Republik Kongo

Die Republik Kongo, ein zentralafrikanischer Staat an der Küste des Atlantischen Ozeans, wurde bereits in der Frühzeit durch unterschiedlichste Volksstämme besiedelt. Bis zu seiner Entdeckung durch portugiesische Forscher im 15. Jahrhundert gehörte das Land zum Königreich Kongo. In den 1880er Jahren kam die Region unter französische Herrschaft. 1910 organisierte Frankreich seine Kolonien im heutigen Kongo, Gabun, Zentralafrika und Tschad neu als Französisch-Äquatorialafrika (Afrique Equatoriale Francaise, AEF), Brazzaville wurde die Hauptstadt dieser Kolonie. 1958 wurde die Kolonie in die vier heutigen Staaten (als Kolonien) aufgeteilt. Am 28. November wurde Mittelkongo in kongolesische Republik umbenannt, am 15. August 1960 unabhängig.

Nach Erreichung der Unabhängigkeit wurde das Land zunächst von marxistisch-leninistischen Tendenzen beherrscht. Der erste Präsident war Fulbert Youlou, seine Amtszeit war durch ethnische und politische Unruhen gekennzeichnet. Im Februar und März 1964 erfolgte die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit der Volksrepublik China und der Sowjetunion. Am 10. Jänner 1966 wurde die neue Einheitspartei MNR (Mouvement National de la Révolution) gegründet, am 23. Juni 1966 wurde die Armee in eine Nationale Volksarmee umgewandelt.

Nach mehreren Militärputschen ist Colonel Denis Sassou-Nguesso seit 1979 (wenn auch mit Unterbrechung) an der Macht. Seine Machtbasis ist der Norden, während die Opposition tendenziell im Süden des Landes verankert ist. Ab 1990 begann die Abkehr vom Sozialismus. Sassou-Nguesso wurde 1992 in freien Wahlen besiegt, sein Nachfolger wurde am 31. August 1992 Pascal Lissouba.

Im November 1992 löste der Präsident die Nationalversammlung auf, die Neuwahlen im Mai 1993 waren umstritten. 1997 kam es im Vorfeld der für Juli geplanten Präsidentschaftswahlen zu Spannungen zwischen Lissoubas und Sassous Anhängern. Es kam bald darauf zum Bürgerkrieg zwischen den Milizen beider Seiten, aus denen Sassou-Nguesso aufgrund angolanischer Intervention zu seinen Gunsten als Sieger hervorging. Mitte Oktober wurde die Regierung gestürzt, seither ist Denis Sassou-Nguesso wieder Präsident.

Im Jahr 1999 wurden Waffenstillstandsabkommen mit fast allen Bürgerkriegsparteien unterzeichnet. Der Unterzeichnung folgte ein nationaler Versöhnungsdialog im März 2001. Nachdem die Opposition die anschließende Präsidentschaftswahl 2002 boykottierte, wurde Sassou-Nguesso ohne Gegenkandidat mit 89% im Amt bestätigt. Auch bei den Wahlen ums Präsidentenamt am 12. Juli 2009 wurde Sassou-Nguesso mit einem Stimmenanteil von 78,6% im Amt für die nächsten 7 Jahre bestätigt, nachdem führende Oppositionelle im Vorfeld zu einem Boykott der Wahl aufgerufen hatten. Es kam in der Folge zu einer weiteren Stabilisierung der Innenpolitik.

Die Republik Kongo spielt eine wichtige Rolle für die Stabilität der Region. In den Jahren 2006 und 2007 hatte die Republik Kongo einen nicht-ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen inne. Vor allem mit der früheren Kolonialmacht Frankreich ist die Republik Kongo nach wie vor eng verbunden. China hat starke Wirtschaftsinteressen und ist am Aufbau der kongolesischen Infrastruktur beteiligt. Im Hinblick auf den Wunsch an Diversifizierung seiner Wirtschaftspartner ist die Republik Kongo an der Intensivierung ihrer Wirtschaftsbeziehungen zu den aufstrebenden Wirtschaften in Lateinamerika und Asien interessiert. Eng ist das Land auch mit seinem Nachbarland Angola verbunden. Stabile aber keine engen Beziehungen bestehen mit der Demokratischen Republik Kongo.

Die Staatsform ist nach der durch das Referendum vom 20. Jänner 2002 angenommenen und am 9. August 2002 in Kraft getretenen Verfassung die einer präsidialen Republik mit einem Zwei-Kammer-Parlament, bestehend aus einer 137-Sitze umfassenden Nationalversammlung sowie einem Senat mit insgesamt 66 Senatoren.

Die nächsten Parlamentswahlen sind für Juni 2012 angesetzt, die nächsten Präsidentschaftswahlen sollen im Juli 2016 stattfinden.