APA: Seminar in Wien: „Jede Woche werden zwei Journalisten getötet“

Wien (APA) - "Jede Woche werden zwei Journalisten getötet!" Mit diesen Worten machte die Menschenrechtsaktivistin Agnes Callamard von der Organisation "Article 19" in Wien auf das weltweite Ausmaß der Gewalt gegen Journalisten aufmerksam. Das österreichische Außenministerium widmete am Mittwoch ein hochkarätig besetztes internationales Seminar dem Thema "Sicherheit von Journalisten".

Bald soll das Anliegen der notwendigen Verfolgung von Verbrechen gegen Journalisten auch vor den UNO-Menschenrechtsrat in Genf gebracht werden, dem Österreich seit kurzem angehört, kündigte Außenamts-Staatssekretär Wolfgang Waldner (V) an. In weiterer Folge werde man sich für eine "substanzielle Resolution" des Menschrechtsrates im kommenden Jahr einsetzen.

Im Jahr 2010 wurden weltweit 101 Morde an Journalisten verübt, ging aus den Daten des Internationalen Presse-Instituts (IPI) hervor. Die am meisten betroffenen Länder sind nach Angaben von Barbara Trionfi vom IPI Mexiko, Honduras, die Philippinen, Russland, Indien, Pakistan sowie das Kriegsgebiet Somalia. Der österreichische UNO-Botschafter in Genf, Christian Strohal, unterstrich gleichzeitig, dass die Situation von Medienmitarbeitern in Kriegsgebieten ein anderes Thema sei als ihre Arbeit unter friedlichen Umständen, wo sie wegen der Inhalte ihrer Berichterstattung bedroht, eingeschüchtert und angegriffen würden.

Neben der mangelhaften Bestrafung von Angriffen gegen Journalisten erwähnte der UNO-Sonderberichterstatter für das Recht auf Meinungsfreiheit, der Guatemalteke Frank La Rue, außerdem mit besonderer Sorge den Einsatz des Strafrechts, um Medien, aber auch Oppositionelle, einzuschüchtern und zum Schweigen zu bringen.

Die Staaten seien verpflichtet, gegen Gewalt vorzugehen, egal, ob diese von staatlichen oder nichtstaatlichen Akteuren verübt worden sei, sagte La Rue. "Die Straffreiheit gebiert mehr Gewalt", betonte er etwa mit Verweis auf die Situation in Mexiko. Trionfi vom IPI fügte hinzu, dass in solchen Fällen "internationaler Druck hilft".

Das Seminar wurde am "Internationalen Tag gegen die Straffreiheit von Verbrechen gegen Journalisten" abgehalten. 2009 waren an diesem Tag in der südphilippinischen Provinz Maguindanao 58 Personen massakriert worden, darunter zahlreiche Journalisten. Es handelte sich um den größten jemals bekannt gewordenen tödlichen Angriff gegen Medienmitarbeiter. Hintergrund war eine Fehde zwischen lokalen Machthabern im Vorfeld einer Wahl. (Schluss) mp/hf

APA0642 2011-11-23/18:41