MenschenrechtsverteidigerInnen
Viele Menschen setzen sich weltweit gewaltfrei für die Achtung und den Schutz der Menschenrechte anderer ein. Aufgrund ihres Engagements werden diese MenschenrechtsverteidigerInnen oft verfolgt, oder unterdrückt und bedürfen daher der besonderen Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft. Der EU und Österreich ist der Schutz von MenschenrechtsverteidigerInnen ein besonderes Anliegen. Daher unterstützte Österreich die Formulierung der EU-Leitlinien zu MenschenrechtsverteidigerInnen, welche im Juni 2004 von den Außenministern der Europäischen Union angenommen wurden, aktiv. Diese Leitlinien stellen eine konkrete Umsetzung der UN-Erklärung über die Rechte und den Schutz von MenschenrechtsverteidigerInnen aus 1999 dar.
Das Thema MenschenrechtsverteidigerInnen bildete einen Schwerpunkt während des österreichischen EU-Ratsvorsitzes im ersten Halbjahr 2006. Neben einer Evaluierung der Leitlinien und der Verfassung von Empfehlungen zum besseren Schutz von MenschenrechtsverteidigerInnen, welche im Juni 2006 veröffentlicht wurden, führte der österreichische Vorsitz zahlreiche Interventionen zugunsten von einzelnen, gefährdeten MenschenrechtsverteidigerInnen durch. Da Frauen, die sich für Menschenrechte, einschließlich der Rechte der Frau, einsetzen, aufgrund traditioneller Rollenbilder oft mit zusätzlichen Risiken konfrontiert sind, fand eine besondere weltweite Kampagne zum Schutz von Frauen als Menschenrechtsverteidiger statt. Österreichische Botschaften intensivierten weltweit ihre Kontakte zu Menschen- und Frauenrechtsaktivistinnen.
Nach Ende des österreichischen EU-Ratsvorsitzes setzt sich Österreich weiterhin in allen bi- und multilateralen Foren tatkräftig für die Förderung und den Schutz von MenschenrechtsverteidigerInnen ein. Auch die Politik der Interventionen zugunsten von Einzelpersonen wird fortgeführt. Beispielsweise setzte sich die EU aufgrund der Initiative Österreichs im März 2007 bei den iranischen Behörden für die Rechte einer Gruppe von Frauenrechtsaktivistinnen in Teheran ein, die infolge ihres öffentlichen Engagements verhaftet worden waren. Treffen mit VertreterInnen von Menschenrechts- und Frauenrechtsgruppen stehen regelmäßig auf dem Besuchsprogramm.
