Honorarkonsulartagung 2005

21.06.2005

Eröffnungsrede von
BM Dr. Ursula Plassnik
anlässlich der
Honorarkonsulartagung
Wien, 21. Juni 2005

Sehr geehrte Generalkonsuln, Konsuln und Vizekonsuln!
Sehr geehrte Vertreter Österreichs!

Es freut mich ganz besonders, Sie heute anlässlich der Honorarkonsulartagung 2005 in Wien willkommen zu heißen. Ich danke Ihnen, dass Sie so zahlreich aus allen fünf Kontinenten angereist sind.

Unsere Tagung findet in einem für Österreich sehr bedeutenden Jahr statt. Wir feiern heuer 60 Jahre Befreiung von der Nazi-Diktatur, 50 Jahre Staatsvertrag und 10 Jahre Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Es ist ein Jahr, in dem wir uns an die schwierigen Zeiten erinnern, die Österreich im letzten Jahrhundert durchgemacht hat. Es ist aber auch ein Jahr, in dem wir stolz auf den erfolgreichen Weg zurückblicken können, den Österreich seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs zurückgelegt hat. Österreich ist heute eines der wohlhabendsten Länder der Welt und ein aktives Mitglied der Europäischen Union. Als solches ist es sich seiner Verantwortung auf europäischer und internationaler Ebene bewusst.

Dies zeigt sich etwa im Engagement Österreichs im Rahmen internationaler Organisationen und der Entsendung von 60.000 österreichischen Friedenssoldaten und -polizisten seit unserem Beitritt zu den Vereinten Nationen – ebenfalls vor genau 50 Jahren. Dieses Engagement wird international anerkannt und wurde nicht zuletzt durch die Errichtung eines stetig an Bedeutung gewinnenden UNO-Hauptquartiers – denken Sie nur an den für unser aller Sicherheit so wichtigen Bereich der Atomsicherheit - und des Sitzes der OSZE in Wien gewürdigt. All diese Errungenschaften dürfen aber nicht als selbstverständlich angesehen werden und sollten uns nicht dazu verleiten, uns zurückzulehnen. Ganz im Gegenteil: unsere Erfolge müssen uns Auftrag sein, unsere gemeinsamen Bemühungen fortzusetzen und neue Herausforderungen anzunehmen.

Denn natürlich hat sich die Welt seit den Anfangsjahren der Zweiten Republik rasant verändert – und mit ihr Österreich und Österreichs Stellung in ihr. Die Selbstverständlichkeiten der österreichischen Außenpolitik der 70er und 80er, ja selbst der 90er Jahre sind neuen Herausforderungen und Möglichkeiten gewichen. Was wir uns vor 10 Jahren noch kaum oder gar nicht vorstellen konnten, ist heute bereits Alltäglichkeit. Unser österreichisches Beziehungsgeflecht in der Welt ist insbesondere seit unserem eigenen, vor allem aber seit dem EU-Beitritt unserer Nachbarn ein grundlegend anders geworden. Und mit diesem hat sich auch Österreich selbst grundlegend gewandelt. Ein Blick auf die nackten Zahlen der österreichischen Wirtschaft verdeutlicht das mehr als eindringlich.

1950 war Österreich ein wirtschaftlich schwaches Land mit gerade 69 % des durchschnittlichen BIP der westlichen Welt (OEEC). Heute sind wir das viertreichste Land der EU, mit 123 % des durchschnittlichen BIP der EU.

Österreich ist offener und internationaler – und damit auch innovativer – geworden. Wir haben einen weit verzweigten und hoch differenzierten Außenhandel entwickelt. Noch 1994, im Jahr vor unserem EU-Beitritt, haben wir gerade einmal 22 % unseres BIP exportiert. Heute erreicht Österreich eine Exportquote von über 38 %.

Oder nehmen Sie die Entwicklung der österreichischen Investitionen im Ausland. Sie haben sich seit unserem EU-Beitritt mehr als vervierfacht. 2004 hielten österreichische Investoren erstmals gleich viel Kapital an ausländischen Unternehmen wie ausländische Anleger in Österreich, nämlich rund 52 Milliarden Euro. Österreich findet sich heute in einer völlig neuen Rolle wieder: Es tritt als Investor auf und hat den Markt vor seiner Haustür zur Steigerung seiner Wettbewerbsfähigkeit genützt. Die Osterweiterung der EU, von Österreichs Unternehmen schon Jahre zuvor wirtschaftlich vorweggenommen, hat hier ein neues kleines Wirtschaftswunder bewirkt.

Es ist also ein Österreich, das eine hoch positive Bilanz innerhalb der EU aufzuweisen hat, das in recht genau einem halben Jahr, im ersten Halbjahr 2006, die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernimmt. Das wird für unser Land, das Land, das auch Sie, meine sehr geehrten Damen und Herren, in allen Erdteilen vertreten, erhöhte internationale Sichtbarkeit auch außerhalb Europas mit sich bringen. Daher ein paar Worte zu unserer EU-Präsidentschaft, für die die Vorbereitungen bereits auf Hochtouren laufen.

Bevor ich auf die voraussichtlichen Schwerpunkte unserer Präsidentschaft eingehe, vielleicht noch ein Blick auf die Rahmenbedingungen. Die haben sich nämlich im Vergleich zu 1998 – unserer ersten Präsidentschaft – grundlegend geändert.

Die einschneidendste Veränderung ist zweifellos die am 1. Mai 2004 vollzogene Erweiterung der EU um 10 neue Mitgliedsstaaten. Wir haben dadurch neue Partner gewonnen – und die EU insgesamt an Gewicht. Dafür ist aber auch die Koordination der Meinungen und Forderungen von nunmehr 25 Mitgliedstaaten schwieriger geworden.

Auch hat die EU heute andere Arbeitsmethoden: da ist einmal das enge „Korsett“ des dreijährigen Strategieprogramms 2004-2006 und die seit 2003 bestehende Pflicht zur gemeinsamen Erstellung eines Jahresarbeitsprogramms – woran wir bereits eifrig mit unserer Nachfolgepräsidentschaft Finnland arbeiten. Insgesamt ist heute eine stärkere Abstimmung aufeinander folgender Präsidentschaften erforderlich.

Und es gibt heute neue Politik- und Aufgabenfelder: die Lissabon-Strategie in den Bereichen Wirtschaft, Soziales und Umwelt; das „Haager Programm“ im Bereich Justiz und Inneres; die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik mit ersten zivilen und militärischen Operationen (derzeit z.B. EUFOR Althea und die Polizeimission EUPM in Bosnien-Herzegowina oder die Polizeimission Proxima in Mazedonien).

Diese wesentlich anspruchsvolleren Rahmenbedingungen spiegeln ganz einfach die beachtliche Entwicklung wider, die die EU im letzten Jahrzehnt hinter sich gebracht hat – etwas, was man sich gerade angesichts einiger rezenter Rückschläge im Zuge der Ratifizierung des neuen Verfassungsvertrages immer vor Augen halten sollte: Gerade in diesen 10 Jahren ist aus einem schon weitgehend perfekten gemeinsamen Wirtschaftsraum eine immer schärfere Konturen annehmende politische Union – nach innen und nach außen - geworden.

Vor diesem Hintergrund sind jene inhaltlichen Schwerpunkte für unsere Präsidentschaft zu sehen, die sich schon heute abzeichnen – ich sage schon heute, weil wir noch nicht in allen Fällen wissen können, in welchem Stadium sich bestimmte Dossiers in einem halben Jahr befinden werden.

Während unseres Vorsitzes wird das „Monitoring“ in Bezug auf Rumänien und Bulgarien, deren Aufnahme 2007 – vielleicht aber auch erst 2008 – ansteht, fortgeführt werden: das heißt die strenge Überprüfung, ob die beiden Länder die Verpflichtungen aus ihrem Beitrittsvertrag genau umsetzen, insbesondere in den Bereichen Justiz und Inneres (Rechtstaatlichkeit, Korruptionsbekämpfung), Wettbewerbsrecht und Umwelt.

Noch heuer sollen die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien und der Türkei aufgenommen werden. Unter unserer Präsidentschaft würden dann diese Verhandlungen fortgeführt, aber natürlich noch nicht abgeschlossen werden. In Bezug auf die Türkei hat ja der Europäische Rat im Dezember 2004 festgehalten, dass ein Abschluss frühestens 2014 möglich ist. Österreich ist bei der Türkei immer für die Offenheit hinsichtlich des Endziels der Verhandlungen eingetreten. Vor sechs Monaten noch sehr isoliert, gewinnt diese Auffassung immer mehr an Boden.

Während unserer Präsidentschaft werden wir mit Sicherheit einen Westbalkan-Schwerpunkt haben. Die feste und vollständige Verankerung der Länder des Westbalkans in der gemeinsamen europäischen Friedenszone ist essentiell für die Sicherheit Österreichs und der EU insgesamt.

Eines der herausragendsten und logistisch anspruchvollsten Ereignisse unserer Präsidentschaft wird das 4. Gipfeltreffen EU -Lateinamerika/Karibik in Wien im Mai 2006 sein. Daran werden 60 Delegationen teilnehmen. Die inhaltlichen Vorbereitungen sind angelaufen. Dazu kommt ein „Business Forum“, an dem führende Unternehmer aus der EU und Lateinamerika teilnehmen werden.

Der Lissabon-Prozess – hier geht es um die für Europa so wichtigen Themen wettbewerbsfähige Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Umwelt - wird den Schwerpunkt des ersten Europäischen Rats während unserer Präsidentschaft bilden. Im heurigen März hat der Europäische Rat den Lissabon-Prozess ja ganz richtig stärker als bisher auf die Themen Wissen und Innovation sowie Bildung und Beschäftigung ausgerichtet. Wir werden dafür sorgen müssen, dass die EU diesbezüglich auf Kurs bleibt. Mit unserem österreichischen Beschäftigungsgipfel vom 1. Mai, an dem auch der Vizepräsident der Europäischen Kommission Verheugen teilnahm, haben wir die Vorbereitungsarbeiten für einen nationalen österreichischen Aktionsplan gestartet. Er wird im Herbst der Europäischen Kommission und den anderen Mitgliedstaaten vorgelegt werden und enthält die österreichischen Strategien im Beschäftigungsbereich.

Wir werden uns auch dafür einsetzen, einen echten Dialog zwischen öffentlichen und privaten Akteuren der Wissensgesellschaft in Gang zu bringen. Dazu wird Anfang 2006 in Wien eine Groß-Konferenz veranstaltet werden. Dabei wird es um eine Zusammenführung der Expertise aus Politik und Praxis, aus Forschung und Wirtschaft sowie aus dem Bildungs- und Ausbildungsbereich gehen. Europa muss neue Impulse erhalten, wie das vorhandene Potential besser als bisher genutzt und durch welche konkreten Maßnahmen der Übergang zur wissensbasierten Gesellschaft beschleunigt werden kann.

Ein Schwerpunktthema aus dem Bereich Justiz und Inneres wird die Umsetzung des im Juni 2004 vom Europäischen Rat beschlossenen „Haager Programms“, zu dem die Kommission jetzt auch einen konkreten Aktionsplan vorgelegt hat, der für die prioritären Bereiche Grundrechte und Unionsbürgerschaft, Bekämpfung des Terrorismus, Migrationsmanagement, Grenzen und Visa, Gemeinsame Asylpolitik, Integration von Migranten, Informationsaustausch, Bekämpfung der Organisierten Kriminalität, Zivil- und Strafrecht Zeitpläne vorgibt.

Sie sehen, meine Damen und Herren, die Themenpalette ist vielfältig und spannend und allein sie zeigt: in Europa bewegt sich etwas, Europa stellt sich aktiv den Herausforderungen unserer Zeit, packt die Dinge an, die anzupacken sind. Wir werden uns jedenfalls sehr anstrengen, während unserer Präsidentschaft für Europa etwas weiterzubringen, sodass auch Sie als Vertreter Österreichs stolz darauf sein können.

Meine Damen und Herren!
Lassen Sie mich nun aber ein paar Worte zum Erscheinungsbild eines modernen diplomatischen Dienstes sagen. Ein moderner diplomatischer Dienst, der den Anforderungen unserer Zeit entspricht, wird zunehmend als „Vernetzungszentrale“ fungieren, als „Clearing House“ für Informationen und Kontakte, als Anlaufstelle für außenpolitische Akteure im In- und Ausland: für die Politik, die Wirtschaft, die Kultur und die Zivilgesellschaft.

Denn Außenpolitik wird heute nicht mehr nur oder überwiegend vom Außenminister oder von Diplomaten gemacht, sondern von einer Vielzahl von Akteuren – jeder hat eigene Auslandsabteilungen: Firmen, NGOs, Universitäten, Medien und jedes Ministerium in Österreich.

Die Welt der Außenpolitik ist also insgesamt vielfältiger und bunter, aber auch informeller, inoffizieller und flexibler geworden. Die Herausforderung besteht darin, in diesen Knäuel außenpolitischer Fäden und Stränge Ordnung zu bringen und Konzepte in Fakten zu verwandeln - mit einem Wort: „Außenpolitik konkret“ zu machen.

Lassen Sie mich Ihnen dazu zwei Beispiele geben – beide betreffen zufällig Rumänien:

• Die OMV ist zum Marktführer in einer Region mit mehr als 100 Millionen Einwohnern geworden. Vom einst verstaatlichten Ölkonzern, der auf seinen nationalen Markt beschränkt war, ist sie zum größten Öl- und Chemiekonzern in Mittel- und Osteuropa aufgestiegen und prägt so das Bild Österreichs maßgeblich mit.
• Ein Beispiel aus einem völlig anderen Bereich: Der Jesuitenpater Georg Sporschill ist mit seinem Einsatz für rumänische Straßenkinder ein Botschafter der Zuwendung und der Hoffnung. Und damit einer der besten Botschafter Österreichs, wenn auch nicht amtlich bestellt – und zu Recht als „Österreicher des Jahres 2004“ ausgezeichnet worden.

In diesem neuen Beziehungsgeflecht kommt Ihnen, meine Damen und Herren, eine wichtige Rolle zu. Dabei kommt Ihnen das weit reichende Netz von Kontakten zugute, das Sie aufgrund Ihrer hervorragenden Stellung in vielen Bereichen der Gesellschaft und der Wirtschaft aufgebaut haben – und zwar genau an jenen Schnittstellen zwischen traditioneller und moderner Diplomatie, auf die es in Zukunft verstärkt ankommen wird. Dies ermöglicht es Ihnen, in Ihrem Bereich die Interessen Österreichs in so wirksamer Weise zu vertreten.

Was während des Tsunami in Südostasien unter besonders tragischen Umständen plötzlich in das Licht der Öffentlichkeit gerückt wurde, findet tagtäglich statt: Dienst am Bürger, Dienst an der österreichischen Wirtschaft, an der österreichischen Kultur – und unser Honorarkonsularnetz ist ein ganz unverzichtbarer, ein immer wichtiger werdender Bestandteil davon.

Lassen sie mich ein paar Worte zum Tsunami vom 26. Dezember 2004, einer der größten Naturkatastrophen seit Menschengedenken mit über 200.000 Todesopfern, sagen. Wie Sie wissen waren auch zahlreiche österreichische Staatsbürger direkt davon betroffen. 74 identifizierte tote und 16 nach wie vor vermisste Österreicher sind zu beklagen.

Noch am Tag der Katastrophe wurde in Wien ein Krisenstab unter Leitung des Außenministeriums einberufen. Innerhalb von wenigen Tagen langten bei der Hotline des Außenministeriums rund 30.000 Anrufe ein. MitarbeiterInnen österreichischer Botschaften in aller Welt sowie aus der Zentrale in Wien wurden zur Betreuung von Betroffenen und Verletzten sowie zur Unterstützung der Suche nach Vermissten in das Katastrophengebiet entsandt. Bedienstete des Außenministeriums, Bundeskanzleramtes, Innenministeriums und Verteidigungsministeriums sowie MitarbeiterInnen des Österreichischen Roten Kreuzes kamen in den Katastrophengebieten zum Einsatz. Drei Sonderflüge wurden im Auftrag des Außenministeriums zur Rückholung österreichischer Staatsbürger durchgeführt.

Die Honorarkonsulate in der Katastrophenregion haben unschätzbare Hilfe geleistet und die Betroffenen nach Kräften unterstützt. Obwohl manche Honorarkonsulate vorübergehend substantiell mit Personal aus Wien verstärkt wurden, waren die Honorarfunktionäre oft bis an die Grenzen des Möglichen im Einsatz. Ich möchte Ihnen heute ganz besonders dafür danken. Sie haben gezeigt, dass Sie auch in sehr schwierigen Krisensituationen eine verlässliche Stütze für die Österreicherinnen und Österreicher im Ausland darstellen.

Das einzigartige Ausmaß dieser Naturkatastrophe hat uns alle mit einer bislang nie dagewesenen Herausforderung konfrontiert. Wir haben in den letzten Monaten intensiv daran gearbeitet, noch effizienter auf derartige Katastrophen reagieren zu können. Ein Einsatz Team von freiwilligen, speziell geschulten MitarbeiterInnen des Außenministeriums wird künftig im Krisenfall jederzeit in die Krisenregion entsandt und mit einer entsprechenden technischen Ausstattung ausgerüstet werden können. Zur besseren Vorbereitung auf mögliche Krisenszenarien werden vom Außenministerium geführte Krisenevaluierungsteams in Krisenregionen entsandt. Die Zusammenarbeit mit anderen Staaten ist bei einer Krise für ein verhältnismäßig kleines Land wie Österreich von besonderer Bedeutung. Daher setzt sich Österreich im Rahmen der EU auch konsequent für die Schaffung von gemeinsamen Kriseneinsatzteams ein. Unsere Tagung wird heute noch ausreichend Gelegenheit geben, Sie, meine Damen und Herren, mit den Details vertraut zu machen.

Denn die Unterstützung österreichischer Staatsbürger im Ausland gehört zu den ureigensten Aufgaben des auswärtigen Dienstes. Dies gilt nicht nur bei großen Katastrophen, sondern zu jedem Zeitpunkt und in jeder Routineangelegenheit. Es ist mir daher ein besonderes Anliegen, dass sowohl das Außenministerium als auch seine 111 Vertretungsbehörden und 276 Honorarämter effiziente Servicestellen sind, die den österreichischen Staatsbürgern die bestmögliche Hilfe gewähren. In diesem Zusammenhang möchte ich ausdrücklich betonen, dass ohne Ihre Tätigkeit, meine sehr geehrten Damen und Herren, die oft dringend gebotene Hilfestellung für viele Österreicher im Ausland schlichtweg nicht möglich wäre.

Sie erweitern das Netz unserer Vertretungsbehörden entscheidend und stellen so erst sicher, dass wir wirklich weltweit rund um die Uhr für unsere BürgerInnen, die Hilfe brauchen, da sein können. Ich danke Ihnen für Ihren Einsatz, den Sie tagtäglich für Österreich erbringen. Danke und nochmals danke! Ohne Sie könnten wir schlichtweg nicht so arbeiten, wie es sein muss und wie es mir besonderes am Herzen liegt: nämlich dass das, was wir tagtäglich tun, für unsere BürgerInnen nachvollziehbar und von konkretem Wert ist. Konsularischer Schutz, sofortige, unbürokratische Hilfeleistung in Notfällen ist dabei eine ganz zentrale Dienstleistung des Außenministeriums, ist konkreter Dienst am Bürger.

Gleichzeitig muss uns bewusst sein, dass immer höhere Anforderungen an uns gestellt werden. Allein die weltweit verstärkte Reisetätigkeit unserer BürgerInnen wird in den kommenden Jahren die konsularische Tätigkeit zu einem immer zentraleren Thema in jedem Außenministerium machen. Die Öffentlichkeit setzt darüber hinaus zunehmend höhere Erwartungen in den auswärtigen Dienst, nicht zuletzt durch die Berichterstattung der Medien. Die Öffentlichkeit erwartet, dass die österreichischen Vertretungsbehörden jederzeit kompetenter Ansprechpartner und Helfer sind, sei es bei einer einfachen Dokumentenbeglaubigung oder der komplizierten Evakuierung eines Verletzten in einer entlegenen Region. Ich bin überzeugt, dass Sie, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit Ihrem traditionell hohen Engagement auch diese Herausforderung glänzend meistern.

Ich möchte Ihnen auch dafür danken, dass Sie bei der erfolgreichen Durchführung der Wahlen im Ausland so tatkräftig mitwirken. Ihre Unterstützung beschränkt sich ja dabei bei weitem nicht auf die Bestätigung und Weiterleitung der Wahlunterlagen, sondern für viele Auslandsösterreicher sind Sie die ersten Auskunftspersonen in Wahlfragen. Mir ist dabei sehr bewusst, dass jede Wahl für Sie zum Teil erhebliche Mehrarbeit bedeutet. Ich bin Ihnen daher für Ihren Beitrag in der Vergangenheit besonders dankbar und bin überzeugt, dass auch die kommenden Nationalratswahlen, die für das Jahr 2006 vorgesehen sind, wieder erfolgreich durchgeführt werden.

Dank Ihrer wertvollen Mitwirkung ist es auch möglich, die rund 1.100 besonders hilfsbedürftigen Auslandsösterreicher in 57 Staaten mit Geldern aus dem Auslandsösterreicher-Fonds zu unterstützen. Im vergangenen Jahr sind über 630.000,- Euro aus diesem Fonds geflossen und haben in vielen Fällen dazu beigetragen, das Leben besonders auf Hilfe angewiesener MitbürgerInnen zu erleichtern.

Meine Damen und Herren!

Schon diese wenigen Beispiele zeigen, dass sich Ihre Tätigkeit genau wie jene unserer Berufsdiplomaten durch besondere Vielfalt auszeichnet und weit überdurchschnittliches Engagement erfordert. Als Vertreter Österreichs kommen Sie in den verschiedensten Bereichen zum Einsatz. Sie alle tragen durch ihr Wirken wesentlich zur Vertiefung der Beziehungen zwischen Österreich und den jeweiligen Empfangsstaaten bei. Viele von Ihnen unterstützen aus eigenen Mitteln Projekte in den vielfältigsten Bereichen. Viele tragen mit der Organisation und der Unterstützung von Kulturveranstaltungen dazu bei, Österreich als Land der Kultur in der Welt zu präsentieren. Viele leisten auch einen Beitrag bei der Finanzierung von Hilfsprojekten im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit.

Die Rolle der österreichischen Honorarfunktionäre im Ausland kann schon allein ob dieser Vielfalt nur schwer in einfache Sätze gefasst werden. Fest steht aber, dass Sie eine entscheidende Stütze des österreichischen auswärtigen Dienstes sind. Fest steht auch, dass Sie mit Leib und Seele Vertreter Österreichs sind. Oft wirken Ihre Ehegatten und Kinder bei der Wahrnehmung Ihrer Aufgaben mit. Auch Ihnen möchte ich bei dieser Gelegenheit meinen herzlichen Dank aussprechen.

Ich bin überzeugt, dass Sie Ihre Aufgabe auch in Zukunft mit demselben Engagement und demselben Verantwortungsbewusstsein wie bisher wahrnehmen werden. Sie leisten damit einen unverzichtbaren Beitrag zu jener modernen, serviceorientierten Diplomatie, der allein die Zukunft gehört. Ich hoffe, dass die Ergebnisse der heutigen Tagung Ihnen bei Ihrer Tätigkeit behilflich sein werden. Ich danke Ihnen nochmals für Ihr unermüdliches Engagement für Österreich sowie dafür, dass Sie an dieser wichtigen Tagung teilnehmen und wünsche Ihnen weiterhin viel Freude und Erfolg bei Ihrer Tätigkeit für Österreich.

Danke für Ihre Aufmerksamkeit!