Spindelegger: "Weltweiter Schutz der Menschenrechte ist Eckpfeiler österreichischer Außenpolitik"
Außenminister zum Internationalen Tag der Menschenrechte
Wien, 9. Dezember 2009 – "Nach wie vor werden engagierte Männer und Frauen in vielen Teilen der Welt verfolgt, wenn sie gegen Willkür, für die Rechte der Schwächsten in ihrer Gesellschaft oder den Schutz von Minderheiten eintreten. Ihr Mut und ihre Bereitschaft, für den Schutz der Rechte anderer ihr Leben zu riskieren, verdient Anerkennung und verlangt unsere volle Unterstützung", erklärte Außenminister Michael Spindelegger anlässlich des morgigen Internationalen Tages der Menschenrechte.
"Das konsequente Eintreten für die weltweite Achtung und den Schutz der Menschenrechte ist ein Eckpfeiler der österreichischen Außenpolitik. Unsere besondere Aufmerksamkeit gilt dabei den Rechten von Frauen und Kindern, von verfolgten Minderheiten und von Menschenrechtsverteidigern. Um ihre Rechte effektiv zu schützen, nützen wir alle zur Verfügung stehenden Foren wie die EU, die UNO, den Europarat oder die OSZE", so der Außenminister.
So nütze Österreich die Mitgliedschaft im UNO-Sicherheitsrat gezielt, um menschenrechtliche Anliegen auf internationaler Ebene voranzutreiben: "Die unter meinem Vorsitz verabschiedete Resolution 1894 über den Schutz von Zivilisten in bewaffneten Konflikten war ein wichtiger Schritt in der wirksamen Durchsetzung von Menschenrechten. Die Bekämpfung von Straflosigkeit für Menschenrechtverletzungen in Kriegszeiten ist essentiell, um das Vertrauen der Opfer in rechstaatliche Institutionen wiederherzustellen und einen nachhaltigen Friedenprozess zu ermöglichen", so Spindelegger.
"Um die Einhaltung der Menschenrechte zu verbessern, muss auch garantiert werden, dass Menschen in aller Welt besser über ihre Rechte und Grundfreiheiten Bescheid wissen. Nur so können sie aktiv für die eigenen Rechte sowie die ihrer Mitmenschen eintreten", so Spindelegger. So ist das von Österreich miterarbeitete und bisher in 15 Sprachen übersetzte Menschenrechtshandbuch ein wichtiger Beitrag zur weltweiten Wissensbildung über Menschenrechte.
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