Hochrangiges UN-Panel mit Kofi Annan auf Einladung Ferrero-Waldners in Baden

15.07.2004

Stärkung der Vereinten Nationen wesentliches Anliegen

Baden, 15. Juli 2004 - Außenministerin Ferrero-Waldner hat eine hochkarätig besetzte Expertenrunde von ehemaligen Staats- und Regierungschefs, Ministern und führenden Persönlichkeiten aus Internationalen Organisationen zu Beratungen über die Zukunft der Vereinten Nationen vom 16. bis 18. Juli nach Baden eingeladen. Ferrero-Waldner zeigte sich erfreut, dass der Generalsekretär der Vereinten Nationen Kofi Annan, der diese "Hochrangige Gruppe für Bedrohungen, Herausforderungen und Wandel" ("High-Level Panel on Threats, Challenges and Change") eingesetzt hat, der Einladung gefolgt ist und selbst bei der Tagung anwesend sein wird. Angesichts der neuen weltpolitischen Herausforderungen und Bedrohungen möchte Annan der internationalen Staatengemeinschaft Vorschläge für eine Stärkung des Systems der Vereinten Nationen unterbreiten.

Die Außenministerin erklärte, dass Österreich gemeinsam mit seinen Partnern im Netzwerk Menschliche Sicherheit der Expertengruppe einen konkreten Vorschlag unterbreitet hat, demzufolge der Menschenrechtsschutz als Schlüsselelement für Konfliktprävention, Frieden und Sicherheit gestärkt werden soll.

Ferrero-Waldner war im Vorfeld der Tagung mit Kofi Annan zusammengetroffen und hatte ihm versichert, dass die "Vereinten Nationen in Österreich traditionell Priorität genießen: Wien ist ein wichtiger VN-Amtssitz mit bedeutenden Stellen wie der UNIDO und der IAEO, um nur einige zu nennen. Der Amtssitz Wien, dessen 25-jähriges Bestehen wir heuer feiern, verschafft Wien und besonders Österreich wichtige Impulse wie Internationalität, wirtschaftliche und kulturelle Vorteile."

Die Außenministerin betonte, dass ihr die Stärkung der Vereinten Nationen ein großes Anliegen ist: "Wir brauchen eine ständige Anpassung der UNO an die neuen globalen Gegebenheiten. In diesem Zusammenhang begrüße ich die vom VN-Sicherheitsrat einstimmig angenommene Resolution 1546 zum Irak, die eine gute Basis für die starke Einbindung der Vereinten Nationen beim weiteren Vorgehen im Irak ist. Den Vereinten Nationen muss in der zukünftigen Entwicklung des Irak eine wichtige Rolle zukommen, um auf diese Weise die Grundlagen für Stabilisierung und Sicherheit zu schaffen."

Ferrero-Waldner weiter: "Ich habe Kofi Annan auch die österreichische Haltung zu dem für die Zukunft der internationalen Beziehungen so wichtigen Thema der institutionellen Weiterentwicklung der Vereinten Nationen dargelegt. Besonders wichtig war mir dabei, mich für die Stärkung jener Aktivitäten der Vereinten Nationen einzusetzen, die in Wien angesiedelt sind.