Plassnik: Verfassungsannahme zur Einheit des Irak nutzen

26.10.2005

Verfassungsreferendum nächster Demokratisierungsschritt

Wien, 26. Oktober 2005 - "Die Annahme des Verfassungsentwurfs eröffnet das nächste wichtige Kapitel im Demokratisierungsprozess des Irak." Das sagte Außenministerin Ursula Plassnik nach Bekanntgabe des Referendumsergebnisses durch die irakische Wahlkommission.

Das Ergebnis spiegle aber auch die Spaltung des Landes entlang ethnischer und religiöser Linien wider. Dialog und die Bereitschaft, alle Gruppierungen in diesen Prozess einzubeziehen, seien gefordert. "Ich hoffe, dass die wenige Tage vor dem Referendum zwischen Schiiten, Kurden und Sunniten vereinbarte Möglichkeit einer Anpassung der Verfassung in diesem Sinne wahrgenommen wird", sagte die Außenministerin.

Zunächst gelte es, durch die für Dezember angesetzten Parlamentswahlen den Demokratisierungsprozess weiter zu führen. Zur weiteren Stabilisierung des Irak sei aber auch die Verbesserung der Sicherheitslage und der Lebensbedingungen der Bevölkerung, ein sicherer, stabiler und geeinter Irak, in dem Demokratie und eine positive wirtschaftliche Entwicklung den Menschen Chancen für ein besseres Leben bieten, unabdingbar.

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