Spindelegger zum Internationalen Tag zur Beseitigung der Rassendiskriminierung

Wien, 21. März 2012 - „Rassismus und Intoleranz gegenüber Fremden, Minderheiten oder Andersgläubigen zu überwinden, das ist eine gesellschaftliche und politische Herausforderung, der wir uns alle tagtäglich engagiert stellen müssen. Die verabscheuungswürdigen Anschläge in Südfrankreich sind eine drastische Mahnung, dass wir dabei nicht nachlassen dürfen“, erklärte Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger am heutigen internationalen Tag zur Beseitigung der Rassendiskriminierung.

„Unsere offenen Gesellschaften beruhen auf Werten wie Toleranz und gegenseitigen Respekt. Das Schüren von Vorurteilen, Hassreden und Diskriminierung stehen dazu im krassen Widerspruch. Wir dürfen nicht abstumpfen oder Verstößen mit Gleichgültigkeit und Achselzucken begegnen", unterstrich Spindelegger. "Gerade die Politik ist dabei aufgefordert, mit gutem Beispiel voranzugehen und klare Grenzen zu ziehen. Dazu gehört auch, die Medien an ihre Verantwortung zu erinnern. Im Spannungsfeld zwischen der Freiheit der Meinungsäußerung und der menschenrechtlichen Verpflichtung zu Nicht-Diskriminierung ist unsere Verantwortung besonders hoch."

Der Vizekanzler verwies auf den besorgniserregenden weltweiten Anstieg von Gewalt gegen religiöse Minderheiten. Daher habe er sich in der EU und im UNO-Menschenrechtsrat für die Ausarbeitung von strategischen Maßnahmen zu einem koordinierten Einsatz für den weltweiten Schutz religiöser Minderheiten eingesetzt.

Spindelegger erinnerte auch an die Lage der Roma in Europa, die unter Diskriminierung und gesellschaftlicher Ausgrenzung leiden, und rief zu mehr europäischer Solidarität auf: „Mit der Rahmenstrategie zur sozialen Integration der Roma hat die EU eine neue Initiative gestartet, die europaweit Maßnahmen zur Unterstützung der Roma vor allem in den Bereichen Bildung, Wohnen, Gesundheit und Arbeit fördern sollen. Auch Österreich hat seine Fördermaßnahmen einer Evaluierung unterzogen und in einer nationalen Roma-Strategie zusammengefasst.“

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