APA: Spindelegger in Afghanistan - Treffen mit Präsident Karzai am Samstag

Österreich fördert Aufbau der Rechtsstaatlichkeit - "Aus unserer Sicht ist auch entscheidend, dass die Rolle der Frauen in der afghanischen Gesellschaft gestärkt wird"

Kabul/Wien/Brüssel (APA) - Österreich will den Aufbau der Rechtsstaatlichkeit in Afghanistan fördern. "Österreich hat sich dafür entschieden den Law and Order Trust Fund der UNO, kurz LOFTA, mit 18 Millionen Euro zu unterstützen. Wir leisten damit einen ganz konkreten Beitrag zum Aufbau von Partnerschaften zwischen Polizei und lokalen Gemeinschaften in Afghanistan, wodurch bisher erzielte Erfolge abgesichert werden können", sagte Außenminister und Vizekanzler Michael Spindelegger (V) bei einem Besuch in Afghanistan am Freitag, wie das Außenministerium auf APA-Anfrage mitteilte. Am morgigen Samstag wird Spindelegger demnach den afghanischen Präsidenten Hamid Karzai und Außenminister Salmai Rasul treffen, bevor er nach Wien zurück fliegt.

Zudem sollen Frauen in Afghanistan unterstützt werden. "Aus unserer Sicht ist auch entscheidend, dass die Rolle der Frauen in der afghanischen Gesellschaft gestärkt wird. Ich erwarte daher, dass die Finanzmittel gerade auch in diese Richtung eingesetzt werden", so der Minister. "Ich werde Präsident Karzai morgen auch gerade auf diesen Punkt ansprechen. Die bevorstehenden Nominierungen für das afghanische Höchstgericht wären eine gute Gelegenheit durch die Ernennung einer Frau ein deutliches Signal in diese Richtung zu setzen."

"Die Stabilität Afghanistans ist in unser aller Interesse. Es ist klar, dass Afghanistan auch nach 2014 die Unterstützung der Internationalen Gemeinschaft, und damit auch unsere, benötigen wird", sagte Spindelegger. "Neben der Sicherheit stellen allem voran die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit, der Aufbau funktionierender Institutionen und die menschenrechtliche Entwicklung, insbesondere der Frauenrechte, Schlüsselelemente für die Zukunft Afghanistans dar. Die Präsidentschaftswahlen im April 2014 werden diesbezüglich ein Lakmustest für die weitere Entwicklung des Landes sein."

Am heutigen Freitag traf Spindelegger den EU-Sonderbeauftragten für Afghanistan, Vygaudas Usackas, den UNO-Sondergesandten für Afghanistan, den Slowaken Jan Kubis, sowie US-General Joseph Dunford, Oberbefehlshaber über die NATO-geführten Streitkräften in Afghanistan ISAF, und die Leiterin der unabhängigen Menschenrechtskommission von Afghanistan, Sima Samar.

Es ist der erste Besuch eines österreichischen Außenministers in Afghanistan seit mehr als 50 Jahren, zuletzt war Leopold Figl in den 1950er Jahren zu Gast. "Afghanistan befindet sich in einer entscheidenden Phase für die Zukunft des Landes. - Ich habe mich daher entschieden gerade jetzt hier herzukommen, um mir ein eigenes Bild über die Situation, aber auch die nach wie vor noch bevorstehenden Herausforderung zu verschaffen", so Spindelegger.

(Schluss) vib/hf

APA0541    2013-02-15/17:24