Spindelegger zu Syrien: "Österreich fordert Befassung des Internationalen Strafgerichtshofs"
UNO-Menschenrechtsrat fordert Untersuchung des Massakers von Hula
Wien, am 2. Juni 2012 - "Die schiere Brutalität, mit der hilflose Zivilisten in Hula hingerichtet wurden, erschüttert mich zutiefst. Die derzeitige Situation in Syrien führt drastisch vor Augen, wie wichtig es ist, Zivilisten und insbesondere Frauen und Kinder in bewaffneten Konflikten vor derartigen Gewalttaten zu schützen", so Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger anlässlich der gestrigen Abhaltung einer mit Unterstützung der EU einberufenen dringlichen Sondersitzung des UNO-Menschenrechtsrats in Genf zur Menschenrechtslage in Syrien. Spindelegger weiter: "Der Vorfall in Hula muss von unabhängiger Stelle aufgeklärt werden. Präsident Assad wird sich seiner Verantwortung stellen müssen. Ich spreche mich daher, wie bereits in der Vergangenheit, klar und deutlich für einen Verweis der syrischen Situation an den Internationalen Strafgerichtshof aus. Es darf keine Straffreiheit bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit geben!"
Bei einem der blutigsten Massaker seit dem Ausbruch der Unruhen in Syrien wurden in der Ortschaft Hula mehr als 100 Menschen, darunter viele Kleinkinder und Frauen, brutal hingerichtet. Der UNO-Menschenrechtsrat verurteilte das Massaker in seiner heutigen Sondersitzung auf das Schärfste und beauftragte die internationale Untersuchungskommission zu Syrien mit der Untersuchung der Vorfälle, um entsprechende völkerstrafrechtliche Schritte vorzubereiten.
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