Rede von Dr. Franz Vranitzky zum Europakongress 2005

25.02.2005

"Gemeinsame Erfahrungen - Gemeinsame Perspektiven"
10 Jahre Österreich in der Europäischen Union
Europakongress, Wien, 25. - 26. Februar 2005 

Rede von
Dr. Franz Vranitzky
Bundeskanzler 1986 - 1997

Es war ein strahlender Vorsommertag, dieser 12. Juni 1994, und er glitt für alle europabeseelten Österreicher in einen imposanten Abend des Jubels und der Freude über. Die Witterung ließ es zu, dass aus dem Feierabend für viele eine Feiernacht wurde. Des Beglückwünschens war kein Ende. Auch über die Grenzen von Weltanschauungen hinweg. Bloß die Vertreter einer Partei wollten nicht so recht mitfeiern. Dafür erhielt eine andere Partei sogar Textunterstützung vom Obmann einer wieder anderen Partei beim Absingen eines berühmten internationalen Liedes.
Die Vorgeschichte des freudig beschwingten Volksabstimmungssonntags ist freilich die eigentlich politisch relevante Angelegenheit, gelang es doch den maßgeblichen politischen Kräften auf allen Stufen unseres föderalen Aufbaus, den legislativen ebenso wie den exekutiven, den Interessenvertretungen, wissenschaftlichen Institutionen u.v.a.m gemeinsam, die österreichische Bevölkerung für dieses eindeutige Ja zu der staaten- und zeitenumspannenden Idee zu gewinnen.
Könnte man die vielen Monate, eigentlich Jahre, des Ringens um die Erreichung dieses Ziels auf sechzig Minuten komprimieren, wäre das Epitheton Ornans "Sternstunde" zweifellos angebracht.
Warum, so konnte man später oft hören, habt ihr den Parteienzwist, den politischen Wettstreit, die Profilierungssucht, nicht auch bei der Lösung anderer politischer Probleme so ruhig gestellt wie damals 1994?
Oder - so wussten andere gleich zu fragen - ist die europäische Integration etwa gar nicht ein so wichtiges politisches Thema? Ist es womöglich weltanschaulich "keimfrei"?
Nun ist die Erkenntnis zwischen Grundsatz und Binsenweisheit angesiedelt, dass der pluralistischen Demokratie die Vielfalt der Standpunkte wesenseigen ist, oder das politische System Demokratie ist eben gar nicht gegeben. Im Übrigen lässt es sich über zurückliegende Zeiträume der österreichischen Politik belegen, dass unterschiedliche Anschauungen und Positionen in vielen Fällen sehr wohl im Interesse gesamtstaatlicher Aufgaben zusammengeführt worden sind. Lebensstandard, Umweltqualität bzw. Lebensqualität an sich sind Österreichmerkmale über Jahrzehnte, die ja nicht gerade durch den gezielten Einsatz von Parteienhickhack hergestellt worden sind.
Dass es zum Guten gelegentlich noch etwas Besseres gibt, sei mit dieser Anmerkung nicht bestritten. Nur ist es halt im Endeffekt so unentbehrlich, dass Maßnahmen überhaupt zu Stande kommen.
Nach zehn Jahren Mitgliedschaft - im gleichen Zeitraster mit unseren Weggefährten Finnland und Schweden, leider nicht mit Norwegen - blicken wir auf eine insbesondere ökonomisch erfolgreiche und politisch anregende Zeitspanne zurück, und alle, die sich auch nur annähernd mit der Materie befassen, werden von den Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft bewegt.
Den demoskopischen Untersuchungen inklusive dem Euro-Barometer zufolge ist Europaskepsis grassierend, in unseren mitteleuropäischen Breiten offenbar am stärksten. Den politischen Führungskräften wird im Großen und Ganzen vorgehalten, sie würden das Integrationsgeschehen den ihnen anvertrauten Bürgern nicht oft genug, nicht informativ genug, nicht plausibel genug nahe bringen. Das Interesse der Bürger an der Europapolitik würde deshalb rasant zurückgehen. Die Abneigung gegen die Brüsseler Bürokraten hatte schon vom Ausgangszeitpunkt her einen hohen Sockel. Und die Gretchenfrage "Was habe ich von der EU?" wird als weit verbreitet berichtet.
So manche Begründung, die für diese Situation angeboten wird, läuft auf die ihnen angekreidete Abgehobenheit der Politiker hinaus. Wären diese nur volksnäher, würde schon wieder alles besser werden.
Dies ist inhaltlich verwandt mit der Forderung nach mehr, nach besserer Kommunikation. "Verkauft die Politik besser!" ist die Verkürzung dieser Forderung. Und wenn in einer schwierigen Materie die Bürgernähe noch einer besonderen Unterstreichung bedarf, wird die Ankündigung einer Volksbefragung oder gar einer Volksabstimmung nachgeschossen oder werden solche gefordert.
Ich plädiere im System der repräsentativen Demokratie, also des Parlamentarismus, für den außerordentlich sparsamen Umgang mit plebiszitären Vorgangsweisen, es sei denn, eine Verfassungsrechtslage schreibt sie ohnedies vor.
Erstens sind von den frei gewählten Vertretern des Volkes in Wahrnehmung der ihnen übertragenen Verantwortung Entscheidungen zu fordern. Und zweitens erkenne ich nicht, wieso Volksabstimmungen ein besonderes Maß an Bürgernähe vermitteln sollen. Meist wird in ihrer Vorbereitung ziemlich ähnlich kampagnisiert wie bei allgemeinen Wahlen mit pro und contra der rivalisierenden Gruppen und mit wahlkampfähnlichen Finali. Ist jemand nicht bürgernahe, wird er es bis zu diesen Finali nicht sein und nach dem Plebiszit schon gar nicht. Zurück zur Kommunikation. Ohne Zweifel hat sie ihren Stellenwert. Einen wichtigen, einen bedeutenden, aber keinen ausschließlichen. Ich meine sogar, nicht den wichtigsten an sich. Wird nämlich ein Produkt, wie in unserem Fall das Integrationswerk als politische Instanz für Problemlösungen als ungeeignet oder als untätig empfunden, wird eine noch so ausgeprägte Kommunikationsintensität nicht vertrauensbildend wirken.
Was muss die Konsequenz sein? In verständiger Auslegung des klug durchdachten Subsidiaritätsprinzips erfordern die großen, Europa mehr oder weniger umspannenden Probleme zu ihrer Lösung europäische Politik. Das ist die einfache Formel und die so zu verstehende höchst komplexe Umsetzung als Antwort auf die Parole der Frau Außenministerin für diese Veranstaltung, "den Blick nach vorne auf die Verwirklichung der großen Zukunftsprojekte zu richten".
Also die Frage: Europäische Politik für Europa?
Antwort: Erstens: Ja
Zweitens: Welche?
Erstens:
In einer Diskussion über die Beiträge der Mitgliedsstaaten zum kommenden EU-Budget und konfrontiert mit den nationalstaatlichen Vorbehalten einzelner Finanzminister, sagte der Kommissar für Wirtschaft und Währung, Joaquin Almunia, unter anderem: "Wenn man mehr europäische Handlungsfähigkeit wünscht, braucht man eben auch mehr Mittel. Man muss die Frage des EU-Budgets mit europäischen Augen sehen, nicht nur in nationalem Interesse, sonst gibt es niemals eine Einigung".
Wenn Budgets die in Zahlen gegossene Politik sind, ist das eine klare politische, eine europapolitische Aussage. Wohl durchaus in Übereinstimmung mit dem Vertrag von Rom, der die politische Union als Ziel definiert. Wäre da nicht meine zweite Frage: Europapolitik ja, aber welche? Zur Auflockerung zitiere ich aus einem Leserbrief an ein österreichisches Wochenmagazin zur Europaskepsis:

"Ich denke - so der Briefschreiber, "dass die Ursache für die EU-Katerstimmung viel grundsätzlicherer Natur ist. Meiner Ansicht nach war die Ausweitung der ursprünglichen Wirtschafts- zu einer politischen Union eine fatale strategische Fehlentscheidung". Der Briefschreiber hat formal Unrecht. Er lässt den Gründungsgedanken des politischen Charakters unserer Gemeinschaft außer Acht, widerspricht ihm sogar. Ist er aber realpolitisch so weit entfernt von den Gegebenheiten?
Ich fürchte: Nein.
Denn: Hinsichtlich der Einigkeit über die politische Priorität, die den Kurs Europas definieren könnten, bestehen Zweifel. Der österreichische Autor Karl Duffek beschreibt das in einem demnächst erscheinenden Buch zutreffend. Er folgert daraus: "Es ist wenig verwunderlich, dass zum einen Europas Stimme in der gegenwärtigen Weltordnung bei weitem nicht jene Kraft hat, die ihr eigentlich zukommen müsste, und dass zum anderen jene Kräfte leichtes Spiel haben, die an einer besonderen gestalterischen Kraft europäischer Politik jenseits der Beseitigung von Wettbewerbsschranken ohnehin kein Interesse haben".
Ich bin der Überzeugung, die "besondere gestalterische Kraft europäischer Politik" wird in den vor uns liegenden Jahren die wichtigste Gegenanzeige zur Europaskepsis sein. Wenn erkennbar, dann auch wirksam.
Allerdings: Welche werden die Rezepte sein? Welche Protagonisten werden letztendlich den Ton angeben? Und - auf einen der wichtigsten Teilbereiche überhaupt, nämlich die Wirtschaft, bezogen - wer wird auf die nun schon seit drei bis vier Jahren deutlich erkennbaren Schwächesymptome abhelfende Antworten haben?
Die Lissabon-Strategie aus dem Frühjahr 2000 war die attraktive Ansage. Allein, viele ihrer Zwischenziele sind mittlerweile außer Reichweite geraten, weil die Ziele (dynamisches Wirtschaftswachstum etc.) zwar unbestritten sind, es aber offensichtlich Erfolg versprechender Strategien zu ihrer Erreichung ermangelt.
Nicht unbegründet ist daher für den Wiener Wirtschaftsjournalisten Josef Urschitz Europa die "Bremserzone der Weltkonjunktur".
Es ist eine große Hoffnung für Wirtschaftsdynamik und Arbeitsplatzschaffung, dass Präsident Barroso zu Beginn seiner Amtszeit die Lissabon-Agenda zu seinem persönlichen Anliegen erhoben hat.
Nicht vorbeigehen kann ich allerdings an der immer intensiver werdenden Debatte der Wirtschaftspolitiker und der Nationalökonomen über den Weg und die Methoden, wie Europa auf einen Wachstumspfad zurückgebracht werden könnte, der mehr Arbeit schafft, damit die öffentlichen Haushalte stärkt und solcherart den sozialen Zusammenhalt absichert.
Der österreichische Wirtschaftsforscher Markus Marterbauer unterscheidet in einem demnächst erscheinenden Buchbeitrag zwischen dem so genannten "Brüssel-Konsens" und alternativ dem "Europäischen Modell".
Der Brüssel-Konsens umfasst "freie Märkte", d. h. die vollständige Verwirklichung des Binnenmarkts. Unter den Schlagworten "Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit" und "Standortsicherung" werden Reformen auf der Angebotsseite der Wirtschaft verfolgt. Diese betreffen den Arbeitsmarkt mit der Forderung nach Arbeitszeitflexibilisierung, die Produktmärkte mit der Forderung nach Deregulierung und die Privatisierung öffentlichen Eigentums. Auch den neu hinzugetretenen Mitgliedsländern wird die Vervollständigung des Binnenmarktes empfohlen.
Das alternative "Europäische Modell" geht davon aus, dass das im internationalen Vergleich unterdurchschnittliche Wirtschaftswachstum Europas in der markanten Schwäche der Konsumnachfrage der privaten Haushalte und der Investitionen der Unternehmen begründet ist. Es geht außerdem mit der dauernden Reformrhetorik ins Gericht, die immer wieder neue Reformen, meist Kürzungen im öffentlichen Sektor und im Sozialstaat, verlangt. Letztlich gelangen diese Überlegungen zu zwei Schlussfolgerungen:
Erstens: Die Effizienz der Konjunkturpolitik ist auf der EU-Ebene wegen der engen wirtschaftlichen Verflechtungen im Binnenmarkt größer als auf nationalstaatlicher Ebene. Zweitens: In der gegenwärtigen Situation sind die Erwartungen bei Unternehmen und Haushalten bescheiden. Daher sollten öffentliche Investitionen forciert werden, weil sie konjunkturpolitisch rascher und direkter wirken als Steuersenkungen und Zinssenkungen. Die Eignung dieser Vorschläge zur Wirtschaftsbelebung kann hier nicht analysiert werden. Mir kommt es allerdings schon auf die Feststellung an, dass die Forderung nach europäischer Politik fachlich untermauert ist und dass es offenkundige Alternativen zum bisherigen Vorgehen gibt, welches der Wachstumsschwäche nicht wirklich begegnen konnte. Gelingen in diesem Großraum, in dem mehr als 450 Millionen Menschen leben, sichtbare und wirksame Akzente, dann wird er nicht - wie vielfach anklingt - Opfer der Globalisierung, sondern eine Antwort auf die Globalisierung sein. Und warum soll man nicht erhoffen, dass die Europäische Union ein Modell entwickelt, in welchem die politisch Verantwortlichen, die Arbeitnehmer und die Arbeitgeber gemeinsam Vorkehrungen dagegen treffen, dass bei Gegenwind im Wettbewerb die Standortverlagerungen in ein sog. Lohnniedrigland immer der Weisheit letzter Schluss sind.
Eines meiner hauptsächlich verwendeten Argumente pro EU-Beitritt im Jahr 1994 war: Die Gemeinschaft setzt so viele Aktionen, die uns unmittelbar betreffen. Dann ist es doch vernünftiger, mit am Tisch zu sitzen, an dem Entscheidungen getroffen werden, anstatt im Vorzimmer auf deren Verkündung zu warten.
"Entscheiden wir etwas mit?" werde ich heute, im Jahr der Europaskepsis, gefragt. Ich könnte mich auf den Hinweis zurückziehen, dass in einem System der Einstimmigkeit immer jeder an einem zu Stande gekommenen Beschluss mitwirkt. Das ist aber nicht mein Punkt. Mir geht es darum, insbesonders im Hinblick auf die radikalen geopolitischen Veränderungen seit dem Ende des Kalten Kriegs, an der Gestaltung der politischen Rahmenbedingungen innerhalb der europäischen. Integration mitzuwirken. Dazu gehört nicht nur, sich in den europäischen Diskurs und in die Entscheidungsabläufe einzubringen, sondern auch Interessen wahrende langfristige Partnerschaften aufzubauen. Die Frau Außenministerin hat in ihrer Amtsantrittsrede diesbezüglich deutliche Akzente gesetzt.
Die Kleinheit oder - wie man es nimmt - die Größe unseres Landes darf uns dabei nicht beirren. Erst kürzlich haben die kleinen und mittleren Staaten bewiesen, dass sie bei der Zusammenarbeit über den EU-Verfassungsvertrag viel bewegen konnten. Die kleineren Länder denken und handeln nicht in machtpolitischen Kategorien, sie finden sich in selbstverständlicher Weise zur Zusammenarbeit in größeren Strukturen bereit. Im jüngsten "World Wide Quality of Life Index" wurden 13 kleinere EU-Staaten, von Irland bis Österreich, unter den ersten 20 gereiht. Von all dem abgesehen soll niemand außer Acht lassen, dass sich im Weltmaßstab auch die größten EU- Staaten nur mittlerer Größe erfreuen. Der 1. Jänner 1995 war für uns Österreicher ein Aufbruch in eine neue Zeit. Das Wort "aufbrechen" gilt mehrdeutig. Es heißt losmarschieren und es heißt Strukturen ändern. Und - so füge ich sogleich hinzu - es heißt in Österreich indirekt, sich dagegen zu wehren.
Alle Bestandteile dieses österreichischen Konglomerats lassen sich nachweisen. Konglomerat ist fest, ist tragfähig, und so ist bei allen Nebengeräuschen diese österreichische Bindestrich-Identität:
Von österreichisch zu europäisch-österreichisch.
Und trotz dieser Festigkeit kriegen einige Landsleute, Medienmachende unter ihnen, einen weichen Bauch, wenn irgendjemand von der Schönheit der rot-weiß-roten Elegie nicht so ganz beeindruckt ist. Flugs wird die Joppe mit den Hirschhornknöpfen übergezogen, werden Heimat und Patriotismus beschworen und wird die oder der Schändliche mit den Schmutzbrocken des Österreichhasses und des Vaterlandsverrats (welch ein Wort!) beworfen. Die in Böhmen geborene und in Wien lebende europäische Österreicherin Barbara Coudenhove-Calergi stellt die Frage: "Muss man eigentlich nur eine einzige Heimat haben?" Vollends zum Schock für das in diesem Fall wenig belesene Establishment musste eine Nobelpreisverleihung der jüngeren Vergangenheit geraten, war es doch schon vorher über so manche Nichtnobelpreisträger bürgerverschreckt: Etwa über Bernhard, Turrini, Gerhard Roth, Robert Menasse, Marlene Streeruwitz, Robert Schindel, Doron Rabinovici, Werner Schneyder, Adolf Frohner, Hermann Nitsch und andere. Sie alle waren nicht für eine Art von verordnetem Österreichersein zu gewinnen. Sie waren und sind europäisch, oder gar nicht geografisch, sie sind geistig und persönlich eigenständig und für amtlich dekretierte Schulterschlüsse nicht zu haben. Welch ein Defizit, gäbe es sie nicht! In Österreich, in Europa.
Die große, die großartige europäische Aufgabe, der wir uns seit zehn Jahren - und in Wirklichkeit auch schon vorher - verpflichtet fühlen, ist alles andere als ein Spaziergang. Wie ich schon sagte, die Konzipierung des europäischen sozialen Zusammenhalts, dazu noch die komplizierte, aber lohnende europäische Aufgabe, Südosteuropa einen zukunftweisenden Platz in unserer Gemeinschaft einzuräumen, wird uns über Jahre, wenn nicht Jahrzehnte fordern. Nichts wird einfach sein. Auch nicht die Überwindung des atlantischen Grabens. Sie muss aber gelingen, sage ich als verschrieener Atlantiker. Abwartend, ob den Überschwänglichkeiten von Brüssel, Mainz und Bratislava politische Substanz folgen wird und fordernd, den Menschenrechten und der Menschenwürde Hohn sprechenden Zuständen in Guantanamo Bay ein Ende zu bereiten.

Ich bin in der Zwischenkriegszeit der Katastrophenperiode 20. Jahrhundert geboren. Der 2. Weltkrieg war ein Teil meiner Volksschulzeit, die Besatzungsperiode meine Gymnasialzeit. Am 16. Mai 1955, einen Tag nach Leopold Figls "Österreich ist frei", schrieb ich meine Lateinmaturaarbeit. Als Kind einer bescheidenen Wiener Arbeiterfamilie erhielt ich durch Entbehrungen meiner Eltern und durch das Angebot unserer Republik eine Ausbildung, die mir eine Karriere in Wirtschaft und Politik ermöglichte, wie sie nicht selbstverständlich ist. Ich bin bis heute sehr dankbar. Im bildlichen Sinn bin ich eine Art von zeitgeschichtlicher Skala: Ständestaat, Anschluss, NS-Diktatur, 2. Weltkrieg, Besatzungszeit, Wiederaufbauzeit, EU- Mitgliedschaft.

Was ich hier beschreibe, ist allerdings in Wirklichkeit nicht eine persönliche Skala, sondern ein Höhenflug Österreichs. Alle die dafür zuständig sind, bitte ich, für seine ungehemmte Fortsetzung einzutreten.