Geteilt - Geeint, 1989-2009: Aufbruch in ein neues Europa

Eröffnungsrede von Bundesministerin Dr. Ursula Plassnik - Es gilt das gesprochene Wort

Ich freu mich, dass so viele junge Menschen unserer Einladung gefolgt sind, und danke Ihnen ebenso wie den Lehrerinnen und Lehrern, die dies ermöglicht haben. 

Ich möchte einige Persönlichkeiten ausdrücklich begrüßen: 

- Gregor Woschnagg. Wir haben gemeinsam viel an diesem neuen Europa gearbeitet. Du warst mir ein hervorragender Lehrer. Ich danke Dir, dass Du heute mit uns bist. 

- Professor Rudolf Bretschneider, Professor Paul Lendvai, Botschafter Fritz Bauer. Sie sind ein starkes Ideenteam, das mir geholfen hat, die Initiative "1989 – 2009" zu entwickeln. Drei Menschen, die aus unterschiedlichen Erfahrungen und Perspektiven dieses neue Europa begleitet, kommentiert und analysiert haben. 

- Ich begrüße eine Reihe von Botschaftern aus unseren Nachbarländern. Ich freue mich über Ihre Anwesenheit, ganz besonders da es mir im Kern um 3 Themen geht: Um das Thema europäische Identität, das Thema Jugend und das Thema Zusammenhänge. 

- Ich begrüße Klubobmann Dr. Wolfgang Schüssel, der uns die Ehre gibt, heute bei uns zu sein. 

Im Regierungsprogramm dieser Bundesregierung vom Jänner 2007 haben wir festgehalten: "Im Sinne einer modernen zeithistorischen Aufarbeitung der jüngeren österreichischen Geschichte wird ein Projekt zur musealen/wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit dem Kalten Krieg bis zum Fall des Eisernen Vorhanges entwickelt unter besonderer Berücksichtigung des europäischen Kontexts." 

Was ist damit gemeint? Wenn wir in Schulen mit jungen Menschen über den Eisernen Vorhang oder über die Zeit des Kalten Krieges reden, dann hat der eine oder andere von uns manchmal den Eindruck, wir reden über die Punischen Kriege, also über etwas, das als Teil unserer Geschichte sehr fern und nicht etwas ist, das in der Alltagswirklichkeit noch berührend und überzeugend ist.  

Ich bin der Überzeugung, dass wir aus dem europäischen Projekt Kraft ziehen sollten und für die Zukunft auch Kraft ziehen können, für die Verantwortung, die wir miteinander tragen dürfen und die Sie, meine Damen und Herren, in der Zukunft tragen werden.  

Dafür zahlt es sich aus, einen Blick zurückzuwerfen auf die Frage: Was hält dieses Europa im Innersten zusammen? Diese Frage begegnet uns im Alltag ja immer wieder. Europa, ein langfristiges Projekt, ein Friedensprojekt. Schön. Aber was bedeutet das für mich, für meine Generation? 

Es bedeutet eine Reihe von ganz konkreten Errungenschaften, von ganz konkreten Vorteilen, wie etwa die Reisefreiheit, die Studienfreiheit, all die Möglichkeiten, die Sie heute haben, die es zu unserer Zeit nicht gegeben hat.  

Ich war im Alter von 15 ein Jahr lang in Amerika, was damals mit einem Stipendium möglich war. Heute studieren junge Leute in Kiew, in Warschau, Sarajewo. Das ist die Zukunft. Genau das war zu meiner Zeit noch ganz und gar undenkbar. 

Fritz Bauer, mein erster politischer Direktor im Außenministerium, ich erinnere mich an den Tag, wo ich Dir die Frage gestellt habe: Hättest Du Dir das damals vorstellen können, dass wir eines Tages darüber nachdenken werden, wie österreichische Außenpolitik gestaltet werden soll im Hinblick auf den Kosovo, im Hinblick auf die Ukraine.  

All das sind neue Fragestellungen und bei Gott keine Selbstverständlichkeit. 

Manchmal hab ich den Eindruck, dass es uns zu selbstverständlich ist, was wir in diesem neuen Europa erreicht haben, was wir konkret mitverantworten dürfen, mitgestalten dürfen, nämlich wie wir in diesem Europa leben wollen, welche Grundsätze für uns gelten, welche Ziele wir uns gemeinsam setzen, und was dieses Europa im Innersten zusammenhält. 

Dazu mag uns der Blick auf die letzten 20 Jahre gemeinsamer Geschichte Kraft geben. Was uns im Innersten zusammenhält, ist das Bewusstsein einer sehr tief verwurzelten Gemeinsamkeit. Diese hat auch ganz tiefe historische Wurzeln, das weiß ich schon. Aber diese neue moderne europäische Identität, die speist sich auch aus Quellen, die uns noch recht nahe sind, die viele von uns im Alltag noch erlebt haben.  

Die neue europäische Identität speist sich auch aus einer europäischen Wertegemeinschaft, einer Wertebasis, die von der großen europäischen Spaltung übertüncht, von Kommunismus unterdrückt war, die sich aber machtvoll im Wunsch nach Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit wieder Kraft und Oberfläche verschafft hat.  

1989 ist in diesem Zusammenhang ein besonders interessantes Jahr. Die Berliner Mauer ist eingestürzt, der Eiserne Vorhang ist gefallen. Das war zuvor unwahrscheinlich oder schwer vorstellbar. Wer hätte sich das vor 25 Jahren etwa denken können, dass wir heute in diesem Europa so leben, wie wir leben können und uns darüber Gedanken machen, wie wir die Zukunft gemeinsam gestalten.  

Was diesen Vorgängen im Jahr 1989 vorausgegangen ist, was dazu beigetragen hat und wie es geschah, wollen wir ausloten. Und wir wollen damit auch sichtbar machen, wie sehr 1989 Teil unseres heutigen Selbstverständnisses, unseres Selbstbewusstseins in der europäischen Union ist. 

Ich gebrauche das Wort Stolz sehr zurückhaltend, denn es ist ein großes Wort. Aber ich denke, im Rückblick auf diese Geschichte, die ja auch für Österreich ein Teil Nachbarschaftsgeschichte ist, kann man dieses Wort durchaus das eine oder andere Mal auch in den Mund nehmen. Vor allem, wenn es darum geht, die Verdienste und die Beharrlichkeit unserer Nachbarn zu würdigen und noch einmal Klarheit darüber zu verschaffen, was sie in den vielen Jahren vor 1989 und dann in den Zeiten der Transformation geleistet haben.  

20 Jahre, das kommt Ihnen möglicherweise lang vor, aber wenn man es in einer historischen Perspektive sieht, dann ist es eine sehr kurze Zeitspanne. Es ist absolut faszinierend, was in diesen 20 Jahren in unserer Nachbarschaft erreicht wurde. 

Hans Dietrich Genscher hat am 14. September 1989 - wenige Tage nach der offiziellen Eröffnung der österreichisch-ungarischen Grenze - in einer Rede in der österreichischen Nationalbibliothek zum Thema ‚Europäische Gemeinschaft auf dem Weg zur Europäischen Union, das ganze Europa auf dem Weg zu sich selbst’, ein Wort geprägt, das uns immer wieder beschäftig: "Europa ist unser Schicksal und es ist unsere Chance". 

Ich glaube, besser kann man diese beiden Komponenten nicht darstellen. Schicksal einerseits, Chance andererseits.  

Die Ereignisse des Jahres 1989 sind Auftrag und Programm gleichzeitig. Und es ist gerade Zweck dieser Veranstaltungsreihe, den unglaublichen Neubeginn, der in dem neuen ungeteilten Europa ermöglicht wurde, darzustellen. Dabei sind wir vom musealen Gedanken ziemlich weit weg gekommen. Warum? Weil es heute ganz einfach andere Möglichkeiten gibt, um sich ein schwieriges Thema zu erschließen. Ein Thema, das in die Gegenwart reicht und das uns für die Zukunft außerordentlich wichtig ist. 

Rückblick. 20 Jahre, 25 Jahre zurück. Europa war geteilt. Familien getrennt. Freies Reisen von West nach Ost und umgekehrt war im Grunde undenkbar oder sehr, sehr schwierig. Die damaligen Supermächte USA und Sowjetunion befanden sich - vor allem auch in militärischer Hinsicht – im sogenannten 'Gleichgewicht des Schreckens'. 

Mitte der 80ziger Jahre schien es noch ein Ding der Unmöglichkeit, dass die Grenzen 1989 auf vollkommen friedliche Weise fallen würden und wir in der Folge in einem wiedervereinigten Europa leben können. 

Ich habe gerade am Wochenende einen Artikel in 'Die Zeit' gelesen, in der ein Teil dieser Geschichte geschildert wird. Ein Teil der Spannungen, die es gegeben hat und was einzelne Personen verhindern oder bewirken konnten. Es gab 1983 im September einen falschen Alarm. Die Art und Weise, wie dieser falsche Alarm erkannt und entschärft wurde, ist eine unglaublich spannende Geschichte. Was da zum Ausdruck kommt, jagt einem auch nach 25 Jahren noch den kalten Schauer über den Rücken.

Jene, die es im Alltag miterlebt haben, haben viele schwere Erinnerungen an diese Zeit. Wir aber können aus diesem Prozess lernen, der gerade Österreich sehr viel gebracht hat - durch das Ende des Kalten Krieges, durch den Fall des Eisernen Vorhangs, durch unsere und unserer Nachbarn Mitgliedschaft in der Europäischen Union.  

Wir können lernen und wir dürfen gestalten. Wir dürfen mitverantworten. Das ist der Kern auch meiner Aufforderung an Sie: den Rückblick in die Geschichte zu nutzen und Kraft zu ziehen, Energie und Zuversicht für diese Verantwortung, die uns miteinander verbindet in diesem neuen Europa. 

Österreich hat hier eine Bewährungsprobe bestanden. Österreich war eine Art Brücke, das wissen wir. Aber Österreich hört nicht auf, Motor zu sein und darf nicht aufhören, Motor zu sein in dieser Region, um an der Wiedervereinigung Europas, die ja noch nicht vollendet ist, engagiert weiterzuarbeiten. Trotz all der Schwierigkeiten, die wir haben, trotz der vielen Baustellen, auf denen wir unterwegs sein dürfen.  

Und ich sage das Wort ‚dürfen’ mit Bedacht, denn für mich ist es keine lästige Verpflichtung, sondern ein ungeheures Privileg, dass wir miteinander unter den Bedingungen der Freiheit unsere Gegenwart und Zukunft gestalten dürfen. 

Die Erinnerung an dieses Europa des Kalten Krieges soll uns auch die Achtung stärken, die wir für die Leistungen unserer Nachbarn haben, in der Wirtschaft, in ihren gesellschaftlichen Umbauarbeiten, in der Politik. Es musste ja alles demokratisch neu geordnet werden. Was für uns Österreicher seit dem Ende des 2. Weltkrieges selbstverständlich war, dass letzten Endes Menschen und nicht Regime die Verantwortung für das öffentliche Leben und für das Gelingen sozialer Ordnung tragen, konnte bei unseren Nachbarn eigentlich erst nach dem Fall des Eisernen Vorhangs neu und europäisch gelebt werden. 

Ich zitiere hier Michael Gorbatschow,der in seiner Abschiedsrede am 25.12.1991 gesagt hat, und er ist ja jemand, der über das Ausmaß des Wandels, über seine Stärken und Schwächen, über seine schwierigen Momente wirklich zu berichten wusste: 'Die Gesellschaft hat die Freiheit erhalten, hat sich politisch und geistig aus der Knechtschaft befreit'. 

Das ist die allerwichtigste Errungenschaft, die wir noch nicht voll erkannt haben. Wir haben noch nicht erkannt, mit der Freiheit umzugehen. Meine Damen und Herren, umgehen mit der Freiheit oder wie es Thomas Mann so schön formulierte: 'Verantwortung ist der Freiheit anderer Name'.  

Das ist das wesentliche Thema, mit dem wir uns beschäftigen dürfen. Es wurde immer wieder der Versuch unternommen, zu erklären, dass die Länder aus dem Osten des Kontinents nach Europa zurückgekehrt sind, oder dass umgekehrt Europa zurückgekehrt ist in diese Länder. Beides halte ich im Grunde für den wirklichen Ereignissen nicht entsprechend.  

Was geschehen ist, ist, dass diese gemeinsame starke Grundlage, dieses unermüdliche Streben nach Freiheit und Gerechtigkeit wieder zugelassen war, sich wieder Stimme verschaffen konnte, an die Oberfläche gekommen ist und im praktischen Umgang mit Vielfalt gelebt werden konnte.  

Was können wir also mitnehmen aus diesen Lernprozessen. Lassen Sie mich ein paar Lernelemente, ein paar Module unserer Beobachtungen aus dem Außenministerium anführen. Im Sinne eines Impulses.  

Was können wir mitnehmen aus diesen Ereignissen. Woran können wir weiterarbeiten, weiterdenken im Umgang mit der Vielfalt auf diesem Kontinent. Gerade die Vielfalt ist für mich immer wieder eine Quelle der Kraft, denn kein anderer Kontinent hat es bisher geschafft, im praktischen Umgang mit Vielfalt und Freiheit derartige Lernfortschritte zu machen. 

Erster Punkt dieser Lernbeobachtungen oder Anmerkungen:
Menschen mit Zivilcourage und eine starke Zivilgesellschaft sind letztlich stärker als totalitäre Systeme. Es lohnt sich daher, nachhaltig in eine europäische Öffentlichkeit, in Aufmerksamkeit für europäische Angelegenheit und in eine offene Gesellschaft zu investieren.  

Zweiter Punkt:
Europa hat aus dieser Zeit ein ziemlich beeindruckendes Repertoire an Instrumenten, an Werkzeugen für die internationale Konfliktbearbeitung, für das Krisenmanagement und auch für die Konfliktlösung entwickelt. Denken wir etwa an die KSZE, heute OSZE, oder auch an die Organisationen, die etwa im kulturellen Bereich, im Bereich des interreligiösen Dialogs Erfahrungen gewonnen haben. Diese Erfahrungen waren blockübergreifend und wir können aus ihnen einiges lernen, für die Themen die uns im Alltag bevorstehen. Management of Diversity würden unsere Freunde in den Managementschulen wahrscheinlich sagen. Diese Europäische Union ist dabei zweifellos Weltmeister. 

Dritter Lernpunkt:
Über Jahrzehnte hinweg war das Schicksal Europas weitgehend in Washington und in Moskau bestimmt. Nach dem Ende der bipolaren Welt kann und muss Europa - auch das ist ein Anspruch und eine Erwartung seiner Bürger - geeint auftreten, als globaler Partner. Ich hab nicht so gerne den Ausdruck ‚globaler Akteur’, denn ehrlich gesagt - was ist ein Akteur? Die Welt ist bekanntlich für manche nur Bühne. In Wirklichkeit geht es um ein sehr ernstes Thema. Dieses alte Muster, die Großmächte bestimmen und Europa nimmt hin, schimmert gelegentlich auch heute noch durch, wenngleich wir gerade in den letzten Wochen bei den Ereignissen im Kaukasus gesehen haben, dass Europa geeint, entschlossen, schnell auftreten kann als Krisenmanager, der durchaus auch von den Größeren akzeptiert wird. 

Vierter Lernpunkt:
Medien. Informationspolitik. Es ist immer wieder faszinierend zu erleben, welche Rolle sie damals, auch Sport und Kultur, im Kampf bei der Überwindung der starren Dogmen gespielt haben. Es ist immer wieder beeindruckend. Und wir haben es erst vor Kurzem wieder gesehen in der Berichterstattung des österreichischen Rundfunks und Fernsehens bei der Niederschlagung des Prager Frühlings 1968.  

Fünfter Lernpunkt:
Europa hatte im Kalten Krieg nur wenige Orte der Begegnung. Obwohl Europa zutiefst auf einer Kultur des Dialogs beruht und daher solche Orte der Begegnung braucht. Die kulturelle Dimension war eine jener, die über die nationalen Grenzen hinweggewirkt hat und es ermöglicht hat, viele Fäden wieder aufzugreifen. Das ist auch eine Ermutigung, diesen Bereich ganz bewusst zu pflegen. Gerade das österreichische Außenministerium bemüht sich, immer wieder mit innovativen Instrumenten Gemeinsamkeit und Bewusstsein für die Gemeinsamkeit zu schaffen. Die Orte der Begegnung sind heute andere. Ich denke an unser Kulturfestival flow, das wir an der Donau in Novi Sad lanciert haben, wo diese Orte der Begegnung, ganz neue, ganz andere, den jungen Generationen entsprechende sind. 

Sechster Lernpunkt:
Nachbarschaft. Nachbarschaftsbeziehungen. Das Thema Solidarität unter den Nachbarn. In diesem Jahr wurde viel Nachbarschaftskraft und -energie mobilisiert. Wir haben Anteil genommen, wir haben miteinander schwere Situationen erlebt und in den Nachbarschaftsbeziehungen sehr unmittelbar und sehr von Mensch zu Mensch agiert. Das sollten wir nicht vernachlässigen, wenn wir an den großen Themen unserer Zeit und an den Konflikten, die die Kühlbox des Kalten Krieges überdauert haben, arbeiten und auch heute eine aktive Nachbarschafts- und Regionalpolitik verlangen. Nehmen Sie etwas das Thema Kaukasus. Es wird nicht allein die Europäische Union sein, die hier als alleiniger Partner sozusagen für einen Übergang in die Konfliktlösung sorgen wird können. Wir werden die Mitwirkung der Nachbarn, der Region brauchen, in neuen Formen und neuen Formaten auch der Kooperation. Die Donau, auch das ein Thema, das uns immer wieder beschäftigt. Die Donau hat ja eigentlich das Potential, das der Rhein hatte in der ersten Phase der europäischen Einigung. Ein Zukunftsfluss, ein Verbindungsfluss, eine Verbindung aus Zentraleuropa hin in die Schwarzmeerregion und darüber hinaus in den Kaukasus. Das sind interessante Fäden, die weiter zu spinnen es sich auszahlt. 

Siebenter Lernpunkt:
Was mich immer wieder überrascht hat – vielleicht liegt es daran, dass ich aus dem Süden Österreichs komme - , ist diese scheinbar selbstverständliche Unterordnung von Geschichte und Geographie unter die weltanschauliche Teilung, die es damals gegeben hat. Wien galt für manche als westlicher gelegen als Prag, obwohl das geographisch gesehen nicht stimmt. Diesen Vorstellungen von Zeit und Raum hat 1989 wieder einen neuen Bewusstseinsschub gebracht. 

Achter Lernpunkt:
Europa wächst zusammen. Die großen Grenzstädte des Kalten Krieges - Wien, Berlin, Prag, Bratislava, Budapest. Sie werden zu Drehscheiben dieses neuen zusammenwachsenden Europas. Das hat nicht nur mit der Geographie zu tun, sondern auch mit dem Kreativpotential, das man hier findet, und natürlich mit dem Potential wirtschaftlicher Veränderung, Erneuerung, Wachstum. Diese Städte haben sich wieder in der Mitte Europas etabliert. Auch das eine Lektion, die uns durchaus noch bereichern kann und uns durchaus für andere Situationen auch Anleitung sein kann. 

Meine Damen und Herren! 

Ich möchte Sie einladen und auffordern, aus diesem Rückblick auf Geschichte, die noch gar nicht soweit hinter uns liegt, gemeinsam Kraft und Zuversicht zu schöpfen für die Verantwortung, die wir haben, die Sie haben, nämlich dort, wo ein geteiltes Europa war, ein gemeinsames Europa zu bauen.  

Lassen wir uns nicht frustrieren von den kleinen Behinderungen, denen wir heute ausgesetzt sind und die im Vergleich zu den Spaltungen, Teilungen und Trennungen, die wir überstanden haben, aus denen wir stärker geworden sind, sehr bescheiden sind.  

In diesem Sinn ist dies ein Projekt der Selbstvergewisserung und ein Beitrag zur gemeinsamen europäischen Identität, bei der wir immer in die Ferne schauen und bei der wir uns immer wieder fragen, was hält uns im Innersten zusammen.  

Ich glaube, diese Komponente unserer gemeinsam erlebten Geschichte ist eine Kraftquelle: um an diesem neuen Europa verantwortungsvoll mitzuwirken, mitzubauen, uns dafür zu begeistern und es nicht als Friedensprojekt Europa in die Geschichtsbücher zu legen, sondern uns seiner engagiert, wachsam, aufmerksam und zur Mitwirkung bereit anzunehmen.