Ferrero-Waldner: "Diplomatie im Informationszeitalter - Ein Anachronismus?"

Rede der
Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten
Frau Dr. Benita Ferrero-Waldner
anlässlich der
Presserätetagung 2003

Wien, am 8. September 2003

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren!

Es freut mich, auch dieses Jahr wieder die Presserätetagung des Außenministeriums eröffnen zu können, die unter einem sehr aktuellen Titel, nämlich "Diplomatie im Informationszeitalter – Ein Anachronismus?" steht. Gerade Sie als Presseräte sind aufgerufen, aktiv hinauszugehen, Partnerschaften – und zwar nicht nur mit den Außenministerien und den Diplomaten Ihres Gastlandes – aufzubauen und offen mit den Medien zusammenzuarbeiten. Gerade in Ihrer Funktion müssen Sie sich aber auch den kritischen Fragen der Medien stellen, wenn diese zum Beispiel wissen wollen, ob unser Beruf in der heutigen Zeit überhaupt noch eine Berechtigung hat.

Ist Diplomatie im Informationszeitalter also ein Anachronismus? Befindet sich die Diplomatie heute in einer Sinnkrise? Werden Diplomaten und Diplomatinnen in der vernetzten, digitalen und globalisierten Welt von heute eine stets abnehmende und marginalisierte Rolle spielen? Oder sind Sie im Gegenteil, wovon ich überzeugt bin, heute wichtiger denn je?

Die Aufgaben der Diplomatie haben gerade durch die historischen Erfahrungen des 20. Jahrhunderts bedingt, ständig zugenommen. Völkerbund, Vereinte Nationen und die Europäischen Gemeinschaften sind nicht aus einem Vakuum heraus entstanden, sondern aus der Einsicht, dass sich die Herausforderungen und Probleme moderner Staaten nicht im Alleingang lösen lassen. Dies gilt für den Wiederaufbau Europas nach dem Zweiten Weltkrieg ebenso wie für die Probleme der Gegenwart.

Die diplomatische Arbeit von heute findet im Vergleich zur "klassischen Diplomatie" freilich in einem völlig anderen Umfeld statt. Weltweit wird multilaterale Diplomatie immer wichtiger, die Geheimdiplomatie von einst weicht der Public Diplomacy von heute. Nichtregierungsorganisationen und transnationale Unternehmen in einer zunehmend globalisierten Wirtschaft, das sind nur zwei der Faktoren, die heute außenpolitische Erwägungen ganz wesentlich beeinflussen.

Durch die enorme Schnelligkeit der modernen Kommunikation und die Vielzahl der veröffentlichten Informationen ist auch der Kreis der Informierten gewachsen. Heute kann jeder Interessierte Informationen abrufen, die vor wenigen Jahren noch überhaupt nur den Spitzen eines Staates bekannt waren.

Warum, so fragen also manche, brauchen wir die Diplomaten denn eigentlich noch? Die wichtigsten Weichenstellungen werden ohnehin in Brüssel vorgenommen; kommuniziert wird via email und Telefax; Videokonferenzen gehören heute zum Standard; direkte Kommunikation ohne Floskeln, das ist es, was heute zählt.

Es stimmt zwar, dass heute große Distanzen mit unglaublicher Schnelligkeit überwunden werden können, dass sich Politiker regelmäßig zu Gipfelkonferenzen treffen und politische Fragen auch am Telephon miteinander besprechen. Es gibt aber hier auch ein Phänomen, dass ich als "Illusion der Vertrautheit" bezeichnen möchte. Diese besteht sowohl in der Öffentlichkeit als auch in Regierungskreisen. Man glaubt nämlich oftmals, die Positionen und Einstellungen eines Gesprächspartners viel besser zu kennen, als es tatsächlich der Fall ist. Nur weil eine politische Frage wiederholt bei bilateralen Terminen oder Konferenzen angesprochen wurde, hat man noch lange nicht die ganze Tragweite eines Problems, die gesamte politische Sensibilität eines Themas verstanden.

Gerade hier ist aber der moderne Diplomat gefragt. Denn um voll und ganz zu erfassen, was in einer anderen Gesellschaft vorgeht, was unter der Oberfläche passiert, dazu ist es oft unverzichtbar, auch wirklich in diesem Land zu leben. Diplomaten tun dies seit jeher, und auch Medienunternehmen leisten sich aus genau diesem Grund das Netz ihrer Auslandskorrespondenten.

Der Diplomat hat zwar kein Monopol auf die Beziehungen zwischen seiner Heimat und seinem Gastland, aber gerade er ist gefordert zu überzeugen, die Hintergründe und Entstehungsgeschichten der eigenen Positionen zu erklären und vielleicht sogar Aspekte ausfindig zu machen, wo ein Kompromiss oder eine phantasievolle Lösung gefunden werden könnte.

Die Diplomatie von heute ist ein viel weiteres Feld als früher: Es gibt heute fast keinen Bereich staatlicher Politik mehr, in dem nicht irgendeine Form von internationaler Zusammenarbeit praktiziert wird. Die immer stärker werdende Zusammenarbeit der Staaten ist aus dem Umstand heraus zu erklären, dass sich viele Probleme moderner Staaten sonst einfach nicht mehr lösen lassen. Kein Land kann im Alleingang für eine saubere Umwelt sorgen: die globale Erwärmung ist eben auch ein globales Problem. Organisierte Kriminalität, Drogenschmuggel, Menschenhandel und Geldwäsche sind ebenso grenzüberschreitende Probleme wie die Bekämpfung des Hungers in der Welt oder der internationale Terrorismus.

Viele unserer Kollegen beschäftigen sich daher heute gar nicht mehr mit "klassischer politischer Diplomatie", sondern vielmehr mit Umweltfragen, Wirtschaftsthemen, Fragen der Sozialpolitik oder aber – wie Sie alle – mit Fragen der "Public Diplomacy".

Sehr geehrte Damen und Herren!
Als der britische Außenminister Lord Palmerston 1840 seinen ersten diplomatischen Telegraphenbericht erhielt, soll er ausgerufen haben: "Mein Gott, das ist das Ende der Diplomatie!" Wie wir alle heute wissen, war es nicht das Ende der Diplomatie. Die Aufgabenbereiche, in denen heute nach Diplomaten verlangt wird, nehmen vielmehr beinahe täglich zu. Erlauben Sie mir, hier nur einige wenige Beispiele anzuführen:

• Erstens: Als im heurigen Frühsommer in der algerischen Wüste 30 Westeuropäer verschwanden, forderte die Öffentlichkeit mit gutem Recht den sofortigen Einsatz des Außenministeriums. Wir haben auf diese Situation rasch reagiert, einen Krisenstab eingerichtet, zusätzliche Diplomaten nach Algier entsandt etc. Dass die Geiseln schließlich wohlbehalten nach Österreich (aber auch nach Deutschland, in die Schweiz und in die Niederlande) zurückkehren konnten, ist ein großer Erfolg, und zwar auch ein Erfolg der Diplomatie.
  
•  Zweitens: Die großflächigen Kampfhandlungen des Irak-Krieges sind heute vorbei. Was aber zu tun bleibt, ist die – vielleicht ungleich schwierigere – Aufgabe, die territoriale Integrität des Irak zu erhalten; die religiösen Spannungen im Irak auszugleichen; die Infrastruktur des Irak wiederaufzubauen und vieles andere mehr. Wer wurde von den USA mit dieser heiklen Frage betraut? Aus guten Gründen ein Diplomat und zwar Botschafter Paul Bremer, der auf eine über 25-jährige erfolgreiche Karriere im auswärtigen Dienst der Vereinigten Staaten zurückblickt.
  
• Und schließlich drittens: so sehr sich die Spirale der Gewalt im Nahen Osten auch immer wieder dreht, allen Beteiligten war und ist bewusst, dass letztendlich nur Verhandlungen auf dem diplomatischen Weg ein Chance für dauerhaften Frieden eröffnen. Deshalb – und davon bin ich überzeugt – werden alle Parteien immer wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren, denn nur dort werden sie eine dauerhafte Lösung finden.

Sehr geehrte Damen und Herren,
Die Diplomatie ist einer der ältesten Berufe der Welt und – mit den an die moderne Informationsgesellschaft angepassten Methoden – ist sie auch heute noch relevant und zeitgemäß und keineswegs anachronistisch.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit, ich wünsche Ihnen für die Beratungen der kommenden beiden Tage viel Erfolg.