Umweltschutz

Umweltschutz ist für Österreich immer mehr zu einem vorrangigen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Anliegen geworden. Wegen der Komplexität der Probleme der Umweltverschmutzung und der historisch gewachsenen Verteilung der öffentlichen Aufgaben auf mehrere Gebietskörperschaften werden Maßnahmen zum Schutz der Umwelt nicht nur von den Bundesbehörden, sondern auch von den Landesregierungen und Gemeinden getroffen und beträchtliche Investitionen getätigt.

Was die Umweltpolitik betrifft, gehört Österreich zu den führenden Staaten Europas. Das hat nicht nur die OECD in ihrem Bericht über die Umweltsituation in ihren Mitgliedsländern anerkannt. Aus dem Bericht der EU-Kommission über den Beitritt Österreichs, Schwedens und Finnlands ging klar hervor, dass durch die drei neuen Mitglieder die Umweltstandards innerhalb der Europäischen Union deutlich verbessert wurden.

Im europäischen Vergleich gibt es in Österreich sehr strenge Normen in den Bereichen Abfallwirtschaft, Chemikalien oder bei der Luftreinhaltung für Kesselanlagen. Auch die Grenzwerte für Luftschadstoffe liegen innerhalb der Bandbreite jener der USA, Japans, Deutschlands oder der Schweiz. In der Landwirtschaft wurde zudem verstärkt auf ökologische Kriterien Rücksicht genommen. So gibt es hier sehr strenge Bestimmungen über den Einsatz von Pflanzenschutz- und Düngemitteln.

Mit dem Umweltinformationsgesetz will man in Österreich auch für mehr Transparenz im Bereich der Umweltinformation - Zugänglichkeit von Umweltdaten - sorgen. Österreich ist  seit 2003 Vertragspartei der Aarhus-Konvention, welche die Mitglidstaaten verpflichtet, der Öffentlichkeit aktiv Informationen zur Verfügung zu stellen und ein umfassendes, computergestütztes Informationsnetzwerk zur Erfassung der Umweltverschmutzung bereitzustellen. Durch ein Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz von 2005 werden unmittelbare und mittelbare Auswirkungen von Vorhaben auf Mensch, Tier und Umwelt geprüft. Damit wird den Anliegen der Bürger hinsichtlich ihrer Gesundheit und ihrer Umwelt verstärkt Rechnung getragen.

Durch entsprechende Programme konnte auch die Wasserqualität der österreichischen Seen auf ein ausgezeichnetes Niveau gebracht werden. In Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie, welche eine typenspezifische Bewertung des ökologischen Zustandes heimischer Gewässer vornimmt, hat Österreich eine Anpassung des österreichischen Wassergesetzes vorgenommen. Zur Klassifikation des Systems wurde eine sehr detaillierte und dem neusten wissenschaftlichen Stand entsprechende computergestützte Dokumentation  heimischer Flüsse und Seen erstellt.

Ebenso wurde die Sicherung und Verbesserung der für das Gebirgsland Österreich unverzichtbaren Schutzwirkung des Waldes zu einem dringlichen Anliegen. Dazu hat das Landwirtschaftsministerium gemeinsam mit den Bundesländern ein nationales Schutzwaldsanierungskonzept ausgearbeitet, das durch Maßnahmen der Bundesforste zu einem umfassenden Programm ergänzt wird. Im Bereich der Emission von Luftschadstoffen konnten durch gezielte Maßnahmen beträchtliche Reduktionen erzielt werden.

Hinsichtlich der Atomenergie hat Österreich mit dem Atomsperrgesetz auf die Nutzung der Kernenergie verzichtet. Gegenwärtiges Ziel Österreichs ist die Schaffung eines kernenergiefreien Mitteleuropas. Auf internationaler Ebene forciert Österreich die Stärkung der Internationalen Atomenergiebehörde als Kontrollinstrument und die Mittelsteigerung für nichtnukleare Energieforschung im EURATOM-Programm. Österreichs Bemühungen zielen darauf ab, dass die Atomkraftwerke der EU-Beitrittswerberländer zumindest auf westliche Sicherheitsstandards nachgerüstet werden.