APA: Spindelegger: EU-Beitrittsgespräche mit Mazedonien noch 2012 beginnen

APA0396 5 AI 0334 AA                                  Di, 10.Jul 2012

Österreich/Mazedonien/Slowakei/Griechenland/EU/NATO/Erweiterung/CEE

Skopje (APA) - Außenminister Michael Spindelegger (V) hat sich für einen Start der EU-Beitrittsverhandlungen mit Mazedonien noch 2012 ausgesprochen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinen mazedonischen und slowakischen Amtskollegen, Nikolai Poposki und Miroslav Lajcak, erklärte Spindelegger am Dienstag in Skopje, Mazedonien habe nun "lange genug im Vorzimmer der EU gewartet". Der bisher Beitrittsverhandlungen blockierende Namensstreit mit Griechenland sei eine bilaterale Angelegenheit und dürfe nicht länger Hindernis für die Verhandlungen sein.

Gemeinsam mit Lajcak werde er innerhalb der EU Lobbyingarbeit betreiben, um einen Start von Beitrittsverhandlungen noch dieses Jahr zu erreichen, so Spindelegger. Er wollte daher seinen und Lajcaks Besuch auch als Motivationsschub für Mazedonien verstanden wissen. Das Land könne auf das, was es erreicht habe, stolz sein, lobte der österreichische Außenminister. Weitere Fortschritte seien aber dennoch nötig. Mazedonien hat bereits seit 2005 den Status eines EU-Beitrittskandidaten.

In der Frage des Streites mit Griechenland um den Landesnamen "Republik Mazedonien", der nach griechischer Interpretation einen territorialen Anspruch auf nordgriechische Gebiete impliziert, plädierte Spindelegger für eine Entkopplung des Disputes vom Start der Beitrittsverhandlungen. Gleichzeitig müsse aber klar sein, dass der Namensstreit vor Abschluss der Beitrittsverhandlungen beigelegt werden müsse, sagt er weiter. Mazedonien könne sich nicht einfach zurücklehnen, sondern müsse sich aktiv an der Beilegung des Streites beteiligen und jegliche Provokationen gegenüber Griechenland unterlassen.

Der mazedonische Außenminister Poposki gab sich gesprächsbereit und betonte, sein Land sei bereit mit jeder griechischen Regierung einen offenen Dialog zwecks Lösung aller Fragen zu führen, welche die bilateralen Beziehungen belasten könnten.

Am Namensstreit scheiterte bisher auch die von Mazedonien angestrebte Mitgliedschaft bei der NATO. Spindelegger und Lajcak betonten in Skopje auch diesem positiv gegenüber zu stehen. Zuletzt hatte sich US-Außenministerin Hillary Clinton beim NATO-Gipfel in Chicago im Mai für die Mitgliedschaft Mazedoniens ausgesprochen, diese jedoch von der Beilegung des Disputs mit Griechenland abhängig gemacht. Bei den Vereinten Nationalen wird Mazedonien vorläuft unter dem Namen "Frühere Jugoslawische Teilrepublik Mazedonien" (FYROM) geführt. (Schluss) bae/oz/mri

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