Plassnik: "Jetzt Dialog - und Vertrauensbasis Schritt für Schritt festigen"
Außenministerin zu den Genfer Gesprächen über Sicherheit und Stabilität im Südkaukasus
Wien, 21. November 2008 - "Die Wiederaufnahme des Dialogs zwischen Georgien und Russland und die Vereinbarung, die Gespräche Mitte Dezember fortzusetzen, sind ermutigend. Es ist wichtig, dass die Konfliktparteien erstmals seit den kriegerischen Ereignissen im August direkt miteinander gesprochen und einen gemeinsamen Rahmen für weitere Verhandlungen gefunden haben", erklärte Außenministerin Ursula Plassnik zum erfolgreichen Verlauf der Gesprächsrunde in Genf über Sicherheit und Stabilität im Südkaukasus.
"Dies beweist, dass sich durch hartnäckige multilaterale Diplomatie Fortschritte auch unter schwierigen Ausgangbedingungen erzielen lassen. Dabei geht die internationale Staatengemeinschaft durchaus innovative Wege in der Bildung eines starken multilateralen Netzwerks", so Plassnik und verwies dabei auf die gemeinsame Vorsitzführung von EU, UNO und OSZE bei den Genfer Gesprächen.
"Jetzt gilt es, aktiv engagiert zu bleiben und die Dialogbasis Schritt für Schritt zu erweitern und zu festigen. Nur ein ernsthafter und umfassender Dialog eröffnet die Chance auf konkrete Fortschritte. Kein Partner in der Region kann ein Interesse daran haben, den Konflikt zu versteinern und eine Zone dauernder Instabilität im Kaukasus zu schaffen", so die Ministerin. "Besonders wichtig ist, dass auch für die betroffene Bevölkerung spürbare Ergebnisse erzielt werden. Der Südkaukasus hat nur dann eine Chance zur Ruhe zu kommen, wenn eine nachhaltige Lösung des Problems der Flüchtlinge und Vertriebenen gefunden wird und sie die Möglichkeit erhalten, in ihre Wohnstätten zurückzukehren und dort in Sicherheit zu leben."
"Das positive Momentum muss genützt werden. Jetzt ist es an der Zeit, über die gegenseitigen Beschuldigungen zu den Ursachen des Konflikts hinwegzukommen und die gemeinsame Vertrauensbasis weiter zu festigen. Österreich hat daher wiederholt die Einsetzung einer internationalen Untersuchungskommission gefordert. Ich hoffe auf deren baldige Einsetzung", schloss Plassnik.
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