Plassnik: "Stimmen der Vernunft und des Dialogs müssen sich endlich durchsetzen"
26.11.2006
Außenministerin Ursula Plassnik zur Waffenruhe zwischen Israel und den Palästinensern
Wien, 26. November 2006 - "Der heute Morgen in Kraft getretene Waffenstillstand zwischen Israel und den Palästinensern mag noch brüchig sein. Er bietet aber endlich wieder eine Chance auf die lang ersehnte Wendung im Sinne der Vernunft und des Dialogs", betonte Außenministerin Plassnik.
"Noch gilt die Waffenruhe nur für den Gaza-Streifen. Und noch gibt es Kräfte, die auch diesen Versuch zur Rückkehr zu einem ernsthaften Friedensprozess gegen den breiten Willen der betroffenen Menschen unterlaufen wollen. Aber die Botschaft, dass sowohl die israelische als auch die palästinensische Führung der sinnlosen Gewalt ein Ende setzen wollen, ist unüberhörbar", erklärte Plassnik.
Die Außenministerin verwies auf das morgen beginnende Treffen der Außenminister der EU und der Mittelmeerstaaten im finnischen Tampere und ihre bevorstehende Reise in den Nahen Osten. Sie werde dabei Gelegenheit haben, mit den verantwortlichen Entscheidungsträgern die geplanten weiteren Schritte zu erörtern. "Unser Ziel ist und bleibt es, auf den Weg zu neuen Verhandlungen über eine Friedenslösung im Nahen Osten zurückzukehren", unterstrich Plassnik.
Die Außenministerin verwies in diesem Zusammenhang auch auf die laufenden Gespräche zwischen Fatah und Hamas für eine palästinensische Einheitsregierung. "Die jüngsten Entwicklungen nähren auch die Hoffnung, dass die Bemühungen auf palästinensischer Seite um eine neue Regierungsformel, die wieder die volle Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft ermöglicht, zu einem positiven Ende kommen. Besonders die unhaltbare und unmenschliche Situation im Gaza-Streifen braucht dringend die Zusammenarbeit aller palästinensischen Kräfte. Desgleichen ist Israel aufgerufen, das positive Momentum zu nützen", schloss Plassnik.
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