Plassnik: "Syrien kann wichtigen Beitrag zur Stabilität im Nahen Osten leisten"
21.09.2006
Außenministerin trifft in New York mit ihrem syrischen Amtskollegen zusammen
New York, 21. September 2006 - Außenministerin Ursula Plassnik traf am Rande der UN-Generalversammlung in New York mit ihrem syrischen Amtskollegen, Walid al Mouallem, zusammen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen Fragen um die Zukunft des Nahost-Friedensprozesses und um die Stabilität im Nahen und Mittleren Osten.
"Unser Ziel ist eine regionale Lösung der Nahostkrise, die alle Akteure mit einbezieht. Wir sind uns dabei bewusst, dass eine langfristige Stabilität in dieser krisengeschüttelten Region der Einbindung Syriens bedarf. Syrien kann, aus seiner spezifischen Bedeutung für die Region, gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft hier einen Beitrag leisten", sagte Plassnik.
"Allerdings liegt es jetzt an Syrien, sich konstruktiv einzubringen, den notwendigen politischen Willen zu zeigen. Schlussendlich muss Syrien entscheiden, ob es die internationale Staatengemeinschaft bei der Suche nach Lösungen unterstützen oder sich isolieren will", so die Außenministerin weiter.
"Syrien kann in humanitärem Geiste auch auf die Freilassung der beiden entführten israelischen Soldaten einwirken. Was den Libanon betrifft, sollte es zwischen zwei Nachbarstaaten möglich sein, Botschafter auszutauschen und die Grenze zu demarkieren. Dazu gehört die endgültige Lösung der wichtigen Frage der Shebaa-Farmen. Eine Einladung an den libanesischen Premierminister Siniora zu einem Besuch in Damaskus wäre eine wichtige Geste der Vertrauensbildung zwischen den beiden Staaten", fuhr Plassnik fort.
"Ganz wichtig wird auch Syriens Beitrag zur Umsetzung der Sicherheitsratsresolution 1701 sein. Dazu gehört die Einhaltung des Waffenembargos. Eine effektive Grenzüberwachung, um Waffenschmuggel zu unterbinden, ist notwendig. In diesem Zusammenhang finde ich es ermutigend, dass Syrien grundsätzliches Interesse an einer möglichen Zusammenarbeit mit der EU ausgedrückt hat", sagte Plassnik weiter.
"Österreich hat traditionell gute Beziehungen zu Syrien. Wir sind mit unseren Blauhelmen seit Jahrzehnten auf den Golanhöhen engagiert und tragen so zum Frieden und zur Stabilität in der Region entscheidend bei. Aber auch im Dialog der Religionen und Kulturen pflegen wir eine enge Zusammenarbeit. So haben wir durch das Wiener Treffen zwischen dem dänischen Außenminister Per Stig Möller und dem Großmufti von Syrien, Ahmed Bader Eddin Hassoun, einiges zur Entschärfung der so genannten Karikaturenkrise beigesteuert. Auf dieser Zusammenarbeit kann man aufbauen", schloss die Außenministerin.
Rückfragehinweis:
Außenministerium
Presseabteilung
Tel.: ++43 (0) 50 1150-3262, 4549, 4550
Fax: ++43 (0) 50 1159-213
abti3(at)bmaa.gv.at
