Spindelegger: „2011 bedeutsames Jahr im Kampf um Freiheit und Achtung der Menschenrechte

Wien, am 9. Dezember 2011 – „Unser aller Einsatz ist gefordert, wenn es darum geht, Menschen vor Verletzungen ihrer Rechte und Grundfreiheiten zu schützen. Wir müssen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Unterdrückung, Willkür und Ausbeutung keine Chance haben“, so Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte am 10. Dezember. „Der arabische Frühling hat uns das Streben aller Menschen nach Freiheit und Anerkennung ihrer grundlegenden, unveräußerlichen Rechte eindrucksvoll vor Augen geführt. Für all jene, die ihr Leben dem Kampf für Freiheit, Menschenrechte und einem Leben in Würde gewidmet haben, wird das Jahr 2011 daher eine herausragende Bedeutung haben.“

Für Österreich stellen der Schutz und die Durchsetzung der Menschenrechte Kernanliegen seiner Außenpolitik dar. Im Mai dieses Jahres wurde Österreich von der UNO-Generalversammlung zum Mitglied des Menschenrechtsrats, dem bedeutendsten Menschenrechtsorgan der Vereinten Nationen, gewählt. „Als Mitglied des Menschenrechtsrats werden wir unsere Bemühungen auch in Zukunft entschlossen und mit gezielten thematischen Schwerpunktsetzungen fortsetzen. Dabei gilt es auch, den barrierefreien Zugang der Menschen mit Behinderungen zu allen Menschenrechten zu gewährleisten“, so der Außenminister. Schwerpunkte der österreichischen Mitgliedschaft im UNO-Menschenrechtsrat stellen neben dem Schutz ethnischer, religiöser und sprachlicher Minderheiten der Schutz von Journalisten und die Rechte von Kindern dar.

„Mit großer Sorge erfüllt uns die weltweit steigende Gewalt gegen religiöse Minderheiten. Wir setzen uns daher verstärkt auch auf internationaler Ebene für einen effektiven umfassenden Minderheitenschutz und das Recht auf Religionsfreiheit ein“, erklärte der Vizekanzler.

„Wir alle wissen um die bedeutende Rolle, die mutige Journalisten und Berichterstatter während der Demokratisierungsbewegungen der letzten Monate gespielt haben. Nicht wenige von ihnen mussten ihren Kampf mit dem Leben bezahlen. Wir sehen uns daher in unserer Entscheidung bestärkt, den Schutz von Journalisten als einen der Schwerpunkte unserer Mitgliedschaft im Menschenrechtsrat gewählt zu haben“, führte der Vizekanzler aus. „Als Startschuss der österreichischen Initiative zum Schutz von Journalisten hat am 23. November in Wien ein hochrangiges internationales Expertentreffen zu diesem Thema stattgefunden. Unser Ziel ist die Verabschiedung einer substantiellen Resolution, die den Schutz von Journalisten fest auf der internationalen Agenda verankern soll“, so Spindelegger abschließend.

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