Bilaterale Staatsverträge
Österreich - Japan
Sortierung: Datum d. Unterzeichnung
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Prozessordnung des österreichisch-japanischen Gemischten Schiedsgerichtshofes
- Gegenstand
- Freundschafts- und Vergleichsverträge
- Ort d. Unterzeichnung
- Datum d. Unterzeichnung
- 14.09.1921
- In-Kraft
- BGBl. Nr.
- 537/1921
- siehe auch BGBl. Nr.
Notenwechsel zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Japanischen Regierung über die Aufhebung des Sichtvermerkszwanges zwischen Österreich und Japan
- Gegenstand
- Reisedokumente, Sichtvermerke
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 20.03.1958
- In-Kraft
- 01.04.1958
- BGBl. Nr.
- 85/1958
- siehe auch BGBl. Nr.
Abkommen zwischen der Republik Österreich und Japan zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen
- Gegenstand
- Doppelbesteuerung
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 20.12.1961
- In-Kraft
- 04.04.1963
- BGBl. Nr.
- 127/1963
- siehe auch BGBl. Nr.
Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung von Japan betreffend den Export von Baumwolltextilien von Japan nach Österreich samt vertraulichem Protokoll
- Gegenstand
- Handelsabkommen
- Ort d. Unterzeichnung
- Datum d. Unterzeichnung
- 17.09.1962
- In-Kraft
- BGBl. Nr.
- nicht kundgem.
- siehe auch BGBl. Nr.
Briefwechsel betreffend die Handelsbeziehungen zwischen Österreich und Japan
- Gegenstand
- Handelsabkommen
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 16.12.1963
- In-Kraft
- 01.11.1963
- BGBl. Nr.
- nicht kundgem.
- siehe auch BGBl. Nr.
Briefwechsel über Handelsbeziehungen zwischen Österreich und Japan in der Zeit vom 01. Mai 1965 bis 30. April 1966
- Gegenstand
- Handelsabkommen
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 30.04.1965
- In-Kraft
- 01.05.1965
- BGBl. Nr.
- nicht kundgem.
- siehe auch BGBl. Nr.
- Stammabkommen
- Briefwechsel betreffend die Handelsbeziehungen zwischen Österreich und Japan
Briefwechsel über Handelsbeziehungen zwischen Österreich und Japan in der Zeit vom 01. Mai 1966 bis 31. Dezember 1967
- Gegenstand
- Handelsabkommen
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 04.11.1966
- In-Kraft
- 01.05.1966
- BGBl. Nr.
- nicht kundgem.
- siehe auch BGBl. Nr.
- Stammabkommen
- Briefwechsel betreffend die Handelsbeziehungen zwischen Österreich und Japan
Notenwechsel zwischen der Bundesregierung der Republik Österreich und der Regierung von Japan über die Beilegung bestimmter österreichischer Ansprüche
- Gegenstand
- Kriegsrecht, Kriegsfolgen
- Ort d. Unterzeichnung
- Tokio
- Datum d. Unterzeichnung
- 29.11.1966
- In-Kraft
- 29.11.1966
- BGBl. Nr.
- nicht kundgem.
- siehe auch BGBl. Nr.
Briefwechsel zwischen dem Bundesministerium für Handel, Gewerbe und Industrie und der Japanischen Botschaft Wien über die Handelsbeziehungen zwischen Österreich und Japan
- Gegenstand
- Handelsabkommen
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 26.06.1970
- In-Kraft
- 26.06.1970
- BGBl. Nr.
- nicht kundgem.
- siehe auch BGBl. Nr.
- Stammabkommen
- Briefwechsel betreffend die Handelsbeziehungen zwischen Österreich und Japan
Briefwechsel zwischen dem Bundesministerium für Handel, Gewerbe und Industrie und der Japanischen Botschaft Wien über die Handelsbeziehungen zwischen Österreich und Japan
- Gegenstand
- Handelsabkommen
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 23.12.1970
- In-Kraft
- 23.12.1970
- BGBl. Nr.
- nicht kundgem.
- siehe auch BGBl. Nr.
- Stammabkommen
- Briefwechsel betreffend die Handelsbeziehungen zwischen Österreich und Japan
- Gegenstand
- Handelsabkommen
- Ort d. Unterzeichnung
- Tokio
- Datum d. Unterzeichnung
- 31.03.1976
- In-Kraft
- 31.03.1976
- BGBl. Nr.
- 413/1976
- siehe auch BGBl. Nr.
Niederschrift vom 31. Juli 1978 zwischen dem Bundesministerium für Handel, Gewerbe und Industrie und der Japanischen Botschaft Wien über die Einfuhr von Textilerzeugnissen aus Japan
- Gegenstand
- Handelsabkommen
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 31.07.1978
- In-Kraft
- 01.09.1978
- BGBl. Nr.
- 428/1978
- siehe auch BGBl. Nr.
- Stammabkommen
- Notenwechsel zwischen der Österreichischen Botschaft in Tokio und dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten von Japan gemäß Artikel 4 des Abkommens über den Internationalen Handel mit Textilien
Protokoll in Form eines Berichtes an den Generaldirektor des GATT über die Ergebnisse der Verhandlungen gemäß Artikel XXVIII zur Zurücknahme von Zollzugeständnissen in der Liste XXXII sowie Note an den Generaldirektor des GATT über Änderungen der GATT-Liste XXXII - Österreich samt Beilage
- Gegenstand
- GATT, Welthandelsorganisation
- Ort d. Unterzeichnung
- Genf (Protokoll) Genf (Note)
- Datum d. Unterzeichnung
- 02.12.1987 04.08.1988
- In-Kraft
- 19.08.1988
- BGBl. Nr.
- 490/1988
- siehe auch BGBl. Nr.
Abkommen zwischen der Republik Österreich und Japan über den Luftverkehr
- Gegenstand
- Luftfahrt
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 07.03.1989
- In-Kraft
- 03.07.1989
- BGBl. Nr.
- 350/1989
- siehe auch BGBl. Nr.
Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und Japan zur Abänderung des Abkommens zwischen der Republik Österreich und Japan über den Luftverkehr
- Gegenstand
- Luftfahrt
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 16.06.1993
- In-Kraft
- 16.06.1993
- BGBl. Nr.
- 452/1993
- siehe auch BGBl. Nr.
- Stammabkommen
- Abkommen zwischen der Republik Österreich und Japan über den Luftverkehr
Notenwechsel zwischen dem Bundesministerium für Handel, Gewerbe und Industrie und der Japanischen Botschaft in Wien betreffend die Verlängerung der österreichisch-japanischen Handelsvereinbarung bis 31. Jänner 1973
- Gegenstand
- Handelsabkommen
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- In-Kraft
- BGBl. Nr.
- nicht kundgem.
- siehe auch BGBl. Nr.
- Stammabkommen
- Briefwechsel betreffend die Handelsbeziehungen zwischen Österreich und Japan
