Spindelegger: „Nordkorea stellt sich noch tiefer ins internationale Abseits“
Außenminister verurteilt neuerlichen nordkoreanischen Atomtest nachdrücklich
Wien, 12. Februar 2013 - „Ich verurteile den heute in den nordkoreanischen Medien verkündeten Atomtest auf das Schärfste. Er ist eine neuerliche eklatante Verletzung der Bestimmungen des UNO-Sicherheitsrates und eine Brüskierung der internationalen Staatengemeinschaft. Durch diese gezielte Provokation stellt sich Nordkorea nur noch tiefer ins internationale Abseits“, zeigte sich Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger empört.
„Schon durch die beiden Raketenstarts im April und Dezember 2012 hatte Nordkorea mutwillig die konstruktiven Bemühungen der internationalen Staatengemeinschaft um eine Stabilisierung der koreanischen Halbinsel untergraben. Die nordkoreanische Politik kann nur als zutiefst unverantwortlich bezeichnet werden. Auf der einen Seite wird durch den massiven Ausbau des Nuklearwaffen- und Raketenprogramms auf Konfrontation gesetzt, während die Basisversorgung der Menschen in keinster Weise gewährleistet ist. Das Regime von Kim Jong Un verhöhnt damit die eigene leidgeprüfte Bevölkerung und schürt bewusst die Unsicherheit auf der koreanischen Halbinsel. Ich erwarte mir eine klare Verurteilung durch den UNO-Sicherheitsrat. Zugleich müssen die multilateralen Verhandlungen fortgeführt werden. Nordkorea muss sich zu nuklearer Abrüstung bekennen und die globalen Verträge akzeptieren. Besonnenheit und Diplomatie sind die einzigen Mittel, die zu einer Entspannung führen können, die im Interesse sowohl des Nordens als auch des Südens liegt“, erklärte Spindelegger.
Nordkorea hatte schon 2006 und 2009 je einen Atomtest durchgeführt und wurde dafür in Resolutionen 1718/2006 und 1874(2009) durch den UNO-Sicherheitsrat verurteilt. Neben der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) spielt die Atomteststopporganisation (CTBTO) eine zentrale Rolle in der objektiven Erkennung von Atomtests. „Ich habe vollstes Vertrauen, dass die CTBTO, wie schon bei den beiden vorangegangen nordkoreanischen Atomtests, auch diesmal durch objektive, detaillierte und eindeutige Messungen wertvolle Informationen über den Test liefern wird. Durch den heutigen bedauernswerten Anlass wird einmal mehr das Überwachungssystem der Organisation seine Verlässlichkeit und Unverzichtbarkeit unter Beweis stellen. Nordkoreas Atomtest unterstreicht zudem die Notwendigkeit, dem Atomteststoppvertrag endlich universelle Geltung zu verschaffen“, betonte der Außenminister abschließend.
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