Bilaterale Staatsverträge
Österreich - WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum)
Sortierung: Datum d. Unterzeichnung
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- Gegenstand
- Gewerblicher Rechtsschutz
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 02.05.1972
- In-Kraft
- 22.06.1973
- BGBl. Nr.
- 414/1973
- siehe auch BGBl. Nr.
Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Weltorganisation für geistiges Eigentum betreffend die Wiener Diplomatische Konferenz über gewerbliches Eigentum
- Gegenstand
- Privilegien und Immunitäten
- Ort d. Unterzeichnung
- Genf
- Datum d. Unterzeichnung
- 11.05.1974
- In-Kraft
- 11.05.1973
- BGBl. Nr.
- 275/1973
- siehe auch BGBl. Nr.
Vereinbarung zwischen dem Bundeskanzler der Republik Österreich und dem Generaldirektor der Weltorganisation für geistiges Eigentum über die Zurverfügungstellung von Recherchen im Rahmen des Ständigen juristischen-technischen Programms für den Erwerb von Technologie durch Entwicklungsländer im Zusammenhang mit dem gewerblichen Eigentum
- Gegenstand
- Entwicklungshilfe
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien Genf
- Datum d. Unterzeichnung
- 10.07.1975 11.07.1975
- In-Kraft
- 09.09.1975
- BGBl. Nr.
- nicht kundgem.
- siehe auch BGBl. Nr.
Abkommen zwischen dem Bundeskanzler der Republik und dem Generaldirektor der Weltorganisation für geistiges Eigentum über die gemeinsame Durchführung eines Trainingskurses im Gebrauch der Patentdokumentation als technologische Information für Experten aus Entwicklungsländern samt Anhang
- Gegenstand
- Entwicklungshilfe
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien Genf
- Datum d. Unterzeichnung
- 24.03.1977 30.03.1977
- In-Kraft
- 30.03.1977
- BGBl. Nr.
- nicht kundgem.
- siehe auch BGBl. Nr.
Abkommen zwischen dem Bundeskanzler der Republik Österreich und dem Generaldirektor der Weltorganisation für geistiges Eigentum über die gemeinsame Durchführung eines Trainingskurses im Gebrauch der Patentdokumentation als Quelle technologischer Information für Experten aus Entwicklungsländern
- Gegenstand
- Entwicklungshilfe
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien Genf
- Datum d. Unterzeichnung
- 20.04.1978 11.05.1978
- In-Kraft
- 11.05.1978
- BGBl. Nr.
- nicht kundgem.
- siehe auch BGBl. Nr.
Abkommen zwischen dem Bundeskanzler der Republik Österreich und dem Generaldirektor der WIPO über die gemeinsame Durchführung eines Trainingskurses im Gebrauch der Patentdokumentation als Quelle technologischer Information für Experten aus Entwicklungsländer
- Gegenstand
- Entwicklungshilfe
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien Genf
- Datum d. Unterzeichnung
- 20.06.1979 04.07.1979
- In-Kraft
- 04.07.1979
- BGBl. Nr.
- nicht kundgem.
- siehe auch BGBl. Nr.
Abkommen zwischen dem Bundeskanzler der Republik Österreich und dem Generaldirektor der WIPO über die gemeinsame Durchführung eines Trainingskurses im Gebrauch der Patentdokumentation als Quelle technologischer Information für Experten aus Entwicklungsländern
- Gegenstand
- Entwicklungshilfe
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien Genf
- Datum d. Unterzeichnung
- 13.05.1980 30.05.1980
- In-Kraft
- 30.05.1980
- BGBl. Nr.
- nicht kundgem.
- siehe auch BGBl. Nr.
Abkommen zwischen dem Bundeskanzler der Republik Österreich und dem Generaldirektor der WIPO über die gemeinsame Durchführung eines Trainingskurses im Gebrauch der Patentdokumentation als Quelle technologischer Information für Experten aus Entwicklungsländern
- Gegenstand
- Entwicklungshilfe
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien Genf
- Datum d. Unterzeichnung
- 02.06.1981 24.06.1981
- In-Kraft
- 24.06.1981
- BGBl. Nr.
- nicht kundgem.
- siehe auch BGBl. Nr.
Vereinbarung zwischen dem Bundesminister für Handel, Gewerbe und Industrie der Republik Österreich und dem Generaldirektor der Weltorganisation für geistiges Eigentum über die Zurverfügungstellung von Recherchen im Rahmen des Ständigen juristisch-technischen Programms für den Erwerb von Technologie durch Entwicklungsländer im Zusammenhang mit dem gewerblichen Eigentum
- Gegenstand
- Entwicklungshilfe
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien Genf
- Datum d. Unterzeichnung
- 26.08.1986 10.09.1986
- In-Kraft
- 10.09.1986
- BGBl. Nr.
- nicht kundgem.
- siehe auch BGBl. Nr.
- Gegenstand
- Amtssitzabkommen
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 25.10.1989
- In-Kraft
- 03.10.1990
- BGBl. Nr.
- 674/1990
- siehe auch BGBl. Nr.
Briefwechsel zwischen dem Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten der Republik Österreich und dem Generaldirektor der Weltorganisation für Geistiges Eigentum betreffend die Fortführung von Diensten des INPADOC durch das Österreichische Patentamt
- Gegenstand
- Gewerblicher Rechtsschutz
- Ort d. Unterzeichnung
- Genf
- Datum d. Unterzeichnung
- 28.05.1991
- In-Kraft
- 01.01.1991
- BGBl. Nr.
- 356/1991
- siehe auch BGBl. Nr.
- Stammabkommen
- Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Weltorganisation für geistiges Eigentum in Genf über die Errichtung eines Internationalen Patentdokumentationszentrums
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Weltorganisation für geistiges Eigentum über den Sitz des Internationalen Registeramtes für audiovisuelle Werke
- Gegenstand
- Amtssitzabkommen
- Ort d. Unterzeichnung
- Genf
- Datum d. Unterzeichnung
- 11.12.1991
- In-Kraft
- 04.06.1992
- BGBl. Nr.
- 405/1992
- siehe auch BGBl. Nr.
- Stammabkommen
- Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Weltorganisation für geistiges Eigentum über die Ansiedlung des internationalen Registers audiovisueller Werke in Klosterneuburg (Republik Österreich)
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) über die Beendigung der Tätigkeit des Internationalen Registeramts in Klosterneuburg beendet Vertrag vom 25.10.1989 (AU/38) und Abkommen vom 11.12.1991 (AU/39)
- Gegenstand
- Amtssitzabkommen
- Ort d. Unterzeichnung
- Genf Genf
- Datum d. Unterzeichnung
- 30.07.2001 11.09.2001
- In-Kraft
- BGBl. Nr.
- siehe auch BGBl. Nr.
- Stammabkommen
- Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Weltorganisation für geistiges Eigentum über die Ansiedlung des internationalen Registers audiovisueller Werke in Klosterneuburg (Republik Österreich)
