Ferrero-Waldner: "Europa bekommt eine Verfassung"
24.11.2003
Es gilt das gesprochene Wort!
"Europa bekommt eine Verfassung"
Vortrag der
Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten
Dr. Benita Ferrero-Waldner
Zigarrenklub
Wien, am 24. November 2003
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Der Aphoristiker Kurt Tucholsky sagte einmal: "Was die Weltwirtschaft angeht, so ist sie verflochten."
Wir wissen, dass er mit dieser trocken ausgesprochenen Weisheit schon damals recht hatte. In unserer globalisierten und vernetzten Welt von heute gilt dies natürlich noch viel mehr. Dies betrifft fast alle Lebensbereiche und - was wohl nicht überrascht - die Außenpolitik in besonderem Maße.
Diese Erkenntnis alleine nützt uns aber noch nichts. Im Gegensatz zu Tucholsky müssen wir - Politiker, Diplomaten und Wirtschaftstreibende - Konsequenzen daraus ziehen. Und vor allem handeln!
Daher ist es so wichtig, dass Europa - wenn ich das so ausdrücken darf - in eine Verfassung kommt, also eine Verfassung bekommt, die es in die Lage versetzt, die globalen Herausforderungen zu meistern.
Daher freue ich mich, heute mit Ihnen über die Zukunft Europas diskutieren zu können. Zünden Sie sich ruhig Ihre Zigarre an und denken wir gemeinsam nach!
Wie Sie wahrscheinlich wissen: Eigene Erfahrung als Managerin in der Exportwirtschaft für deutsche und amerikanische Unternehmen.
Diese Erfahrungen aus der Wirtschaft sind wichtig. Große Hilfe, wichtige Basis für außenpolitische Entscheidungen.
Denn heute ist ein wichtiger Moment für die österreichische Außenpolitik. Wir stehen nicht vor einer Weggabelung, sondern vor vielen. Wir werden den richtigen Weg beschreiten!
Es geht um Zukunft Europas.
Um das Zusammenwachsen unseres Kontinents: EU-Erweiterung per 1. Mai 2004
Und um Österreichs Rolle auf der globalen Ebene.
Lassen Sie mich diese Punkte näher ausführen, um nur einige aus der breiten Palette von Themen herauszugreifen.
Regierungskonferenz
EU-Regierungschefs und Außenminister verhandeln derzeit in Regierungskonferenz Verfassungsvertrag.
Politische Zielsetzung: EU klarer zu organisieren, transparenter, demokratischer, bürgernäher, und auch wirtschaftsfreundlicher.
Konventsentwurf zu 95 % akzeptiert. Solide Arbeit. Wesentliche österreichische Vorschläge enthalten.
Positiv:
- Räumt auf mit Wildwuchs, Zusammenfassung aller primärrechtlichen Bestimmungen, Zusammenlegung der sogenannten 3 Säulen
- Einheitliche Rechtspersönlichkeit (Beitritt zu internationalen Organisationen und Abkommen möglich)
- Grundrechtscharta - Grundrechtsverletzungen einklagbar
- klarere Abgrenzung der Kompetenzen zwischen EU und MS
- Ausweitung der Befugnisse des EP, bessere Einbeziehung der nationalen Parlamente in Rechtssetzungsprozess, insbesondere bei Subsidiaritätskontrolle
- Bürgerinitiativen auf europäischer Ebene möglich; Zugang der Bürger zum Europäischen Gerichtshof erleichtert
- Europäischer Außenminister kommt. Wichtiger Schritt, damit EU in Zukunft mehr mit einer Stimme spricht. Gerade letzte Monate haben vor Augen geführt, wie wichtig das ist. Meine Vision: zunächst europäische VN-SR-Mitglieder vereinheitlichen Abstimmungsverhalten. Letzte Konsequenz: ein Sitz der EU im SR.
Nun zu den 5 % des Konventionsentwurfs, die noch offen sind. Da müssen wir in Regierungskonferenz noch Lücken füllen.
Institutionelle Fragen wichtig, weil davon abhängt, wie die EU in Zukunft zu ihren Entscheidungen gelangt. Niemand darf andere dominieren, niemand darf dominiert werden. Das ist Grundprinzip der europäischen Integration.
Ich komme damit zu dem Thema, das in der öffentlichen Debatte die meiste Aufmerksamkeit bekommt: nämlich zur Kommission: Wie Sie wissen, war die Erfindung der Kommission das Meisterstück der Gründerväter der Europäischen Union: Die Kommission ist das Organ, das die Gesamtheit der nationalen Interessen kennen und davon ausgehend das gesamteuropäische Interesse herausfiltern soll.
Gerade deshalb ist es unserer Ansicht nach so wichtig, dass die Kommission ein Organ aller Mitgliedstaaten ist, dass in der Kommission jeder Mitgliedstaat gleichberechtigt vertreten ist und dass es keine Kommissare erster und zweiter Klasse gibt.
Nun hat der Konvent leider ein anderes Modell vorgeschlagen: Nämlich dass die Kommission nur 15 stimmberechtigte Kommissare hat, während die restlichen Kommissionsmitglieder auf eine Nebenrolle beschränkt werden.
Sie haben wahrscheinlich in den Medien verfolgt, dass Österreich diesen Vorschlag nicht akzeptiert und in dieser Haltung wachsende Unterstützung aus anderen Mitgliedstaaten ähnlicher Größe erhält.
Wenn manche Delegationen meinen, dass man das Konventergebnis lassen sollte, wie es ist, dann stößt das bei vielen Mitgliedstaaten auf Unmut. Viele - insbesondere auch die neuen Mitgliedstaaten - wollen nicht einen Vorschlag beibehalten, dem sie selbst nie zugestimmt haben. Sie befürchten, dass die Kommission in eine Art Sicherheitsrat umfunktioniert werden könnte, in dem die wichtigen Funktionen den großen Mitgliedstaaten vorbehalten bleiben.
Es freut mich zu sagen, dass die bisherige Diskussion zu diesem Thema in unsere Richtung geht. Die Unterstützung für "unser Lager" wächst: Mitgliedstaaten, die bisher bereit waren, mit dem Konventvorschlag zu leben, haben sich mittlerweile eines Besseren besonnen. In dieser Hinsicht hat sich auch die italienische Präsidentschaft in den letzten Tagen bereits wesentlich aufgeschlossener gezeigt, als dies anfänglich der Fall war.
Das liegt wohl auch daran, dass sich die Kommission selbst ein effizientes Funktionieren auch mit 25 und mehr Kommissaren vorstellen kann. Die Zahl der Mitglieder eines Gremiums - sagt sie - sei nicht das einzig ausschlaggebende Kriterium für das Funktionieren. Die Kommission hat daher auch konkrete Vorschläge gemacht, wie man eine große Kommission organisieren könnte. Diese Diskussion bewegt sich also in die richtige Richtung.
Wir stoßen mit unseren Vorschlägen bei kleineren und mittleren Mitgliedsländern (Österreich ist ein mittelgroßes!) auf viel Zustimmung, durchaus aber auch in einigen größeren. Auch bei der Teampräsidentschaft in den Ratsformationen läuft es in die Richtung, die wir bereits sehr früh in die Diskussion geworfen haben.
Dies ist wichtig, weil es darauf hinauslaufen wird, dass der Europäische Rat in Hinkunft einen auf 2 1/ 2 Jahre gewählten Präsidenten haben wird. Genaue Definition seiner Rolle, nicht im Alleingang, Interessen aller zu berücksichtigen. Übrigens: unsere eigene Präsidentschaft erste Hälfte 2006, an deren Vorbereitung wir schon arbeiten, noch nach bisherigem Muster.
Eine wichtige Grundlage für die Bildung von Fachkoalitionen, wie wir sie in der Regierungskonferenz mit den sogenannten "like-minded" herstellen, stellte übrigens die Regionale Partnerschaft dar, die ich mit unseren Nachbarn ins Leben gerufen habe. Das hat sich in unserem Interesse, aber auch im Interesse der gesamteuropäischen Willensbildung, als sehr nützlich erwiesen.
Die Zukunftsdebatte in Europa ist einer jener zentralen Bereiche, wo die österreichische Außenpolitik gehört wird, wo man die gegenüber 2000 geänderte Atmosphäre spürt, dass es positiv läuft, dass unsere Vorschläge ernst genommen und nicht selten auch umgesetzt werden, wo wir - wenn man so will - "leadership" übernehmen.
Ich erwähne das, weil mich Abg. Dr. Cap kürzlich im Parlament gefragt hat, wo die österreichische Außenpolitik bleibe. Hier ist sie: beim Ausbau der Zukunft Europas! Aktiv, vertrauensbildend, verlässlich, vorausschauend, die österreichischen Interessen verteidigend.
Das führt mich zum Thema der
EU-Erweiterung, mit der die Zukunftsdebatte Hand in Hand geht.
Von Bismarck soll der weise Ausspruch stammen: "Diplomatie kann man verändern, die Geographie nicht."
Österreich liegt, wo es liegt, nämlich im Herzen Europas.
Durch die EU-Erweiterung stimmt dies. Österreich im Zentrum der großen europäischen Zone des Friedens und der Stabilität. Eine alte Vision wird Realität. Das war und ist eine zentrale Aufgabe für die österreichische Diplomatie.
Zunächst konnten wir an der Vision lange nicht teilhaben. 1995 wurde das für Österreich Wirklichkeit. Seither aktiv involviert. Unserer Rolle in der EU als aktives Mitglied sowie unserer Interessenslage entsprach es, dass wir auch in der EU-Erweiterung Vorreiterrolle übernommen haben.
Beginn der Verhandlungen nicht zufällig während unserer Präsidentschaft 1998.
Meine Position für Beitrittsverhandlungen richtig: Tempo wichtig, Qualität noch wichtiger. Wahrung der Interessen der österreichischen Wirtschaft und der österreichischen Arbeitnehmer.
Beweis für Erfolg: hohe Zustimmungsraten bei Referenden (Slowakei: 92 %, Slowenien: 89 %, Ungarn 84 %, Tschechien: 77 %) und wachsende Zustimmung auch in Österreich. Kein Zweifel: Verabschiedung im Parlament am 3. Dezember, wie bereits im Verfassungsausschuss.
Abgesehen von politischer Stabilität ist Österreich auch wirtschaftlich Gewinner der EU-Erweiterung:
WIFO: zusätzliches Wirtschaftswachstum von 0,5 %, zusätzliches BIP-Wachstum kumuliert seit 1989: 6 %
Österreich Export-Weltmeister, erstmals in Geschichte der Republik positive Handelsbilanz, in internationaler Flaute wäre dies ohne enge Zusammenarbeit mit Zentral- und Osteuropa und somit ohne EU-Erweiterung nicht möglich! Nettoerhöhung um 20.000 Arbeitsplätze.
Die österreichische Wirtschaft zählt in den neuen Mitgliedsländern zu den wichtigsten Investoren. 14 % der österreichischen Exporte gehen bereits in die Länder der Regionalen Partnerschaft.
Wachsende Kaufkraft und hoher Wirtschaftswachstum der Beitrittskandidaten, notwendiger Investitionsbedarf in MOEL, insbesondere im Umweltbereich, Angleichung der Wettbewerbsbedingungen, Wegfall von Handelshemmnissen, verbesserte Rechtssicherheit, Kohäsionsfonds und Grenzlandförderungen in den neuen Mitgliedsländern werden indirekt auch Österreich zugute kommen: Das sind die Grundlagen für weiter wachsende wirtschaftliche Vorteile Österreichs in der Region nach der Erweiterung.
Wir müssen diese Möglichkeiten wahrnehmen. Österreich steht heute gut da. Wir können in einigen Jahren noch besser dastehen.
Wichtiges Instrument der Zusammenarbeit am Weg zur Erweiterung und danach bleibt: Regionale Partnerschaft. Diese hat in der ersten Phase den Verhandlungsprozess begleitet und erleichtert und hilft jetzt, gemeinsame Interessen innerhalb der EU zu definieren und voranzutreiben.
Wichtige Aufgabe für diese Partnerschaft: Grenzüberschreitende Sicherheit (Zusammenarbeit beim Aufgreifen von Schlepperbanden, Drogenschmuggel, organisierte Kriminalität, Sex-Sklavinnen, etc.).
Regionale Partnerschaft im wirtschaftlichen Bereich heißt auch verbesserte Infrastruktur. Freue mich, dass die für Österreich wichtigen TEN-Projekte in Quick-Start-Programme aufgenommen wurden.
Nord-Süd Verbindungen in EU (wie Brennerbasistunnel), aber auch Anbindung an Tschechien und Slowakei.
Fahren wir doch einmal nach Bratislava, um zu sehen, wie unzureichend die Verkehrswege heute noch sind, oder nach Brünn! Da ist die Bundesregierung mit ihrem Verkehrskonzept jetzt mit Nachdruck dran.
Wenn wir die Geographie schon nicht verändern können, so können wir die Kommunikation verbessern! Ich denke gerade in diesem Bereich vermehrt an die Möglichkeit von Public-Private-Partnerships. In diesem Bereich, glaube ich, sollten wir unsere Diskussion vertiefen, um entsprechende Konzepte voranzutreiben.
Und schon liegt die nächste Chance für Österreich wieder vor unserer Haustür. Und wieder ist es die österreichische Wirtschaft, die beispielhaft vorangeht: Südosteuropa. Ich nenne es lieber "Südosteuropa", weil "Balkan" so negativ besetzt ist und auch in der Region selbst so verstanden wird.
Die Erweiterung ist noch nicht abgeschlossen (Rumänien, Bulgarien) Kandidat Türkei nur im Falle der Erfüllung der Kriterien. Wichtig für Österreich: Heranführung Südosteuropas an die europäische Perspektive. Daher unterstütze ich mit Nachdruck die Kandidatur unseres "Nachbarn" Kroatien. Gerade dieser Tage hat die Kommission bestätigt, dass Kroatien auf gutem Wege ist.
Instrumente der verstärkten Zusammenarbeit mit der Region: Stabilitätspakt, Assoziations- und Stabilitätsabkommen. Ebenfalls wichtig: Donauraumkooperation, Nutzung der integrativen Kraft der Donau für die 13 Länder im Einzugsbereich von der Nordsee zum Schwarzen Meer.
Globale Ebene
Unsere aktive Rolle in der EU hat auch Österreichs Stellenwert in der Welt erhöht - auch wenn das in den Medien oft anders dargestellt wird. Wir brauchen nur die Weltnachrichten anzuschauen, um zu wissen, dass auch unser Land gefordert ist, sich da einzubringen. Denn auch weltweit müssen wir die Interessen Österreichs wahren. Am besten geschieht dies natürlich im Rahmen und gemeinsam mit unseren Partnern der erweiterten Europäischen Union.
Im Gefolge des Irak-Krieges Diskussion um das transatlantische Verhältnis. Ich trete dafür ein, dass wir im Verhältnis Europa und Amerika keine neuen Konfliktzonen schaffen. Dabei geht es sowohl um das politische, als auch um das wirtschaftliche Verhältnis.
Trotz der, gerade auch jetzt um die Schutzzölle im Stahlbereich, um die genetisch veränderten Produkte, etc. aufgeflammten Fragen, stehen weit über 95 % der Wirtschaftsbeziehungen außer Streit. Dies definiert die gemeinsame Interessenslage.
Europa größter Investor in USA: 750 Mrd. Euro. Die EU investiert z.B. in Texas alleine soviel wie Japan in den ganzen USA. Umgekehrt: 45 % aller US-Auslandsinvestitionen gehen nach Europa.
Friedensdividende in der Welt können USA und EU nur lukrieren, wenn wir gemeinsam vorgehen. Dialog "auf Augenhöhe", klarer Interessensausgleich, selbstverständlich nicht bloßer Nachvollzug der amerikanischen Positionen, aber: Europa kann sich nur mit und nicht als Gegenpol zu den USA definieren.
Ich sehe Annäherung in Standpunkten betreffend "hard power" und "soft power". USA haben gesehen, dass Militärmacht alleine nicht genügt, sondern dass man auch den sanften Einfluss gelten machen muss, Armut und Verzweiflung, die Nährböden für Terror, überwinden. Wir Europäer haben gelernt - so hoffe ich -, dass wir mit einer Stimme sprechen und dass wir unsere gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik stärken und die europäische Solidarität festigen müssen.
Gemeinsam auch zur Lösung von Regionalkonflikten beitragen (z.B. Nahost-Quartett, das auch ob der jüngsten Rückschläge im Nahen Osten zur Durchsetzung der "Road Map" beitragen muss).
Für Österreich als VN-Sitzstaat wichtig: primäre Rolle der UNO und des VN-SR für Aufrechterhaltung des Weltfriedens. Stärkung der Rolle der VN in allen vitalen Bereichen durch tiefgreifende Reform, insbesondere des SR. Unterstützung des Reformkurses Kofi Annans.
Ebenfalls wichtig, gerade im Kampf gegen Terrorismus und internationale Kriminalität: Stärkung der Wiener UN-Einheiten.
Auch auf der globalen Ebene erscheint mir die Außenwirtschaftspolitik von besonderer Bedeutung.
Als ein rezentes Beispiel von "Außenwirtschaftspolitik" möchte ich meinen offiziellen Besuch in China vergangene Woche anführen, jenen sich rasant verändernden Zukunftsmarkt, in dem wir 2002 unsere Exporte gegenüber dem Vorjahr um 38,6 % erhöht haben und wo bereits 160 österreichische Firmen aktiv sind. Ca. 50 Vertreter österreichischer Unternehmen haben mich auf dieser Reise begleitet und - wie ich hoffe - von diesen Kontakten profitiert.
Auch beim kürzlichen Besuch meines russischen Amtskollegen Igor Ivanov standen Fragen der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen und der Zusammenarbeit EU-Russland, zB. im Energiebereich, im Vordergrund.
Vergangen Mittwoch hatte ich den offiziellen Besuch meines Kollegen, des israelischen Außenministers in Wien. Wenn auch politische Fragen im Vordergrund standen, so ging es nicht zuletzt auch um die Wichtigkeit der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, zum Beispiel im Technologiebereich.
Für globale Verantwortung wichtig: Erhöhung der EZA um 30 %, Ausgliederung der ADA. Moralische Verpflichtung und sicherheits- sowie wirtschaftspolitische Notwendigkeit.
Meine Damen und Herren!
Lassen Sie mich mit einem Zitat des französischen Dichters Alfred de Musset schließen, der meinte: "Jeder Zigarrenraucher ist ein Freund, denn ich weiß, was er empfindet."
Ein wenig kann ich heute nachempfinden, was ein Zigarrenraucher empfindet. Auf jeden Fall spüre ich aber, dass ich bei Ihnen unter Freunden bin.
Dafür sowie für Ihr Interesse und Ihre Aufmerksamkeit möchte ich mich recht herzlich bedanken.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
