"Oberösterreichische Nachrichten" vom 6. September 2006 - Interview mit Außenministerin Plassnik

06.09.2006

"Oberösterreichische Nachrichten" vom 06.09.2006, Seite: 2

Interview mit Außenministerin Plassnik - "Das Vertrauen in die EU ist klar gestiegen"

Stimmung und Vertrauen gegenüber der EU sind während des österreichischen Vorsitzes besser geworden, sagt die wahlkämpfende Außenministerin Ursula Plassnik (VP).

Von Josef Achleitner

OÖN: Für den EU-Vorsitz hat es durchwachsene Kritiken gegeben. Lob, aber auch Kritik wegen mangelnder Ambition. Wie sehen Sie das jetzt?

Plassnik: Ich habe es ganz anders erlebt und erlebe es auch jetzt anders. Ich komme gerade von einer Europaakademie mit jungen Leuten. Die wird geleitet von Professor Weidenfeld, der schon eine Reihe von Präsidentschaften kritisch begleitet hat. Dort ist man zu einem sehr positiven Urteil gekommen. Wir haben den Vorsitz zu einem sehr schwierigen Zeitpunkt übernommen, es gab die Vertrauenskrise nach den verlorenen Verfassungsreferenden, es gab Uneinigkeit über die Türkei-Verhandlungen und keine Finanzeinigung mit dem EU-Parlament. Wir haben einiges erreichen und das Vertrauen unter den Partnern stärken können.

OÖN: Was soll vom österreichischen Vorsitz bleiben?

Plassnik: Für uns waren die wichtigsten Punkte: Vertrauen, Klarheit und Schwung. Der Schwung in der Wirtschaft zeigt sich in den Konjunkturdaten. Klarheit gibt es in der Verfassungsdebatte, wo über das Zerschnipseln des Verfassungsvertrages nicht mehr geredet wird. Oder in der Erweiterungsfrage, in der die Türkei und Kroatien entkoppelt wurden. Das Vertrauen ist, wie das jüngste Eurobarometer zeigt, in allen Ländern gestiegen. Besonders freut mich, dass sich das Meinungsklima verbessert hat. Nur noch drei Prozent der Österreicher fühlen sich über die EU nicht gut informiert.

OÖN: Die Stimmung gegenüber der EU ist in Österreich nach wie vor nicht gut.

Plassnik: Wir müssen realistisch sein, konsequent arbeiten und das Vertrauen stärken.

OÖN: Deshalb der restriktive Kurs gegenüber der Türkei?

Plassnik: Wir sind von der Richtigkeit dieses Kurses auch überzeugt: keine Automatik, ein sehr eng geschnürtes Verhandlungskorsett, ein Schritt nach dem anderen. Jedenfalls haben die Österreicher das letzte Wort.

OÖN: Was ist Ihre Rolle im Wahlkampf der VP?

Plassnik: Ich freue mich auf den direkten Kontakt mit den Menschen, das ist in den Monaten des Vorsitzes zu kurz gekommen. Ich werde zuhören, Anregungen aufnehmen.

OÖN: Haben Sie es je bereut, in die Politik gegangen zu sein?

Plassnik: Ich bin in die Politik gekommen durch das Vertrauen, das andere Menschen in mich gesetzt haben. Ich arbeite in einem Bereich, in dem ich meine Überzeugungen ausleben kann.

OÖN: Werden Sie in der Politik bleiben, wenn die Wahl nicht wunschgemäß ausgeht?

Plassnik: Am 1. Oktober ist der Wähler dran. Ich werde sicher keinen Vorgriff auf die Situation danach machen.