Ferrero-Waldner zum Ziel ihrer Nahost Reise

24.09.2001

Damaskus, 24. September 2001 - Außenministerin Benita Ferrero-Waldner sagte heute in Damaskus, dass sie mit ihren Besuchen in Syrien, Jordanien und Ägypten in erster Linie folgende zwei Ziele verfolgt:

1. Ziel ist es, die arabischen Länder im Kampf gegen den Terrorismus um Rückhalt zu ersuchen.

2. Ziel ist es darauf hinzuwirken, dass die Politiker dieser Region nun auch "so wie wir" ihre globale Verantwortung in dieser Frage wahrnehmen.

Ferrero-Waldner hält es in der gegenwärtigen Situation für wichtig, dass der israelisch-arabische Dialog rasch wieder aufgenommen wird, um den Nahostkonflikt zu entschärfen und einer Lösung zuzuführen. Gerade jetzt könnten die Konfliktparteien ohne Gesichtsverlust ihre Position räumen und sagen, in der Stunde Null machen wir einen Neubeginn.

Das jüngste Friedensangebot von Palästinenserführer Jassir Arafat wertet Außenministerin Ferrero-Waldner in diesem Zusammenhang als sehr mutig. Es öffnet den Weg in die Zukunft. Beide Seiten müssen nun die Tür für eine Lösung gemeinsam aufstoßen. Damit würde eine der vielen Quellen ausgetrocknet, aus der sich der Terrorismus speist, der in New York und Washington so schreckliche Spuren hinterlassen hat.

Außenministerin Ferrero-Waldner möchte ihre Besuche nicht als Vermittlungsversuch verstanden wissen, sondern als Anstoß, selbst Verantwortung zu übernehmen. "Die besuchten Staaten sind alle Mitglieder der Vereinten Nationen und damit der Weltfamilie. Sie haben daher auch eine Verantwortung zum Weltfrieden beizutragen und auf jene einzuwirken, die diesen bedrohen", so die Außenministerin. Die Wirklichkeit des Nahen Ostens ist so komplex, dass man keine kurzfristigen Erfolge erwarten darf. Ferrero-Waldner meint aber, dass doch zumindest das Beharren auf jenen Werten, die der UNO und der Weltfamilie gemeinsam sind, allen Staaten dieser Region eine Verpflichtung sein sollten. Vielleicht wirkt dann auch die dringend notwendige Strategie gegen den internationalen Terrorismus vor allem auf die Massen im Nahen Osten überzeugender.

Außenministerin Ferrero-Waldner ist der Auffassung, dass Politik von Interessen und den zu ihrer Wahrung nötigen zweckrationalen Kalkülen bestimmt wird. Freilich nicht nur. Ohne das Element des Kennenlernenwollens, der bewussten Nähe also, hätten viele andere Völker auch in Europa sich nie versöhnt und zu einem nachbarschaftlichen Verhältnis gefunden. "Der nahöstliche Friedensprozess ist auch gescheitert, weil beide Parteien niemals zu solcher Nähe bereit waren. Nun ist es an der Zeit endlich diese Nähe zu suchen, auch wenn es noch so schwer ist", so die Außenministerin.