Irak-Geberkonferenz in Madrid

Madrid, 24. Oktober 2003 - Bei der in Madrid stattfindenden Irak-Geberkonferenz betonte heute der Leiter der österreichischen Delegation, Außenamtsgeneralsekretär Dr. Johannes Kyrle, dass Österreich sich unmittelbar nach Ende der Kampfhandlungen im Irak im humanitären Bereich engagiert habe. Die nunmehr von der internationalen Gemeinschaft geplanten Schritte, um von der dringend notwendigen humanitären Soforthilfe zu einem Wiederaufbau des Irak beizutragen, begrüßte er. Die einstimmig im VN-Sicherheitsrat angenommene Resolution 1511 sei dafür die Grundlage und gleichzeitig ein wichtiges Signal für die Menschen im Irak. Von zentraler Bedeutung sei es nun, einen realistischen Zeitplan für die ehest mögliche Übergabe der politischen Verantwortung an das irakische Volk zu erstellen. Der Wiederaufbau des Irak müsse als ein "Signal der Hoffnung, der Sicherheit und des Friedens für die gesamte Region" verstanden werden.

Der wirtschaftliche Wiederaufbau im Irak sei von größter Bedeutung. Grundlage dafür sei allerdings auch eine deutliche Verbesserung der Sicherheitslage, ebenso aber Transparenz, etwa im Bereich von Ausschreibungen bzw. bei der Verwendung von aus dem Verkauf irakischen Öls erzielten Einnahmen.

Österreich werde für die Verbesserung der Situation im Irak bis zum Jahr 2007 einen Beitrag von insgesamt rund 16 Millionen Euro leisten, den größten Teil davon bis 2004. Diese Summe beinhalte neben Leistungen für den humanitären Bereich auch Kreditgarantien für österreichische Unternehmen. Österreich prüfe in diesem Zusammenhang auch die "Möglichkeit der Wiederinstandsetzung von Wasseraufbereitungsanlagen, die in den 80er Jahren errichtet wurden", schloss Kyrle.