APA: Spindelegger stellt "Battle Group" in Frage
Utl.: Außenminister: Seit 2004 niemals zum Einsatz gekommen - Bericht über "Zukunft der EU" bis September
Außenminister Michael Spindelegger (V) stellt die Konzeption der "Battle Group" der EU in Frage. "Es ist zu hinterfragen, wie bei vielen anderen Missionen der EU, ob da noch ein zeitgemäßes Konzept" vorliege. Die "Sicherheitspolitik der EU muss einer grundlegenden Revision unterzogen werden", sagte Spindelegger am Montag in Brüssel.
Die EU-Einsatztruppen, die seit 2004 existieren, und an denen Österreich beteiligt sei, seien niemals zum Einsatz gekommen, erinnerte der Außenminister. Es gehe darum, dass "wir besser aufgestellt sind für die Zukunft, wie man das handhabt, mit welchen Instrumenten man hier umgehen kann". Dies werde auch Schwerpunkt der Arbeit der elf EU-Außenminister zur Zukunft der EU sein, die sich vergangene Woche in Spanien neuerlich getroffen haben. Am 17. September solle es einen Bericht geben.
Spindelegger kann sich auch vorstellen, dass es bei Ministerräten nicht mehr wie bisher üblich Stellungnahmen aller 27 EU-Vertreter geben werde. Es sollten sich eher gleichgesinnte Länder zusammenschließen und ihren Standpunkt vorbringen, sodass es dann vielleicht drei oder vier verschiedene Standpunkt gibt "nicht jeder seine Wortmeldung abgibt".
(Schluss) jep/vos/ul
APA0404 2012-07-23/15:07
231507 Jul 12
