Besuch einer nepalesischer Delegation von Verfassungsjuristen in Wien
Wien, 11. November 2009 - Nach über zehnjährigem Bürgerkrieg hat die nepalesische Verfassungsgebende Versammlung am 28. Mai 2009 die Abschaffung der Monarchie beschlossen und die Demokratische Bundesrepublik Nepal ausgerufen. Österreich ist bemüht, den Friedensprozess zu unterstützen und einen konkreten Beitrag zum Verfassungsgebungsprozess in Nepal zu leisten.
Aus diesem Grund traf heute Generalsekretär Dr. Johannes Kyrle mit einer hochrangigen Delegation nepalesischer Verfassungsjuristen zusammen. Ziel des Treffens mit österreichischen Verfassungsjuristen ist es, Expertise im Bereich des Verfassungsrechts und der damit verbundenen politischen Praxis anzubieten. Die Gespräche in Wien unterstreichen dessen Rolle als Ort der Begegnung und des Dialoges.
Neben Vertretern des Völkerrechtsbüros des Außenministeriums standen der nepalesischen Delegation als Gesprächspartner u.a. der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofes, Dr. Ludwig Adamovich, Univ. Prof. Dr. Manfred Nowak, Menschenrechtsjurist und VN-Sonderberichterstatter über Folter sowie Univ. Prof. Dr. Georg Lienbacher, Leiter des Verfassungdienstes im Bundeskanzleramt, mit ihrer Expertise zur Verfügung.
Das umfassende Friedensabkommen aus dem Jahr 2006 sieht bis Mai 2010 die Erarbeitung einer föderalen Verfassung vor. Die politische Mission der Vereinten Nationen in Nepal (UNMIN) unterstützt das Land auf dem Weg zu einer stabilen Demokratie. Österreich entsendet seit Beginn der Mission zwei Militärbeobachter nach Nepal.
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