Menschenrechte
Menschenrechtslage in Vietnam
Menschenrechtslage in Vietnam
Die Menschenrechtslage in Vietnam hat sich seit den 1980er Jahren zwar insgesamt verbessert. Es besteht allerdings noch erheblicher Handlungsbedarf, um alle international eingegangenen Verpflichtungen erfüllen zu können.
Obwohl die Verfassung grundlegende "politische, zivile, ökonomische, kulturelle und soziale Menschenrechte" garantiert, sind die individuellen Rechte in der Praxis durch weitgefasste Vollmachten der Regierungsorgane erheblich eingeschränkt. Dazu kommt die weiterhin starke Abhängigkeit der Justiz von der KPV trotz erkennbarer Bestrebungen, rechtsstaatliche Strukturen zu entwickeln. Auch die Pressefreiheit bleibt stark eingeschränkt. Internet und Satellitenfernsehen werden staatlich kontrolliert. Die Kirchen sind in der Religionsausübung im engeren Sinne nicht behindert. Ihre soziale Betätigung wird zunehmend toleriert. Staatlich nicht anerkannte Religionsgemeinschaften sowie politische Dissidenten sind staatlichen Repressionen ausgesetzt. Zwischen der vietnamesischen Regierung und der EU besteht seit 2001 ein lokaler Menschenrechtsdialog.
Die Rechte der Frauen sind in Verfassung und Einzelgesetzen garantiert. Im öffentlichen Leben Vietnams sind sie in den letzten Jahren zunehmend in Erscheinung getreten. In Ministerien und Ämtern sind etwa 26% Frauen tätig. In der Nationalversammlung gibt es 26% weibliche Abgeordnete. Auch in der Wirtschaft treten Frauen verstärkt in Erscheinung. Insgesamt sind Frauen im beruflichen Leben aber noch unterrepräsentiert und deutlich schlechter bezahlt. Ein zunehmendes Problem stellt der Mädchen- und Frauenhandel nach China dar.
Österreichisch-Vietnamesisches Menschenrechtsseminar in Hanoi
Der international anerkannte Menschenrechtsexperte Universitätsprofessor Wolfgang Benedek, Vizedirektor des europäischen Trainingszentrums für Menschenrechte und Demokratie (ETC) in Graz, hielt am 2. und 3. März gemeinsam mit dem Menschenrechtsinstitut der Ho Chi Minh Akademie für Politik und Verwaltung in Hanoi ein Seminar „Erfahrungen in der Menschenrechtsbildung“ ab. Ko-organisatoren und Sponsoren waren die österreichische Botschaft und die Delegation der Europäischen Union in Hanoi.
Das 1999 gegründete ETC Graz befasst sich mit theoretischen und praktischen Fragen der Menschenrechte und Demokratie und führt zahlreiche Veranstaltungen (Seminare, Workshops, Kurse) in Österreich, und gemeinsam mit Kooperations-partnern in anderen Ländern durch.
2003 gab das ETC Graz auf Initiative des österreichischen Bundesministeriums für auswärtige Angelegenheiten und unter Mitwirkung zahlreicher internationaler AutorInnen das Lehr- und Handbuch „Understanding Human Rights“, zunächst in englischer Sprache heraus. Dieses Werk wurde seither in 14 weitere Sprachen übersetzt und in zahlreichen Aktivitäten zur Menschenrechtsbildung in vielen Teilen der Welt verwendet.
2008 publizierte das Menschenrechtsinstitut der Ho Chi Minh Akademie gemeinsam mit dem ETC Graz die vietnamesische Übersetzung des Handbuches, die in den Kursen am Menschenrechtsinstitut verwendet wird.
Die Ho Chi Minh Akademie für Politik und Verwaltung dient der Aus- und Fortbildung des Führungspersonals von Regierung und Verwaltung Vietnams. Unterricht auch in den Menschenrechten ist dabei verpflichtend.
Im Rahmen dieses vietnamesisch – österreichischen Seminars wurden folgende Vorträge gehalten:
Univ. Prof. Benedek referierte über Methoden der Menschenrechtsbildung, Menschenrechte in der Informationsgesellschaft, Freiheit der Meinungsäußerung, Menschenrechtsbildung mit besonderem Augenmerk auf Hochschulbildung, sowie über Menschenrechte und menschliche Sicherheit.
Vom Menschenrechtsinstitut der Ho Chi Minh Akademie referierten Dr. Hoang Van Nghia über Vietnam und die Umsetzung der Menschenrechte, Dr. Nguyen Duy Son über Menschenrechte in der Informationsgesellschaft aus vietnamesischer Sicht, und Dr. Tuong Duy Kien über Menschenrechtsbildung in Vietnam.
