Bilaterale Staatsverträge
Österreich - Spanien
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Handelsübereinkommen mit Spanien vom 3. Februar 1925
- Gegenstand
- Handelsabkommen
- Ort d. Unterzeichnung
- Madrid
- Datum d. Unterzeichnung
- 03.02.1925
- In-Kraft
- 16.02.1925
- BGBl. Nr.
- 59/1925
- siehe auch BGBl. Nr.
Vergleichs-, Gerichts- und Schiedsgerichtsvertrag zwischen Österreich und Spanien
- Gegenstand
- Freundschafts- und Vergleichsverträge
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 11.06.1928
- In-Kraft
- 21.03.1929
- BGBl. Nr.
- 141/1929
- siehe auch BGBl. Nr.
Notenwechsel zum Vergleichs-, Gerichts- und Schiedsgerichtsvertrag zwischen Österreich und Spanien
- Gegenstand
- Freundschafts- und Vergleichsverträge
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 11.06.1928
- In-Kraft
- 11.06.1928
- BGBl. Nr.
- 142/1929
- siehe auch BGBl. Nr.
- Stammabkommen
- Vergleichs-, Gerichts- und Schiedsgerichtsvertrag zwischen Österreich und Spanien
Notenwechsel zwischen Österreich und Spanien betreffend die Abänderung des Handelsübereinkommens vom 3. Februar 1925
- Gegenstand
- Handelsabkommen
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 29.09.1928
- In-Kraft
- 01.01.1929
- BGBl. Nr.
- 343/1928
- siehe auch BGBl. Nr.
- Stammabkommen
- Handelsübereinkommen mit Spanien vom 3. Februar 1925
Zahlungsabkommen zwischen der Republik Österreich und Spanien
- Gegenstand
- Zahlungsverkehr
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 21.03.1956
- In-Kraft
- 21.03.1956
- BGBl. Nr.
- 88/1956
- siehe auch BGBl. Nr.
Notenwechsel zwischen der Österreichischen Botschaft in Madrid und dem spanischen Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten über die Verlängerung der Schutzfrist für Werke der Literatur und der Kunst
- Gegenstand
- Urheberrecht
- Ort d. Unterzeichnung
- Madrid Madrid
- Datum d. Unterzeichnung
- 04.05.1959 04.08.1959
- In-Kraft
- 04.08.1959
- BGBl. Nr.
- 256/1961
- siehe auch BGBl. Nr.
Handelsabkommen zwischen der Republik Österreich und Spanien samt vertraulichem Zusatzprotokoll und vertraulichem Briefwechsel
- Gegenstand
- Handelsabkommen
- Ort d. Unterzeichnung
- Madrid
- Datum d. Unterzeichnung
- 17.06.1960
- In-Kraft
- 17.06.1960
- BGBl. Nr.
- siehe auch BGBl. Nr.
Luftverkehrsabkommen zwischen Österreich und Spanien
- Gegenstand
- Luftfahrt
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 19.02.1962
- In-Kraft
- 11.05.1962
- BGBl. Nr.
- 155/1962
- siehe auch BGBl. Nr.
- Gegenstand
- Doppelbesteuerung
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 20.12.1966
- In-Kraft
- 01.01.1968
- BGBl. Nr.
- 395/1967
- siehe auch BGBl. Nr.
- Gegenstand
- Kooperationsabkommen Kultur, Wissenschaft, Technik
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 09.02.1970
- In-Kraft
- 08.04.1970
- BGBl. Nr.
- 87/1970
- siehe auch BGBl. Nr.
Notenwechsel zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung von Spanien betreffend die gegenseitige Anerkennung von Transitursprungszeugnissen
- Gegenstand
- Zollbegünstigungen
- Ort d. Unterzeichnung
- Madrid
- Datum d. Unterzeichnung
- 14.03.1972
- In-Kraft
- 13.05.1972
- BGBl. Nr.
- 249/1972
- siehe auch BGBl. Nr.
Abkommen über kulturelle und wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Republik Österreich und dem Spanischen Staat
- Gegenstand
- Kooperationsabkommen Kultur, Wissenschaft, Technik
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 17.09.1975
- In-Kraft
- 25.09.1976
- BGBl. Nr.
- 480/1976
- siehe auch BGBl. Nr.
- Gegenstand
- Gewerblicher Rechtsschutz
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 03.05.1976
- In-Kraft
- 15.12.1977
- BGBl. Nr.
- 593/1977
- siehe auch BGBl. Nr.
Protokoll zur Durchführung des Abkommens zwischen der Republik Österreich und dem Spanischen Staat über den Schutz von Herkunftsangaben, Ursprungsbezeichnungen und Benennungen landwirtschaftlicher und gewerblicher Erzeugnisse samt Zusatzprotokoll
- Gegenstand
- Gewerblicher Rechtsschutz
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 03.10.1977
- In-Kraft
- 15.12.1977
- BGBl. Nr.
- 594/1977
- siehe auch BGBl. Nr.
- Stammabkommen
- Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Spanischen Staat über den Schutz von Herkunftsangaben, Ursprungsbezeichnungen und Benennungen landwirtschaftlicher und gewerblicher Erzeugnisse samt Zusatzprotokoll
Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Spanien über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Gesundheitswesens
- Gegenstand
- Gesundheit
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 01.02.1978
- In-Kraft
- 09.12.1978
- BGBl. Nr.
- 587/1978
- siehe auch BGBl. Nr.
Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Spanischen Regierung über den Personenverkehr
- Gegenstand
- Grenzverkehr
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 01.02.1978
- In-Kraft
- 02.04.1978
- BGBl. Nr.
- 127/1978
- siehe auch BGBl. Nr.
Abkommen zwischen der Republik Österreich und Spanien zur Ergänzung des Haager Übereinkommens vom 1. März 1954 betreffend das Verfahren in bürgerlichen Rechtssachen
- Gegenstand
- Rechtshilfe in Zivil- und Handelssachen
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 14.11.1979
- In-Kraft
- 01.08.1981
- BGBl. Nr.
- 280/1981
- siehe auch BGBl. Nr.
Abkommen zwischen der Republik Österreich und Spanien über Soziale Sicherheit
- Gegenstand
- Soziale Sicherheit
- Ort d. Unterzeichnung
- Madrid
- Datum d. Unterzeichnung
- 06.11.1981
- In-Kraft
- 01.07.1983
- BGBl. Nr.
- 305/1983
- siehe auch BGBl. Nr.
Abkommen zwischen der Republik Österreich und Spanien über gegenseitige Amtshilfe in Zollangelegenheiten
- Gegenstand
- Rechts- und Amtshilfe
- Ort d. Unterzeichnung
- Madrid
- Datum d. Unterzeichnung
- 12.02.1982
- In-Kraft
- 01.03.1983
- BGBl. Nr.
- 104/1982
- siehe auch BGBl. Nr.
Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Spanischen Staat über Gleichwertigkeiten im Universitätsbereich samt Anlagen
- Gegenstand
- Schulen, Universitäten
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 21.01.1983
- In-Kraft
- 01.03.1990
- BGBl. Nr.
- 17/1990
- siehe auch BGBl. Nr.
Rahmenabkommen zwischen der Republik Österreich und dem Spanischen Staat über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit
- Gegenstand
- Kooperationsabkommen Kultur, Wissenschaft, Technik
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 22.03.1983
- In-Kraft
- 01.08.1984
- BGBl. Nr.
- 240/1984
- siehe auch BGBl. Nr.
Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens zwischen der Republik Österreich und Spanien über Soziale Sicherheit
- Gegenstand
- Soziale Sicherheit
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 08.04.1983
- In-Kraft
- 01.07.1983
- BGBl. Nr.
- 306/1983
- siehe auch BGBl. Nr.
- Stammabkommen
- Abkommen zwischen der Republik Österreich und Spanien über Soziale Sicherheit
Abkommen zwischen der Republik Österreich und Spanien über die Anerkennung und die Vollstreckung von gerichtlichen Entscheidungen, Vergleichen und vollstreckbaren öffentlichen Urkunden in Zivil- und Handelssachen
- Gegenstand
- Anerkennung und Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 17.02.1984
- In-Kraft
- 01.10.1985
- BGBl. Nr.
- 373/1985
- siehe auch BGBl. Nr.
Notenwechsel zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung Spaniens über die Gegenseitigkeit bei der Erteilung von Berechtigungen an Funkamateure beider Staaten zum Betrieb von Amateurfunkstellen
- Gegenstand
- Post- und Fernmeldewesen
- Ort d. Unterzeichnung
- Madrid Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 26.12.1984 26.06.1985
- In-Kraft
- 26.07.1985
- BGBl. Nr.
- 374/1985
- siehe auch BGBl. Nr.
Übereinkommen zwischen dem Bundesminister für Inneres der Republik Österreich und dem Innenminister des Königreiches Spanien über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Terrorismus, des Internationalen illegalen Suchtgifthandels und der organisierten Kriminalität
- Gegenstand
- Internationale Sicherheit
- Ort d. Unterzeichnung
- Madrid
- Datum d. Unterzeichnung
- 09.07.1987
- In-Kraft
- 09.07.1987
- BGBl. Nr.
- nicht kundgem.
- siehe auch BGBl. Nr.
Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Spanien über die internationale Beförderung von Personen und Gütern auf der Strasse
- Gegenstand
- Personen- und Gütertransport auf der Straße
- Ort d. Unterzeichnung
- Madrid
- Datum d. Unterzeichnung
- 17.07.1987
- In-Kraft
- 01.05.1991
- BGBl. Nr.
- 186/1991
- siehe auch BGBl. Nr.
Protokoll zur Abänderung des am 20. Dezember 1966 in Wien unterzeichneten Abkommens zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Spanien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
- Gegenstand
- Doppelbesteuerung
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 24.02.1995
- In-Kraft
- 01.11.1995
- BGBl. Nr.
- 709/1995
- siehe auch BGBl. Nr.
- Stammabkommen
- Abkommen zwischen der Republik Österreich und Spanien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
Vereinbarung zwischen der für das ADR zuständigen Behörde Spaniens und dem Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr der Republik Österreich gemäß Rn. 2010 und 10 602 des ADR betreffend die Beförderung von festen Abfällen und Rückständen, die Verbindungen von Antimon oder Blei oder von beiden enthalten
- Gegenstand
- Beschaffungswesen
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien Madrid
- Datum d. Unterzeichnung
- 05.09.1995 23.05.1996
- In-Kraft
- 23.05.1996
- BGBl. Nr.
- 323/1996
- siehe auch BGBl. Nr.
Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung des Königreichs Spanien über den Austausch und gegenseitigen Schutz klassifizierter Informationen
- Gegenstand
- Schutz von Informationen
- Ort d. Unterzeichnung
- Madrid
- Datum d. Unterzeichnung
- 14.11.2011
- In-Kraft
- 01.09.2012
- BGBl. Nr.
- III 127/2012
- siehe auch BGBl. Nr.
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung des Königreiches Spanien über Beziehungen im audiovisuellen Bereich
- Gegenstand
- Kooperationsabkommen Kultur, Wissenschaft, Technik
- Ort d. Unterzeichnung
- Madrid
- Datum d. Unterzeichnung
- 18.04.2012
- In-Kraft
- BGBl. Nr.
- siehe auch BGBl. Nr.
- Stammabkommen
- Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung von Spanien über die Beziehungen auf dem Gebiete des Filmwesens
Protokoll der vom 2. bis 4. April 1974 in Madrid abgehaltenen Tagung der Gemischten Spanisch-Österreichischen Kommission für Internationalen Güterkraftverkehr
- Gegenstand
- Personen- und Gütertransport auf der Straße
- Ort d. Unterzeichnung
- Datum d. Unterzeichnung
- In-Kraft
- 04.04.1974
- BGBl. Nr.
- nicht kundgem.
- siehe auch BGBl. Nr.
