Ferrero-Waldner über die Präsidentenwahlen in Afghanistan

09.10.2004

Klares Bekenntnis der Wähler und Wählerinnen zu einem neuen und friedlichen Afghanistan

Wien/Formentor, 9. Oktober 2004 - "Dass knapp drei Jahre nach der Vertreibung der Taliban in Afghanistan die ersten allgemeinen und direkten Präsidentenwahlen in der Geschichte des Landes stattgefunden haben ist umso erfreulicher, als die Wahlen unter sehr schwierigen Rahmenbedingungen durchgeführt wurden und terroristische Gruppierungen versucht hatten, die Wahlen gezielt zu stören", betont Außenministerin Benita Ferrero-Waldner in ihrer Aussendung zu den Präsidentschaftswahlen vom 9. Oktober. Nach den derzeit vorliegenden Informationen seien die Wahlen ohne schwerwiegende gewalttätige Zwischenfälle verlaufen.

"Es standen 18 Kandidaten, darunter eine Frau, zur Wahl. Mehr als 10 Millionen afghanische Bürger und Bürgerinnen haben sich im Vorfeld der Wahl im Zuge einer logistischen Sonderleistung als Wähler registrieren lassen. Besonders erfreulich ist die laut UNO-Angaben sehr hohe Wahlbeteiligung. Die afghanischen Wähler und vor allem die Wählerinnen haben damit ein klares Bekenntnis zu einem neuen und friedlichen Afghanistan abgelegt und demonstriert, dass sie die dunklen Schatten der Vergangenheit hinter sich lassen wollen", so die Außenministerin. Sie begrüßte auch die Ankündigung der OSZE, Unregelmäßigkeiten nachgehen und untersuchen zu wollen.

"Die Wahlen sind für Afghanistan nach Jahrzehnten des Krieges und der Zerstörung eine wichtige Etappe auf dem Weg zurück zu Frieden und Stabilität. Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass der gewählte Präsident vor vielen schwierigen Aufgaben steht, für deren Bewältigung er auch die fortgesetzte Hilfe der internationalen Gemeinschaft benötigen wird." Zu den großen Herausforderungen zählt Ferrero-Waldner den Aufbau staatlicher Institutionen, die Demobilisierung der bewaffneten Milizen sowie die Bekämpfung der Drogenwirtschaft. Diese Probleme seien nur unter Einbindung aller Volksgruppen in Afghanistan dauerhaft in den Griff zu bekommen.

"Österreich hat sich von Beginn an sowohl im Rahmen der EU als auch bilateral bemüht, Afghanistan beim Wiederaufbau zu unterstützen. Seit 2002 hat Österreich insgesamt rund 14 Mio. Euro an Unterstützung geleistet und sich mit Bundesheersoldaten an der Internationalen Friedenstruppe in Afghanistan (ISAF) beteiligt. Die österreichische Wiederaufbauhilfe konzentriert sich auf die Bereiche Drogenbekämpfung, Stärkung der Frauenrechte und Entminung", so Ferrero-Waldner.