des Vizekanzlers mit Vertretern von in der Ukraine tätigen österreichischen Unternehmen sowie mit dem Botschaftspersonal statt. Im Erfahrungsaustausch mit den Firmenvertretern wurden auch deren Anliegen erörtert.

Während des Besuches war Vizekanzler Molterer Gast zweier Empfänge von österreichischen Unternehmen, die in der Ukraine vertreten sind und welche anlässlich der EBRD Jahrestagung gegeben wurden: Ein Empfang der „Erste Group“ sowie ein Abendempfang von „Raiffeisen International“ in Anwesenheit von GD Stepic auf dem Gelände der mittelalterlichen Kiewer Sophienkathedrale.